Beiträge von RosaLaune

Zitat von Der Referent

Aber es geht ja gar nicht um Deportation, sondern um Remigration, wie ich das Geheimtreffen mit CDU und AfD verstanden habe.

Remigration im Sinne einer Rückwanderung eines migrierten Menschen, wie es oft üblich ist, zum Beispiel bei Expats, ist nicht das, was Sellner referiert hat. Natürlich schnappen sich die rechten Intellektuellen und Vordenker Begriffe, die im wissenschaftlichen Diskurs etabliert sind und missbrauchen sie dann. Das ist bei Remigration in einem Maße geschehen, dass der Begriff wohl nicht mehr genutzt neutral genutzt werden kann. Das schaffen Nazis immer wieder, man kann sich ja nur den Begriff der Euthanasie anschauen.

E13 erhältst du mit einem Master of Education, egal ob das Referendariat abgeschlossen wurde oder nicht. Aber mit abgeschlossenem Referendariat beginnst du auf Erfahrungsstufe 3, das macht finanziell schon einen Unterschied. Theoretisch kannst du dir ohne Referendariat zwar auch eine unbefristete Stelle sichern, wenn Bezirksregierung oder Schulleitung gewisse Formfehler machen, praktisch ist das aber so gut wie ausgeschlossen. Du wärst also ohne Referendariat auf befristete Vertretungsstellen angewiesen und Kettenbefristung ist nicht möglich, irgendwann würdest du also gar nicht mehr eingestellt bzw. verlängert. Solltest du irgendwie doch entfristet werden, würden dir weitere Aufstiegsmöglichkeiten aber verwehrt bleiben.

Das ist jetzt nur der karrieretechnische und finanzielle Teil. Das Referendariat ist aber als Ausbildungsabschnitt unglaublich wichtig. Ja, vieles am Referendariat ist Mist, aber du lernst didaktisch eine Menge.

Zitat von Pyro

Nun sprechen wir aber von der deutschen Verfassung. Möchtest du an dieser etwas ändern?

Ja! Kooperationsverbot weg, Volksabstimmungen her, Schuldenbremse weg, Einhörner für jeden her.

Was ich damit meine: natürlich darf man auch die deutsche Verfassung ändern oder sich Änderungen wünschen. Es passiert ja nun auch ständig, dass das Grundgesetz geändert wird.

Zitat von reinerle

Mit der Spürnase kannst du noch bei correctiv Karriere machen Ich wurde doch schon als Björn himself enttarnt. Meinen Tarnthread musst du entschuldigen, Assoziationsspielchen, Umfragen von Bachelorstudenten und so Themen wie "Hilfe mein Hamster ertrinkt gerade" sind nicht so meins. Bei 100 Seiten in diesem Thread scheint es aber anderen auch so zu gehen.

Noch mal: du wurdest von mir nicht als Höcke enttarnt, du plapperst ihm nur nach.

Zitat von SteffdA

Warum? Weil wir dann eine bestätigte demokratische Opposition hätten?

Das BVerfG wird nicht feststellen, dass die AfD eine demokratische Partei ist. Es würde allenfalls sagen, dass sie nicht verfassungswidrig ist.

Der Super-GAU bei der AfD wäre aber, wenn sie nicht verboten wird, weil sie nicht nachgewiesen verfassungsfeindlich ist. Dann müsste womöglich auch die Beobachtung durch den Verfassungsschutz eingestellt werden.

Zitat von reinerle

Du hast mich enttarnt.

LG

Björni

Ach so.

Bei ironischen Repliken darf man sich das aussuchen.

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Nein, enttarnt habe ich dich nicht. Du bist einfach nur ein Nachplauderer, Mitläufer und einer von denen, die es am Ende nicht gewesen sein wollen.

Und hier sehen wir jetzt auch woher dein Bullshit kommt.

Wer sich mit Identitären, vor allem mit Sellner trifft, braucht sich nicht wundern, wenn er dafür Gegenwind kriegt.

Und dass investigativer Journalismus natürlich auch mit verdeckten Mitteln arbeiten muss ergibt sich ja schon aus der Natur seiner Berichtgegenstände.

Zitat von reinerle

Interessanter Thread, ich muss an Noelle-Neumann denken.

Mir kommt eine Sache etwas zu kurz: Eine NGO, die staatliche Gelder erhält, bespitzelt mit nachrichtendienstlichen Methoden ein privates Treffen der Opposition. Die große Enthüllung ist gar keine. Daraufhin werden Demonstrationen für die Regierung organisiert, deren Kanzler im Herbst selbst noch Abschiebungen "im großen Stil" forderte. Skandalisiert wurde das damals nicht. Überhaupt, Demos gegen die Opposition? Die sind natürlich gut besucht, es wären damals alle im Widerstand gewesen, wie man auf Plakaten lesen konnte. Die Gleichsetzung mit tatsächlichem Widerstand gegen den Nationalsozialismus wird gar nicht erst in Frage gestellt. Kommt mir alles etwas komisch vor.

O my.

Correctiv ist eine gemeinnützige GmbH. Du kannst sie natürlich NGO nennen, es ist aber vor allem eine Non-Profit-Organisation, die allein von Spenden und Zuwendungen lebt. Nachrichtendienstliche Methoden wurden im Übrigen nicht angewandt, sondern Methoden des Investigativjournalismus. Und es ging nicht um ein privates Treffen der Opposition, sondern um ein Treffen, bei dem eine Politikerin der Opposition (Gerit Huy, AfD) dabei war, ansonsten noch ein paar Mitglieder der AfD und der CDU, die aber kein staatspolitisches Amt haben.

Die sogenannte Remigration nach Vorstellung der Identitären um Sellner haben auch nichts mit Abschiebungen zu tun, insofern kannst du den Kanzler hier auch raushalten. Und es gibt keine Demos für die Regierung und gegen die Opposition, sondern Demos gegen Rechtsextremismus, Menschenfeindlichkeit und Geschichtsrevisionismus.

Du laberst hier großen Bullshit.

Zitat von Gymshark

Es ist legitim, die Abschiebung von Bürgern mit Migrationshintergrund zu kritisieren. Dann aber sollte es wenigstens alle Unterstützer dieser Forderung betreffen.

Ja. Oder nein.

Ja, weil die Forderung, Deutsche abzuschieben, wirklich das aller letzte ist und nur mit Maßnahmen im Dritten Reich und der DDR verglichen werden kann.

Nein, weil dies nicht von Olaf Scholz, der CDU und Spahn vertreten wird.

Zitat von pepe

#453 Danke!

Okay, alles von vorn, nachdem im Forum seit dem 3. November 2023 Stillstand herrschte.

Gibt es irgendwelche neuen Regelungen in irgendeinem Bundesland? Fortschritte bei Schulkonten für Klassen- oder Kursfahrten? Nein?

Bitte.

Bei uns an der Schule scheint jetzt der Fall vorgekommen zu sein. Ich bin gespannt wie das weitergeht und wollte hier in Erfahrung bringen, was mit den Geldern nun ist.

Aus gegebenem Anlass: was passiert, wenn eine Kollegin, die Klassenfahrtgeld privat auf ihrem Konto verwaltet, Privatinsolvenz anmeldet? Oder jedenfalls ihr Konto gepfändet bekommt?

In NRW ist es wirklich so, dass das Fach Recht zwar verankert ist, eine grundständige Ausbildung für Lehrkräfte aber nicht mehr möglich ist, seit die Ruhr-Universität Bochum das Fach nicht mehr im Lehramt anbietet. Ich habe mich seinerzeit auch dafür interessiert (vor meinem Lehramtsstudium habe ich einen LL.B. gemacht). Welche konkreten Möglichkeiten es gibt, das Fach zu unterrichten, konnte ich aber auch damals schon nicht in Erfahrung bringen. Zertifikatskurse scheint es auch nie gegeben zu haben.

Zitat von Gymshark

Quittengelee : Wenn aber Person X z.B. die Einschränkung von Grundgesetzen für Herrn Höcke fordert, dann will ich doch explizit von Person X wissen wie sie dies begründet.

Es gibt nur ein Grundgesetz, jedenfalls in Deutschland.

Zitat von Quittengelee

Im übrigen hat mich die Einschätzung von Leuten dazu interessiert, die offenbar Politik oder Gemeinschaftskunde unterrichten, oder sich zumindest intensiv mit dem Grundgesetz und vergangenen Urteilen auseinandergesetzt haben, was zum Beispiel für RosaLaune zutrifft, der oder die hier zudem bislang gerade nicht als super links in Erscheinung getreten ist. Es ist also nicht so, dass sich hier immer dieselben Leute gegenseitig auf die Schulter klopfen.

Ich bin supermittig.

Zitat von Gymshark

Nehmen wir mal ein, es gäbe in der Bevölkerung ein mehrheitliches Interesse an der Einführung einer Monarchie. An sich ist an einer Monarchie nichts Verwerfliches; es gibt mehrere freiheitliche, europäische Staaten, die Monarchien sind. Warum sollte in diesem theoretischen Beispiel keiner gewählt werden dürfen, und damit Amtsträger werden, der ebenso diese Position vertritt?

Bei den anderen beiden Punkten gebe ich dir Recht, aber was so schlimm an einer Monarchie sein soll, erschließt sich mir hier nicht.

Inhaltlich spricht nichts gegen eine Monarchie. Mit Schweden, Norwegen, Dänemark und Neuseeland haben wir auf der Welt sehr viele sehr sympathische Monarchien.

Art. 20 GG schreibt aber die Republik als Staatsform vor und ist über die Ewigkeitsklausel geschützt. Damit ist sie auch Bestandteil der fdGO.

Zitat von SteffdA

Was genau gilt denn als öffentliches Amt? Und wie genau würde der Ausschluß davon irgendein Problem lösen?

Alles was nicht gerade Legislative ist. Richter, Beamte, andere öffentliche Amtsträger wie Minister bekleiden ein öffentliches Amt.

Es löst das Problem eines gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung agierenden Amtsträgers. Man muss kein Freund der fdGO sein und darf Faschismus, Rassentrennung und Monarchien super finden, aber bitte dann nicht als Amtsträger dieses Staates.

Zitat von Quittengelee

Mal was anderes, es ist ja gerade eine Petition im Umlauf, Höcke die Grundrechte entziehen zu lassen. Hat sich jemand von den Auskennenden damit auseinandergesetzt? RosaLaune oder CDL zum Beispiel? Der Weg ist zwar wohl zu spät für kommende Wahlen aber von ernstzunehmenden Menschen in der Öffentlichkeit für durchaus unterstützenswert erwogen worden.

Der Vorschlag, Björn Höcke nach Art. 18 GG die Verwirkung der Grundrechte auszusprechen, wird im Grunde ernsthaft diskutiert seitdem die ehemalige Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff das im Zeit-Podcast Das Politikteil erwähnt hat. Die Folge (vom 6. Oktober [Link]) ist empfehlenswert, da ging es grundsätzlich um Parteiverbote, insbesondere um ein mögliches Verbot der AfD.

Art. 18 GG ermöglicht es, natürlichen und juristischen Personen bestimmte Grundrechte zu verwirken, sofern diese Grundrechte genutzt werden um die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen.

Zitat

Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

Es können nur die genannten Grundrechte verwirkt werden, die vor allem politischer Natur sind, d. h. die Menschenwürde, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit und die Religionsfreiheit sind von einer Grundrechtsverwirkung ausgenommen. Es geht hier also ganz konkret darum, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen. Nun kam es bisher in der Geschichte der Bundesrepublik nicht zu einer solchen Grundrechtsverwirkung. Die Bundesregierung hat aber vier mal entsprechende Verfahren in die Wege geleitet:

• Nach dem Verbot der NSDAP-Nachfolgepartei Sozialistische Reichspartei 1952 gegen deren Vorsitzenden Otto Ernst Remer, das 1960 vom Bundesverfassungsgericht negativ beschieden wurde,
• 1969 gegen den rechtsextremen Politiker Gerhard Frey (NPD, DVU), das 1974 negativ vom Bundesverfassungsgericht beschieden wurde,
• 1992 gegen zwei Neonazis, hier sah das BVerfG keine Begründetheit der Anträge, da beide zuvor aus der Strafhaft auf Bewährung entlassen wurden.

Aus den Verfahren lässt sich auch wenig über die Erfolgsaussichten schlussfolgern, da anders als bei den bisherigen Parteiverbotsverfahren vom Gericht keine Kriterien herausgearbeitet wurden, die erfüllt sein müssen, damit ein solcher Antrag Erfolg hat. Ich persönlich halte eine Grundrechtsverwirkung aber für sehr viel wahrscheinlicher als ein AfD-Verbot, da es einer einzelnen Person sehr viel einfacher nachzuweisen sein dürfte, gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu kämpfen als einer Partei. Nehmen wir nur das Beispiel der neuen Wannseekonferenz zur Remigration genannten Deportation von Millionen von Deutschen. Der AfD kann hier nicht nachgewiesen werden, dass sie diesen vorgetragenen Vorschlag mitträgt, da nur einzelne Parteimitglieder an dieser Konferenz teilgenommen haben, aber insbesondere nicht die offizielle Parteiführung. Den einzelnen Mitgliedern, die dort aber dabei waren, kann man es womöglich nachweisen und – sollte von ihnen eine realistische Gefahr ausgehen – womöglich die Grundrechte verwirken.

Wie so eine Verwirkung dann konkret aussieht, weiß wohl keiner. Der Betroffene dürfte wohl nicht mehr an Versammlungen teilnehmen oder publizistisch wirken. Wie genau das kontrolliert wird, kann ich mir nur schwer vorstellen. Viel entscheidender ist aber die Möglichkeit des Bundesverfassungsgerichts nach §39 II Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Dort heißt es nämlich, dass das Gericht für die Dauer der Grundrechtsverwirkung das Wahlrecht, die Wählbarkeit und die Befähigung zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkennen kann. Damit könnte Höcke dann auch von der Wahl ausgeschlossen werden oder, so er denn schon gewählt ist, als Abgeordneter sein Mandat oder gar als Ministerpräsident sein Amt verlieren.

Zitat von CDL

Und um das wieder zurückzuführen, weg von der Frage der Behinderung: Bloß, weil ich neugierig bin, ob jemand vielleicht Vorfahren in einem anderen Land hatte, die in der einen oder anderen Weise ihre Spuren hinterlassen haben, bedeutet das nicht, dass ich einfach jedem meiner Mitmenschen meine Neugierde- auch in anderen Fragen- einfach ungefiltert aufbürden dürfte und das dann noch unter dem Label „ich hab’s doch nur gut gemeint“ als normalen Smalltalk darstellen dürfte. Neugierige Fragen sind sehr oft sehr übergriffig und damit gerade nicht einfach nur ehrlich Fragen, sondern sehr schnell ehrlich verletzende Fragen. Seine eigene Wortwahl, die Art, wie man Fragen formuliert zu hinterfragen oder eben auch, dass man sich einfach mal etwas aus Respekt zu fragen verkneift ist- vor allem, wenn man nicht beständig der Elefant im Porzellanladen sein möchte- hilfreich im Miteinander. Das macht Gespräche nicht unehrlicher, nicht zwangsläufig weniger locker und- was viel wichtiger ist als reine Höflichkeit- tatsächlich respektvoller.

Aber das werden einige nicht begreifen. Manche Menschen meinen ein Vorrecht auf Informationen anderer zu haben. Ich habe schon wirklich viel versucht, manches davon auch sehr unfreundlich, um Gesprächspartnern zu verdeutlichen, was ich nicht von der erstmaligen sondern wiederholten Frage halte, woher ich denn komme. Wer meine schöne kleine Heimatstadt nicht akzeptiert, kriegt dann auch irgendwann einen dummen Spruch zurück. Wenn ich einen guten Tag habe, dann sage ich, dass ich ursprünglich aus dem Kreißsaal im Krankenhaus meiner Heimatstadt komme, an einem schlechten Tag frage ich dann aber auch dreist nach Informationen, die mich nichts angehen. Dann muss ich immerhin nicht der einzige mit Empörung im Gespräch sein. Und das Gespräch endet dann glücklicherweise recht schnell.

Zitat von Bolzbold

Was RosaLaune passiert ist, steht auf einem ganz anderen Tablett. RosaLaune berichtete von einem jovialen Verhalten eines Einheimischen, der Integration mit Assimilierung verwechselt. Assimilierung darf meiner Ansicht nach nicht als Maßstab für gelungene Integration gelten. Gleichwohl ging es hier aber um die Integrations(un)willigkeit von Menschen aus dem muslimischen Kulturbereich - ungeachtet dessen, dass dies nicht auf diesen Kulturbereich beschränkt ist.

Die Forderung nach Differenzierung ist im Kern selbstredend berechtigt. Dennoch: Wann darf ich die Integrationsunwilligkeit bestimmter Bevölkerungsgruppen konkret thematisieren - insbesondere dann, wenn es keine Einzelfälle mehr sind sondern das Ganze zunehmend zu einem Problem wird?

Woran ist denn Integrationsunwillen zu erkennen?

Zitat von ISD

Dass der Islam besonders radikalisierungsfreudig ist, sehe ich übrigens nicht so. Es sind immer die Menschen und Umstände: Ausschließungsmechanismen, die Vermischung von Politik und Religion, sowie mangelnde Bildung. Viele Muslime haben den Koran noch nie selbst gelesen und sich wirklich mit den Inhalten auseinandergesetzt, insbesondere, wie man diese übertragen auf die heutige Zeit verstehen könnte. Man muss sowas ja stets im Kontext der Zeit verstehen. Dazu sind manche nicht in der Lage, manche wollen es auch nicht. Patriarchat ist ja keine Erfindung des Islam. Das gab es schon vorher und gibt es auch heute noch quer durch (fast??) alle Religionen und Kulturen. Warum sollte man da also etwas dran ändern, wenn es für die überlegene Hälfte doch so ganz angenehm ist? Die Diskussion führen wir doch auch außerhalb des Islam in Deutschland, freilich auf einer anderen Ebene. Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen. Hinzu kommt, dass man es in Deutschland jungen Muslimen sehr schwer macht das Gefühl zu bekommen dazu zu gehören (sowohl auf sozialer als auch politischer Ebene). Das bereitet den Nährboden für Radikalisierung. So ähnlich funktioniert es beim Rechtsextremismus unter marginalisierten Deutschen.

Ich widerspreche dir gar nicht, bis auf den Punkt, dass auch die Glaubensinhalte aus meiner Sicht zur Radikalisierung beitragen. Das hat aber auch mit den aktuell starken textualistischen Strömungen zu tun, die überhaupt nicht offen sind für eine Exegese oder Übertragung auf unsere Zeit. Das ist ein Phänomen unserer Zeit, es gab ja auch andere islamische Zeitalter, wo dies gar nicht so war. Nur, sich darauf zu berufen finde ich schwierig, wenn der islamistische Terrorismus die Gesellschaft so bedroht wie es derzeit der Fall ist.

Dass Prekariat, Chancenlosigkeit, fehlende Aufnahmebereitschaft der Mehrheitsgesellschaft dann noch ihr übrigens tun, das ist hoffentlich allen bewusst. Und ja, das unterscheidet sich nicht von anderen Radikalisierungsideologien wie zum Beispiel dem Rechtsextremismus.