Rechtliche Prüfung Attest

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    Guten Abend liebe Mitglieder,

    mir wurde vor ca. 10 Monaten eine Hüftprothese eingesetzt. Reha, Wiedereingliederung liefen problemlos. Es folgte ein ärztliches Attest, dass ich an keinen Konferenzen und Pausenaufsichten teilnehmen kann. Dieses läuft nun aus und es besteht keine Notwendigkeit es zu verlängern.


    Die Schulleiterin hat das Attest zur Prüfung an die Bezirksregierung geschickt.


    Was kann nun passieren?

    - Eine Vorladung zum Amtsarzt, Feststellung teildienstfähig/ dienstunfähig und danach? Ich bin noch ein gutes Jahr auf Beamtin auf Probe.

    - Würde die Bezirksregierung bei einem negativen Gutachten mir eine andere Stelle im Schulwesen anbieten können?


    Bei Entlassung aus dem Probeverhältnis las ich von einer einmonatigen Kündigungsfrist. So wird der Vertrag mit meiner Schule aufgelöst. Darf ich denn weiterhin als Lehrerin arbeiten?


    Vielleicht hat jemand ähnliches in NRW erlebt oder jemand kennt sich hier sehr gut aus. Ich wäre sehr dankbar.

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    • Offizieller Beitrag

    ich habe vom rechtlichen keine Ahnung (bezweifle allerdings, dass man dir eine andere Stelle woanders anbieten würde), verstehe aber einiges nicht:
    Wenn dein aktuelles Attest nicht verlängert wird:
    - wann wurde dein Attest an die BR geschickt? das alte?
    - Gibt es von deiner Seite Bedenken zu deiner Dienstunfähigkeit, dass du direkt über alternative Stellen denkst? Wie lief die Wiedereingliederung?

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    Das Attest wurde diese Woche zur Bezirksregierung geschickt.

    Es gab keine Probleme während der Wiedereingliederung.

    Ich habe Angst, dass der Amtsarzt mich mit der Hüftprothese aus der Probezeit entlassen kann.

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    Zitat von Sonja1982

    ...

    Die Schulleiterin hat das Attest zur Prüfung an die Bezirksregierung geschickt.

    Warum?


    Ich kapiere das Vorgehen überhaupt nicht. Braucht es nach der Verbeamtung auf Probe immer eine erneute Gesundheitsprüfung? Wie kommt die Schulleitung dazu, ein abgelaufenes Attest ungefragt irgendwohin zu schicken? Wieso solltest du deinen Job verlieren, selbst wenn die Verbeamtung auf Lebenszeit nichts werden sollte? Als Angestellte kannst du doch in jedem Falle arbeiten?


    Und wieso Dienstunfähigkeit?

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    Zitat von Quittengelee

    Wie kommt die Schulleitung dazu, ein abgelaufenes Attest ungefragt irgendwohin zu schicken?

    Weil es ihr Job ist und der Teil der Personalverantwortung, der sich mit Dienstfähigkeit, Erkrankung, etc. beschäftigt, in NRW bei Schulaufsicht (Bezirksregierung oder Schulamt) liegt.


    Die Wiedereingliederung wird zum Beispiel auch nicht von eigenen Arzt beschlossen, sondern von der Personalakten führenden Stelle (Bezirksregierung oder Schulamt je nach Schulform). Sämtliche Erkrankungen während der Wiedereingliederung müssen dorthin gemeldet werden und am Ende ebenfalls, ob die volle Dienstfähigkeit wieder hergestellt ist. Ist das nicht der Fall erfolgt in der Regel eine amtsärztliche Überprüfung.

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    Zitat von Sonja1982

    h habe Angst, dass der Amtsarzt mich mit der Hüftprothese aus der Probezeit entlassen kann

    Ich bin zwar kein Arzt, aber ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen wieso deine dienstfähigkeit mit der Prothese nicht gegeben wäre.

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    Zitat von Quittengelee

    Ich kapiere das Vorgehen überhaupt nicht. Braucht es nach der Verbeamtung auf Probe immer eine erneute Gesundheitsprüfung?

    Also bei uns ja. Ich hätte theoretisch 3 mal zum Gesundheitsamt gemusst.


    Was ein Attest allerdings bei Schulaufsicht soll verstehe ich auch nicht.

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    Zitat von s3g4

    Ich bin zwar kein Arzt, aber ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen wieso deine dienstfähigkeit mit der Prothese nicht gegeben wäre.

    Keine Ahnung, wie lang so eine Prothese hält und welche Folgeprobleme auftauchen können. Außerdem muss der/die TE ja noch relativ jung sein, ggf. sind weitere chronische Erkrankungen vorhanden, die für die Prothese ursächlich sind.


    Zitat von Sonja1982

    Das Attest wurde diese Woche zur Bezirksregierung geschickt.

    Es gab keine Probleme während der Wiedereingliederung.

    Ich habe Angst, dass der Amtsarzt mich mit der Hüftprothese aus der Probezeit entlassen kann.

    Nochmal dazu, ich weiß nicht, wie das in deinem Bundesland ist. Aber ich habe den Eindruck, dass verschiedene Sachen vermischt werden, Wiedereingliederung, Dienstfähigkeit, Verbeamtung auf Lebenszeit, Entlassung aus dem Dienst usw.


    Ich würde als erstes die Schulleitung fragen, wie der weitere Weg ist und bei Unklarheit unterstützende Stellen ins Boot holen, als da sind die Gewerkschaft deines Vertrauens, ein Fachanwalt oder/und die Schwerbehindertenvertretung. Da geht's offenbar um wesentliche Entscheidungen, die ich nicht dem Zuruf aus dem Internet überlassen würde.

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    • Offizieller Beitrag

    Wie meinst du das?

    Dass man im Regelfall nicht zum Amtsarzt muss? Ja.


    Dass es sei kann, dass man bei vielen Fehlzeiten wieder zum Amtsarzt gehen muss? Ja. (Dafür auch "Probezeit"). Aber in der Regel ist es mit "Sorry, zwei mal Corona, einmal Grippe" abgetan und muss vielleicht nicht mal auftauchen, aber die Möglichkeit existiert. Der Amtsarzt entscheidet dann, ob die Fehlzeiten Einzelfälle waren (körperliche OP, wochenlanger Ausfall), oder zum Beispiel regelmäßige Verlängerungen von Wochenenden oder eigenständiges Ausgleichen von vermeintlichen Überstunden.

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    Nach meinem Verständnis ist das eine rechtliche Frage und kein Misstrauensvotum, ob der Schulleiter glaubt, dass der auf Probe Verbeamtete blau gemacht hat. Wenn die Probezeit dazu dient, die Befähigung zu beurteilen, dann steht keine erneute Gesundheitsprüfung an. Allenfalls muss die Probezeit verlängert werden, wenn jemand zu lange nicht im Dienst war und daher nicht beurteilbar ist.


    Davon unabhängig gibt es möglicherweise eine Amtsarzteinschätzung zur Dienstfähigkeit nach BEM. Wenn sich aber abzeichnet, dass die OP gut überstanden und demnächst keine Krankschreibung anzunehmen ist, kann der Amtsarzt nicht einfach jemanden für dienstunfähig erklären. So zumindest meine Einschätzung, daß ist natürlich keine Rechtsberatung und vielleicht liege ich falsch.

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    Die Bezirksregierung muss auf jeden Fall den Zweck der Untersuchung angeben. Es könnte z.b. sein, dass es sich nur um die Bestätigung der Nachteilsausgleiche geht . Wenn die aber jetzt eh nicht mehr für Dich wichtig sind, kann ich nur hoffen dass man Dir noch einen Kaffee beim Arzt anbietet und sich für das nette Gespräch bedankt.

    An alle Deutschlehrer:
    Wer Rechtschreibfehler findet, darf sie behalten. :doc:

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    Zitat von Sonja1982

    Das Attest wurde diese Woche zur Bezirksregierung geschickt.

    Es gab keine Probleme während der Wiedereingliederung.

    Ich habe Angst, dass der Amtsarzt mich mit der Hüftprothese aus der Probezeit entlassen kann.

    Ich kann dir sagen, dass Amtsärzte dich nur noch verbeamten, wenn es höchstwahrscheinlich ist, dass du in den nächsten 5 Jahren dauerhaft dienstunfähig bist. Alles andere hat keinen Bestand vor Gericht. Hast du einen Grad der Behinderung beantragt? Dies würde dir einen zusätzlichen Schutz geben.


    Ich wurde während der Probezeit schwerbehindert und ich bin mittlerweile auf Lebzeiten verbeamtet.

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