Nuhr im Ersten hat es am Mittwoch auf den Punkt gebracht:
„Nichts brauchen Linke und Grüne dringender, als eine AfD, mit der niemand abstimmen darf.“
„Weil dann rechts der Mitte 20 Prozent der Stimmen wegfallen und damit ist die Mehrheit vom Rest auf jeden Fall auf ihrer Seite. Solange das so ist, gibt es keine Regierung ohne sie.“
Auf jeden Fall sind wir im Augenblick dabei die Fehler aus den USA zu wiederholen.
Wir haben nur das Glück, dass es bei uns keinen Trump gibt, sondern die AfD noch weiter rechts steht und diverse Bonusprobleme (wie die Russlandnähe) mitbringt, die sie für viele noch unwählbar machen.
Heißt das jetzt, man soll inhumane Positionen vertreten, nur weil die Masse sie goutiert?
In Ergänzung zu dem, was andere bereits geschrieben haben, müsste man erstmal definieren, was denn genaz diese "inhumanen Positionen" sein sollen.
Die Abgeordneten der Grünen formulieren es genau umgekehrt: Merz habe rot-grün zwingen wollen, für seine Vorlage zu stimmen, damit es nicht so aussehe, als ob er gemeinsame Sache mit Rechtsaußen mache. Sie hätten eine Mail bekommen, nachdem sie in der Zeitung davon erfahren haben, Inhalt: prüfen und zustimmen, bitte.
Ich bleibe dabei, den 5-Punkteplan nach dem Attentat in Aschaffenburg rauszuhauen halte ich für falsch. Der Bevölkerung zu unterstellen, sie brauche ein bisschen Populismus, damit sie den Glauben an die Politik nicht verliere, ebenfalls. Man kann auch gleich vernünftige, irgendwie bezahlbar erscheinende Vorschläge machen und vor allem muss man sich überlegen, wie man einen derart kurzen Wahlkampf sinnvoll nutzt.
Was Merz macht ist so, wie Trump es vormacht: erst mal lospoltern und dann gucken, was davon am Ende übrig bleibt.
„Nichts brauchen Linke und Grüne dringender, als eine AfD, mit der niemand abstimmen darf.“
„Weil dann rechts der Mitte 20 Prozent der Stimmen wegfallen und damit ist die Mehrheit vom Rest auf jeden Fall auf ihrer Seite. Solange das so ist, gibt es keine Regierung ohne sie.“
Deutlich lieber wäre mir ein Bundestag ohne AfD, auch wenn die Mehrheit hier die CDU/CSU hätte.
Sofern die CDU nicht nochmal so ins Fettnäpfchen tritt wie Laschet damals, wird sich da natürlich nicht viel an den Ergebnissen ändern. Am Ende ist die Position der CDU und das Wahlergebnis ein Symptom unserer gesellschaftlichen Kultur, die meiner Meinung nach vollkommen abgedriftet und rückläufig ist. Entsprechend ist es für mich auch kein Argument, auf die Meinungsforschungsergebnisse zu verweisen - die Zustimmung zu dem vorgelegten Gesetz lag aber entgegen mancher Aussage meinen Informationen nach nicht bei über 50 Prozent. Meine Hoffnung ist, dass man die gesellschaftliche Kultur wieder mehr in eine demokratische, soziale und nachhaltige Kultur entwickelt. Und da wirken die Demos, die Parteiaustritte, die öffentliche Ablehnung dieser rechten Tendenzen schon - so wie sich die gesellschaftliche Debatte ungezügelt in Richtung Rechtspopulismus entwickelt hat, kann sie auch wieder gezügelt in die andere Richtung entwickelt werden. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in einer ideellen Auslegung sollten meiner Meinung der Maßstab der Politik sein.
Gestern habe ich noch ein Zitat von Thomas Mann an unserer örtlichen Buchhandlung gesehen, das mich sehr angesprochen hat in dieser Zeit. Sinngemäß: Freiheit ist nicht nur Spaß und Vergnügen, ein anderes Wort für Freiheit ist Verantwortlichkeit.
Wir haben Verantwortlichkeiten. Als demokratische und vernünftige Menschen, als Menschen auf dieser Welt mit diesem einen Planeten, als wohlhabender Staat. Es wird Zeit, dass wir dieser Verantwortlichkeit gerecht werden, statt durch Egoismus, Verdrängung und Leugnung noch schnell ein fürstliches Leben zu leben. Die Moral aus der Politik herauszuhalten, ist genau der Fehler, der dazu führte, dass ein Großteil der Bevölkerung meint, politische Positionen seien beliebig und es wäre gleichgültig, ob Politik egoistische oder soziale Zwecke verfolgt.
Moebius , die AfD hatte schon lange vor diesem Tag die Diskurshoheit und dass die Union und deren Anhänger*innen dachten, sie hätten diese, ist fast schlimmer als die Positionen, die sie vertreten. Die Union hat anscheinend nicht das Wissen und die Selbstreflexion über aktuelle politische Entwicklungen: Merz und die Union täuschen sich, wenn sie denken, dass sie die Diskurshoheit hätten. Merz und die Union täuschen sich, wenn sie denken, dass man die Stimmen der AfD-Wähler*innen zurückgewinnen könne. Ganz abgesehen von den Positionen und den Methoden der Union und selbst wenn man ihr zugesteht, dass sie wirklich die AfD und rechtspopulistische und -extreme Positionen bekämpfen wollen, sind sie dann nicht verlässlich, wenn ihr Handeln auf falschen Annahmen beruht. Und das Scheitern der konservativen Parteien ist es, das die AfD stark und gefährlich macht, nicht dass linke Parteien sich für linke Positionen einsetzen.
Ich muss mich einmal mehr präziser ausdrücken: Ich meinte natürlich, dass ein angemessener Teil der Gewinne zurück in die Allgemeinheit fließt.
Und das Scheitern der konservativen Parteien ist es, das die AfD stark und gefährlich macht, nicht dass linke Parteien sich für linke Positionen einsetzen.
Also kurzum: Merkel hat mit ihrer „alternativlosen Politik“ und ihrer fehlenden Staatsraison (Was mischt sie sich als Ex-Kanzlerin ohne Mandat in eine aktuelle Bundestagsentscheidung ein?) die AfD erst so richtig groß gemacht.
Also kurzum: Merkel hat mit ihrer „alternativlosen Politik“ und ihrer fehlenden Staatsraison (Was mischt sie sich als Ex-Kanzlerin ohne Mandat in eine aktuelle Bundestagsentscheidung ein?) die AfD erst so richtig groß gemacht.
Nein, das finde ich nicht, denn Frau Merkel hat eher die deutsche Mehrheitsgesellschaft vertreten, die sich weg vom Konservatismus der Kohl-Jahre entwickelt hat.
Frau Merkel werfe ich nur vor, dass sie nur verwaltet, anstatt Impulse zur Weiterentwicklung wichtiger Bereiche gegeben hat.
Man darf nicht vergessen, dass die Unzufriedenheit vieler Menschen hierzulande eng damit zusammenhängt, dass es mit der Infrastruktur sukzessive bergab gegangen ist.
Ich habe vor kurzem einen sehr interessanten Bericht auf NDR Info gehört, der sich genau damit beschäftigt hat. Hier der Link zu dem Kommentar samt Lösungsansatz dazu:
Was wäre denn der "richtige" Umgang mit einem von uns anteilig selbst verursachten (Migrations)Problem?
Wir wollen unseren Wohlstand um jeden Preis behalten, wohlwissend, dass dieser zum Teil auf dem Elend der Dritten Welt basiert.
Wir wollen Gewinner der Globalisierung sein und nehmen damit Verlierer in Kauf, zum teil schaffen wir diese Verlierer mittelbar selbst.
Wenn wir dies damit begründen, dass jeder sich selbst der nächste ist, dann muss man zumindest die Gründe für Wirtschaftsmigration als gleichwertig anerkennen.
Zugespitzt ist das ein "wasch mich, aber mach mich nicht nass".
Was wir hier an Integrationsproblemen auf der einen Seite und Xenophobie auf der anderen Seite in Deutschland haben, ist ein Klacks gegenüber den Opfern, die unser Konsumverhalten in der Dritten Welt verursacht.
Alles anzeigenWas wäre denn der "richtige" Umgang mit einem von uns anteilig selbst verursachten (Migrations)Problem?
Wir wollen unseren Wohlstand um jeden Preis behalten, wohlwissend, dass dieser zum Teil auf dem Elend der Dritten Welt basiert.
Wir wollen Gewinner der Globalisierung sein und nehmen damit Verlierer in Kauf, zum teil schaffen wir diese Verlierer mittelbar selbst.
Wenn wir dies damit begründen, dass jeder sich selbst der nächste ist, dann muss man zumindest die Gründe für Wirtschaftsmigration als gleichwertig anerkennen.
Zugespitzt ist das ein "wasch mich, aber mach mich nicht nass".
Was wir hier an Integrationsproblemen auf der einen Seite und Xenophobie auf der anderen Seite in Deutschland haben, ist ein Klacks gegenüber den Opfern, die unser Konsumverhalten in der Dritten Welt verursacht.
Inzwischen bin ich so weit, diese Zuspitzung auf die Migrationsdebatte als größtes Problem zu sehen. Rechts macht die Zugewanderten und die sie Duldenden verantwortlich, links macht uns alle verantwortlich und entschuldigt damit sämtliche Probleme, die durch Zuwanderer*innen verursacht werden. Dazwischen gibt es gerade nicht viel.
Aus meiner Sicht kann es so keine Lösung geben.
Dein Post klingt so, als gäbest du uns die Alleinschuld. Deine Eingangsfrage wirkt auf mich daher eher wie eine rhetorische Frage.
Da du dich ja positioniert, hast du bestimmt doch einen Vorschlag, wie denn eine zeitnahe und realisierbare Lösung aussehen könnte. Die würde mich interessieren.
Bedenken sollte man, dass wir mindestens ein. Wachstum von +0,3% benötigen , um die Anzahl der Arbeitsplätze konstant zu halten. 0,3% der Arbeitsplätze werden nämlich in jedem Jahr das Opfer der Automatisierung. Unsere Arbeitslosenzahlen steigen aktuell ja wieder ordentlich an, wir sind schon wieder an der 3 Mio. Marke.
Leider sind deine Zahlen Spekulation. Wenn du die Meldungen aus der Wirtschaft richtig verfolgst, wirst du feststellen, dass die Hauptklage der Facharbeitermangel ist - der sich auf die Wirtschaftsleistung auswirkt. Arbeitslose sind nicht unser Problem, sondern es ist deren Qualifikation. Schaut man sich die Arbeitslosenstatistik an, sieht man, dass bei Ausländern und Migranten die Arbeitslosenquote bei ca. 15% liegt - auch weil keine Qualifizierungsmaßnahmen ergriffen werden.
https://de.statista.com/statis…slaendern-in-deutschland/
Hier liegt ein Integrationsproblem - und kein Ausländerproblem vor.
Als Kohl ab 1989 etwa 3 Millionen "Spätaussiedler" die Einreise nach Deutschland ermöglichte gab es folgende Prämissen:
- maximal 4 Wochen Auffanglager, dann Verteilung über Deutschland
- Danach verpflichtend 3 Monate fachbezogenen Deutsch-Sprachkurs, mit fachpraktischem und fachtheoretischem Anteil zur beruflichen Qualifikation. Dazu Staatsbürgerkunde.
- Anschließend Vermittlung durch das Arbeitsamt in Betriebe, die dafür Eingliederungszuschüsse erhielten. Beim Einkaufen treffe ich immer wieder Kursteilnehmer, die sich bereits im Eigenheim niedergelassen haben und als Facharbeiter ihren Lebensunterhalt verdienen.
Ich war damals fast 3 Jahre lang Jahre Dozent der Handwerkskammer und habe fachspezifische Sprachkurse für Metallfacharbeiter und mehr gegeben.
Unterrichtszeit der Integrationskurse war von 7:30 Uhr morgens bis 16:45 am Abend. Die Teilnehmer sollten an den 8-Stunden-Arbeitstag gewöhnt werden.
Heute:
- Kasernierung mit Arbeitsverbot.
- Schleppende - bis unmögliche - Anerkennung von Abschlusszeugnissen.
Nun geht die Boomer-Generation nach und nach in Rente. Der Fachkräftemangel wird sich verschärfen. Statt Menschen auszubilden, geht man davon aus, dass die Migranten nur kurzfristig bei uns bleiben sollen. Sie haben die falsche Hautfarbe oder den falschen Glauben - nicht die fehlende Ausbildungsfähigkeit. Die "Kurzfristigkeit" sieht man an den Menschen aus Syrien: "Was im Jahr 2011 mit friedlichen Protesten begann, eskalierte in einen Bürgerkrieg, in dessen Verlauf mehr als eine halbe Millionen Menschen ums Leben kamen und 13 Millionen Syrer ihre Heimat verloren."
In Afghanistan dauert das Elend schon länger, in zahlreichen afrikanischen Staaten ebenfalls. Oft wird es durch Kapitalinteressen angefeuert.
https://www.malteser-internati…yrien-ein-ueberblick.html
Merkel hat mit ihrer „alternativlosen Politik“ und ihrer fehlenden Staatsraison (Was mischt sie sich als Ex-Kanzlerin ohne Mandat in eine aktuelle Bundestagsentscheidung ein?)
Sie ist Bürgerin und hat eine Meinung. Diese darf sie äußern. Genau wie du.
BTW: Die Alternative wäre gewesen, die Menschen verrecken zu lassen. Da war bei ihr die christlich-ethische Moral aus dem "C" im Namen ihrer Partei die Richtschnur. Merz hat dieses "C" gestrichen. Geblieben ist die "Deutsche Union" - und somit die Verwechselbarkeit zu Putintreuen "Alternative".
Diese abzulehnen ist alternativlos.
Sie ist Bürgerin und hat eine Meinung. Diese darf sie äußern. Genau wie du.
BTW: Die Alternative wäre gewesen, die Menschen verrecken zu lassen. Da war bei ihr die christlich-ethische Moral aus dem "C" im Namen ihrer Partei die Richtschnur. Merz hat dieses "C" gestrichen. Geblieben ist die "Deutsche Union" - und somit die Verwechselbarkeit zu Putintreuen "Alternative".
Diese abzulehnen ist alternativlos.
Auch wenn ich dir bezüglich Herrn Merz und der CSU sowieso recht gebe, ist mir das zu einfach bzw. zu "schwarz". Diese einseitige Positionierung ist Teil des Problems. "Ihr seid alle doof" greift nicht immer. Ich habe eine CDU-Frau, die gerade für den Bundestag kandidiert, in meinem Bekanntenkreis, mit der ich zwar oft politisch etwas über Kreuz liege, aber AfD-Positionen vertritt sie nicht. Auch der CDU-MinPrä meines Bundeslandes ist nicht so, wie du es beschreibst.
Man sollte sich davor hüten, jetzt sämtliche Unionspolitiker*innen zu Feinden zu erklären. Vielmehr sollte man Gemeinsamkeiten parteiübergreifend suchen.
Ich habe noch nie CDU gewählt und werde es aller Voraussicht bis zu meinem Tode auch nicht tun, aber dieses Schwarz-Weiß-Denken finde ich nicht hilfreich.
Wenn du die Meldungen aus der Wirtschaft richtig verfolgst, wirst du feststellen, dass die Hauptklage der Facharbeitermangel ist - der sich auf die Wirtschaftsleistung auswirkt.
Das Problem haben wir uns doch selber durch die weichgespülten Lehrpläne und die weichgespülte Erziehung sowie dem fehlenden Leistungsgedanken in der Schule selber eingehandelt.
Guckt Euch mal die Mathematik-Abschlussprüfungen der 10. Klasse der Polytechnischen Oberschule (=Realschulabschluss) an (Ich empfehle das Jahr 1957) und überlegt Euch, ob heutige Realschüler sowas auch nur Ansatzweise hinbekommen würden? Ich denke nicht!
—> https://mathematikalpha.de/wp-…/2016/04/DDR_Klasse10.pdf
Staatliche Wohlfahrt, Umweltschutz, Inklusion, … ist ja alles schön, nur muss das alles von irgendwem bezahlt werden. Entsprechend braucht man auch für den Umweltschutz eine starke Wirtschaft und auch für den Förderschüler leistungsstarke Mitschüler, die irgendwann das alles hoffentlich bezahlen können und eben nicht von besagtem Förderschüler in ihrem schulischen Leistungsbestreben ausgebremst werden, weil die Lehrkraft aufgrund des erhöhten zeitlichen Erziehungsumfangs im Unterricht gar nicht mehr zu den fachlichen Inhalten vordringen kann.
Sie ist Bürgerin und hat eine Meinung. Diese darf sie äußern. Genau wie du.
Für mich ist die Ansage von Fr. Merkel gerade zum aktuellen Zeitpunkt nichts weiter als ihrem übergroßen Ego geschuldet. Sie konnte Merz noch nie leiden und hat alles getan, um ihn während ihrer Kanzlerschaft loszuwerden. Entsprechend gönnt sie ihm auch heute noch einen etwaigen Erfolg nicht.
Ich habe noch nie CDU gewählt und werde es aller Voraussicht bis zu meinem Tode auch nicht tun, aber dieses Schwarz-Weiß-Denken finde ich nicht hilfreich.
Für mich ist die Linke und insb. das BSW genau so unwählbar wie die AfD. Wer die innerdeutsche Mauer samt Schießbefehl zurück haben will, steht mit etwaigen Neo-Nazis auf einer Stufe. Entsprechend sind für mich alle Parteien, die mit denen Koalitionen eingehen, nicht mehr auf dem Boden der demokratischen Mitte.
Aber ok, meine Familie hatte nicht unter dem Terror der Nazis, wohl aber unter dem Terror der SED zu leiden. Entsprechend bekomme ich auch heute noch regelmäßig Brechreiz, wenn ich den Ex-SED Funktionär Gregor Gysi im Fernsehen sehe.
So, wo ist jetzt die Brandmauer gegen den linken Terror? Ich sehe sie nicht. Geschossen wird immer nur gegen Rechts.
Aufgrund des Theaters in Berlin stehen bei uns aktuell die CDU-Parteibüros unter polizeilichem Schutz. Ist das etwa normal?
Müssen wir etwa mit einer neuen Rote Armee Fraktion rechnen?
weichgespülten Lehrpläne
Ich kann bis heute nicht erkennen, wo die Lehrpläne weichgespült wurden, unsere wurden einfach nur voller.
Weniges wurde gestrichen 7 d manches davon integriert man weiterhin, weil es unverzichtbar ist für das Leben oder ohnehin als Vorläuferfähigkeit.
und eben nicht von besagtem Förderschüler in ihrem schulischen Leistungsbestreben ausgebremst werden,
Warum sind es die Förderschüler:innen, die zu verantworten haben, dass andere Schüler:innen nicht lernen?
Ich finde es schlicht schäbig, eine solche Zuschreibung zu formulieren.
Weil Schüler A blind ist und einen anderen Zugang zu Texten benötigt, entbindet es Schülerin Y nicht davon, den Text lesend zu erfassen.
Wir feiern die Fortschritte aller Schüler:innen, auch die kleinen der Förderschüler:innen der zieldifferent unterrichteten und ich freue mich wirklich sehr darüber, dass sie sichtliche Erfolge haben - nach 2 Jahren Durststrecke, da hätten andere längst aufgegeben.
Starke Förderschüler:innen werden später arbeiten gehen, sie müssen sich ihr ganzes Leben mühsam durchbeißen bei aller Benachteiligung,
faule andere werden immer jammern und Ausreden suchen, warum sie selbst nichts schaffen.
Diese einseitige Positionierung ist Teil des Problems. "Ihr seid alle doof" greift nicht immer.
Aus welchem Teil meiner Äußerungen liest du diese Aussage? Merkel ist nicht mehr CDU-Vorsitzende, sondern Privatperson. Daher finde ich die Aussage von plattyplus deplaziert. Merkel vertritt andere Positionen als Merz - das ist seit langem bekannt. Und den Egomanen und Lobbyisten Merz los zu werden oder zu verhindern, halte ich nicht für falsch. Im Gegenteil. Den bereits oben zitierten Artikel von Correctiv bis zum Ende zu lesen, lohnt sich. Die Forderung von Merz nach Bürokratieabbau vertritt er schon lange. Auch als er als Anwalt des Bayer-Konzerns gegen das Verbot (bzw. gegen die Kontrolle) umweltschädlicher Chemikalien geklagt hat - und in seiner Anwaltstätigkeit Millionen verdiente. Merkel kennt dessen Vita und wollte diesen Cheflobbyisten nie im Kabinett.
Vita von Merz bei Correctiv zum Lobby-Netzwerk von Merz. Lesenswert.
https://correctiv.org/aktuelle…zwerk-von-friedrich-merz/
Auch Scholz ist Anwalt - er war jedoch 13 Jahre lang Fachanwalt für Arbeitsrecht. Diese Art Anwälte ist mir sympathischer.
Aus welchem Teil meiner Äußerungen liest du diese Aussage? Merkel ist nicht mehr CDU-Vorsitzende, sondern Privatperson. Daher finde ich die Aussage von plattyplus deplaziert. Merkel vertritt andere Positionen als Merz - das ist seit langem bekannt. Und den Egomanen und Lobbyisten Merz los zu werden oder zu verhindern, halte ich nicht für falsch. Im Gegenteil. Den bereits oben zitierten Artikel von Correctiv bis zum Ende zu lesen, lohnt sich. Die Forderung von Merz nach Bürokratieabbau vertritt er schon lange. Auch als er als Anwalt des Bayer-Konzerns gegen das Verbot (bzw. gegen die Kontrolle) umweltschädlicher Chemikalien geklagt hat - und in seiner Anwaltstätigkeit Millionen verdiente. Merkel kennt dessen Vita und wollte diesen Cheflobbyisten nie im Kabinett.
Auch Scholz ist Anwalt - er war jedoch 13 Jahre lang Fachanwalt für Arbeitsrecht. Diese Art Anwälte ist mir sympathischer.
? Du hast doch über die Union geschrieben.
Guckt Euch mal die Mathematik-Abschlussprüfungen der 10. Klasse der Polytechnischen Oberschule (=Realschulabschluss) an
Ja, in der DDR war bestimmt alles besser ... 
von besagtem Förderschüler in ihrem schulischen Leistungsbestreben ausgebremst werden
Ableistischer Unsinn.
