Schweren Tag gehabt?
Wahlen in Deutschland
-
-
Shit,habs abgesendet. Werde wohl gesperrt. Macht´s gut.
-
Schweren Tag gehabt?
jo. An was hast´s gemerkt?
-
Alles anzeigen
Das könnten die Grünen oder Roten verhindern, indem sie selber an einer mehrheitsfähigen Politik mit gestalten.
Bei dem fünf Punkte Plan von Merz kann man über die Grenzkontrollen streiten, weil sie im Konflikt zu Dublin 3 stehen, an das sich in Europa aber sonst auch kaum noch jemand hält. Die übrigen vier Punkte sind überwiegend Dinge, bei denen ich mir an den Kopf packe, weil die nach den letzten 2 Jahren nicht längst so geregelt sind.
Beispiel: die Bundespolizei soll Haftbefehle, die für die Abschiebung straffälliger Ausreisepflichtiger notwendig sind, zukünftig selber beantragen können (entscheiden muss weiter ein Richter). Bisher müssen das andere Behörden machen, obwohl die Bundespolizei dann für die Durchführung zuständig ist. Das ist ein reines künstliches Verfahrenshindernis, das eingebaut wurde, um Abschiebungen komplizierter zu machen, dem weit überwiegenden Teil den Menschen kann man das nicht vermitteln.
Im Unionspapier steht ausdrücklich eine Verurteilung der AfD um deren Zustimmung möglichst zu verhindern, SPD und Grüne sollen den Gesetzentwurf vorher erhalten, damit man noch darüber reden kann , die AfD nicht. Wenn es nur um die Grenzkontrollen geht, könnte man mit der CDU sicher am Ende einen Kompromiss finden. Das ist aber gar nicht gewollt, sie Restregierung möchte gerne eine Situation, wo der Vorschlag mit den Stimmen der AfD verabschiedet wird, weil man sich einen Wahlvorteil davon erhofft, dann vor der Zusammenarbeit CDU \ AfD warnen zu können, was schon bei den letzten10 Wahlen nicht funktioniert hat. Im Gegenteil, das ist genau das, was die AfD stark gemacht hat.
Ach, was die AfD immer alles stark gemacht haben soll.
Linnemann hat's doch gesagt, Brandmauergerede und Nazibashing wären doch total blöd, damit müsse man langsam mal aufhören. Genauso wird es kommen, ruckzuck sind sie salonfähig.
Und zum Thema Asylpolitik: was auch immer er davon umsetzen wird, es trifft nicht den Kern der Probleme. Erstens haben wir viele drängende Themen, die angegangen werden müssen, allein Asylpolitik zum Wahlkampfthema zu machen, ist billig. Vor allem jetzt, wo es einen Gewaltvorfall gab diesen dankbar zu nutzen, um mal wieder zu verkünden, dass die Ausländer alle kleine Paschas seien, die sich auf unsere Kosten einen schlauen Lenz machten.
Und des Weiteren bedarf es vor allem anderer Strukturen im Umgang mit den Menschen, die hier angekommen sind. Mehr Therapieplätze, andere Formen von Zusammenarbeit und Kommunikation verschiedener beteiligter Institutionen, sowie eine Psychiatrie, die mit Fremdgefährdenden umzugehen weiß. Die beiden Fälle in Magdeburg und Aschaffenburg waren psychisch Kranke, die ewig auffällig gewesen sind, bevor sie diese schrecklichen Taten begangen haben.
Merz ist frauenfeindlich und populistisch, er vergreift sich oft genug im Ton und offenbart dann seine wahre Einstellung. Die Konservativen wird's freuen, klar, trotzdem glaube ich nicht daran, dass sein Gebaren die AfD Stimmen kosten wird. Ich meine, wer die zu wählen auch nur in Erwägung zieht, hat doch jede Scham schon verloren.
-
Linnemann hat's doch gesagt, Brandmauergerede und Nazibashing wären doch total blöd, damit müsse man langsam mal aufhören. Genauso wird es kommen, ruckzuck sind sie salonfähig.
Das fürchte ich auch. Insbesondere bei ihm und der zugehörigen Partei...
-
Shit,habs abgesendet. Werde wohl gesperrt. Macht´s gut.
Warum solltest du deswegen gesperrt werden. Die Wortwahl ist etwas zu überspritzt und nicht alles im ÖR ist einseitig links, auch wenn es eine entsprechende Studie zur politischen Ausrichtung von Volontären gab.
-
Beitrag von Websheriff ()
Dieser Beitrag wurde von kleiner gruener frosch aus folgendem Grund gelöscht: Websheriff, danke für die übersichtliche Auflistung. Da wir den Original-Beitrag entfernt haben, lösche ich deinen aber auch. Ist okay, oder? (). -
hui, bin immer noch da.
Ja, überspitzt. Aber es kocht und brodelt.
Und manchmal darf man doch auch aufs Klos gehen, leise schimpfen und sich übergeben, und dann is wieder gut
-
Dennis, bist du's?
-
Das fürchte ich auch. Insbesondere bei ihm und der zugehörigen Partei...
Für Linnemann würde ich auch keine Hand ins Feuer legen. Bei dem glaube ich tatsächlich, dass er sehr starke autoritäre Tendenzen hat.
-
hui, bin immer noch da.
Ja, überspitzt. Aber es kocht und brodelt.
Und manchmal darf man doch auch aufs Klos gehen, leise schimpfen und sich übergeben, und dann is wieder gut
Möglicherweise, aber sicher ist hier kein Klo.
-
Danke für die Demonstration eines mentalen Zusammenbruches, ist sicher hilfreich zu wissen, wie so etwas aussieht, falls einem mal der Ernstfall begegnet.
-
Schweren Tag gehabt?
Warum?
-
<Mod-Modus>
Beitrag von Frodo wurde aufgrund Verstoßes gegen die Nutzungsbedingungen entfernt.
kl. gr. Frosch, Moderator
primarballerina: daher siehst du nicht, was Magellan meint. Er bezog sich auf Frodo.
-
-
Ja. Drehte er.
-
? War ich nicht gemeint Magellan?
Nein, du nicht
-
Da steht nicht, dass ein beitrag gelöscht wurde. Deshalb fühlte ich mich angesprochen.
-
Sorry, den hatte ich komplett entfernt.
Hm, ... ich habe eine Idee. -
Gibt es eigentlich eine "Bannmeile" für Wahlplakate ums Schulgelände herum?
