Wahlen in Deutschland

Zitat von chilipaprika

sondern an die vielen vielen notwendigen Wahlhelfer*innen, die vielleicht nicht in der Kälte und Dunkelheit nach der Arbeit Plakate kleben, Infoveranstaltungen durchführen und dann auch noch die Adventszeit und Karneval, falls sie ihnen wichtig sind, verpassen.
Wer schon auch nur von fern einen Wahlkampf mitgemacht hat, weiß, dass es echt viel Arbeit ist und man wirklich JEDE*N gebrauchen kann..

Vielleicht besinnt man sich mehr auf Inhalte. Die Plakate sind doch nur Vorlagen für die heute-show. Aber danach trifft doch niemand eine Wahlentscheidung.

Zitat von O. Meier

Vielleicht besinnt man sich mehr auf Inhalte. Die Plakate sind doch nur Vorlagen für die heute-show. Aber danach trifft doch niemand eine Wahlentscheidung.

Da würde ich beim Erfolg von VOLT bei der Europawahl klar widersprechen.

Zitat von kleiner gruener frosch

Die Verschiebung ist insgesamt doof. Aber insofern ist es gut, dass es nicht direkt Anfang / Mitte Januar ist, denn dann wären die Zuständigen alle 4 Jahre über die Weihnachtszeit beschäftigt.

Was ich mir bzgl. dem 23. nur überlege: das ist der 4. Sonntag im Februar.

In 4 Jahren passt es - in 8 Jahren ist das 4. Wochenende das Karnevals-Wochenende.

Aber wer weiß, was bis dahin passiert.

(Und ich weiß auch nicht, ob die so fix bei der Festelegung sind oder auch mal eine Woche nach vorne ziehen dürfen.)

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Wobei es so streng mit dem Wahltermin auch nicht ist. Das Grundgesetz legt für die Bundestagswahl fest, dass diese zwischen 46 und 48 Monaten nach Beginn der letzten Legislaturperiode (also der konstituierenden Sitzung) stattzufinden hat (Art. 39 I S. 3 GG). Wenn jetzt am 23.02. gewählt wird, dann tritt der Bundestag spätestens 30 Tage danach zusammen (Art. 39 II GG), das wäre der 25.03.25. Die nächste reguläre Bundestagswahl könnte also am 25.03.2029 stattfinden, das ist dankenswerter Weise auch ein Sonntag.

1987 wurde im Januar gewählt. 1990 dann im Dezember. 1994 im Oktober und seit 1998 waren es dann immer Wahlen im September. Rückwärts kommt man schneller voran, müsste dann aber eben Weihnachten in Kauf nehmen. Und wenn man nach vorne geht, dann wird man den September nicht mehr erreichen, da die Sommerferien unüberbrückbar sind, jedenfalls dann, wenn man den Grundsatz, Wahlen nicht in den Ferien stattfinden zu lassen, ernst nimmt.

@kleiner gruener frosch & Gleichgenarrte...

Ich weiß gar nicht, was gegen die Karnevalstermine spricht. Viele Wahllokale sind in Schulen, da sind die Klassenräume evtl. noch "hübsch" geschmückt, die verkaterten Wähler und Wählerinnen können mit fröhlichen Alaafs und Helaus begrüßt werden, und es gibt vielleicht noch das ein oder andere Gläschen, man ist ja schließlich im Lokal. Nach dem Einwurf in die Urne ertönt ein Tusch! Tä Täää!

Das Problem ist auch noch, dass für das weitere Prozedere zahlreiche Fristen zu beachten sind. So gibt es Fristen für die Listeneinreichung, aber auch Fristen im Rahmen der Listenerstellung. Nach dem derzeitigen Fristenstatut kann die Wahl nicht vor März stattfinden, selbst wenn der Bundeskanzler am Mittwoch die Vertrauensfrage stellen würde. Die Fristen können zwar verkürzt werden, im Moment arbeitet man auch daran, dies bedarf aber eines Gesetzes. Verbunden mit dem Risiko das das Bundesverfassungsgericht zu der Erkenntnis kommt, dass die Fristen zu kurz waren und Neuwahlen vorzunehmen sind.

Vielleicht ist die Variante von Herrn Scholz dann doch nicht so verkehrt, um dem System erforderliche Vorlaufzeiten zu geben.

Auf den ganzen teuren Zirkus des "Wahlkampfs" könnten die Parteien auch gerne verzichten. Die Ampelparteien haben jetzt gezeigt, was sie "abliefern" und die Opposition macht seit 3 Jahren durchgängig Wahlkampf.

Auch 'ne Idee.

Zitat von chemikus08

Das Problem ist auch noch, dass für das weitere Prozedere zahlreiche Fristen zu beachten sind. So gibt es Fristen für die Listeneinreichung, aber auch Fristen im Rahmen der Listenerstellung. Nach dem derzeitigen Fristenstatut kann die Wahl nicht vor März stattfinden, selbst wenn der Bundeskanzler am Mittwoch die Vertrauensfrage stellen würde. Die Fristen können zwar verkürzt werden, im Moment arbeitet man auch daran, dies bedarf aber eines Gesetzes. Verbunden mit dem Risiko das das Bundesverfassungsgericht zu der Erkenntnis kommt, dass die Fristen zu kurz waren und Neuwahlen vorzunehmen sind.

Vielleicht ist die Variante von Herrn Scholz dann doch nicht so verkehrt, um dem System erforderliche Vorlaufzeiten zu geben.

Eines Gesetzes bedarf es nicht, bzw. besteht die gesetzliche Regelung bereits in § 52 III BWahlG. Demnach kann das BMI die Fristen im Falle einer Auflösung des Bundestages verkürzen.

Zitat von § 52 III BWahlG

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat wird ermächtigt, im Falle einer Auflösung des Deutschen Bundestages die in dem Bundeswahlgesetz und in der Bundeswahlordnung bestimmten Fristen und Termine durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates abzukürzen.

Für alle Interessierten empfehle ich mal den Beitrag auf lto bezüglich der Fristen und eines realistischen Neuwahltermins: https://www.lto.de/recht/nachr…in-scholz-vertrauensfrage

Da reicht mir alleine schon die Personalratswahl. Wenn ich bedenke was da schon alles zu beachten ist. Da wird man schon bekloppt bei und bei der Bundestagswahl ist es mit Sicherheit nicht einfacher. Wer das einmal selbst mitgemacht hat, der steht bei Aussagen wie "wir machen mal schnell in 60 Tagen Neuwahlen" nur lächelnd daneben und holt schon mal Popcorn.

RosaLaune

Ist richtig, wobei derjenige der die VO erlässt sich auf gefährliches Glatteis begibt. So gab es wohl bei den Berlin Wahlen eine Eingabe beim Verfassungsgericht, die erst 5 Tage vor der Wahl beschieden wurde. Aus sowas würde ich gerne verzichten. Man stelle sich die Reaktion in der Bevölkerung vor, wenn die Wahl dann nochmals verschoben werden müsste.

Zitat von chemikus08

RosaLaune

Ist richtig, wobei derjenige der die VO erlässt sich auf gefährliches Glatteis begibt. So gab es wohl bei den Berlin Wahlen eine Eingabe beim Verfassungsgericht, die erst 5 Tage vor der Wahl beschieden wurde. Aus sowas würde ich gerne verzichten. Man stelle sich die Reaktion in der Bevölkerung vor, wenn die Wahl dann nochmals verschoben werden müsste.

Laut lto war dies bei der vorgezogenen Neuwahl 2005 der Fall. Bei Berlin würde mich das auch sehr wundern, da ja hier keine neuen Kandidatenaufstellungen erfolgten, diese Fristen also gar nicht von Belang waren.

Aber ja, das sollte über alle Zweifel erhaben sein und österreichische Verhältnisse sollten wir verhindern.

Das wäre nämlich die absolute Katastrophe und Wasser auf die Mühlen von Frau Weidel, die erschreckender Weise mit ihrer Gurkentruppe bei 19,5 % liegt (INSA 11.11).

Zitat von Sissymaus

Weihnachtsmarkt-Besuch und man wird von Parteien angesprochen. Das ist für mich eine unschöne Vorstellung 😞

Ich will generell nie von Parteien angesprochen werden.

Zitat von s3g4

Ich will generell nie von Parteien angesprochen werden.

Ich will eigentlich von gar keinen Menschen angesprochen werden

Zitat von Sissymaus

Ich will eigentlich von gar keinen Menschen angesprochen werden

This

Die Tatsache, dass bei früheren Wahlen kein so ausführlicher Wahlkampf mehr möglich ist, wäre auch für mich persönlich ein weiteres Argument für frühe Wahlen, nicht dagegen.

https://www.der-postillon.com/…rschoben-wegen-peter.html

Zitat von Moebius

Die Tatsache, dass bei früheren Wahlen kein so ausführlicher Wahlkampf mehr möglich ist, wäre auch für mich persönlich ein weiteres Argument für frühe Wahlen, nicht dagegen.

Finde ich auch. Wahlkampf ändert nicht an den Inhalten oder den handelnden Personen.