Falsche Besoldung

Vielleicht ist das interessant:

https://www.news4teachers.de/2…ckzahlung-wahrscheinlich/

https://www.frag-einen-anwalt.…ter-Bezuege--f237016.html

Würde mir das passieren, würde ich das an meine Personaldienststelle bzw. das LBV melden.

Jetzt mal vom Beamtenethos abgesehen, wieso sich potentiellen Ärger an den Hals holen...

Zitat von finanzverwaltung.nrw

4. Muss ich meine Bezügemitteilung überprüfen?

– Sie müssen Ihre Besoldungsunterlagen sorgfältig daraufhin überprüfen,

ob sie sachlich und rechnerisch richtig sind. Im Zweifel müssen Sie

beim LBV rückfragen. Bitte machen Sie sich mit den Rechtsvorschriften

vertraut, die der Berechnung Ihrer Bezüge zugrunde liegen. Das wird

aufgrund Ihrer beamtenrechtlichen Treuepflichten von Ihnen erwartet.

Überprüfen Sie Ihre Bezü-

gemitteilung sorgfältig.

– Zu viel gezahlte Bezüge müssen Sie zurückzahlen. Es gilt grundsätzlich

eine Verjährungsfrist von 3 Jahren. Zu viel gezahlte Bezüge müs-

sen Sie zurückzahlen.

– Vernachlässigen Sie die Überprüfung Ihrer Besoldungsunterlagen, tra-

gen Sie selbst die Verantwortung für die daraus entstehenden Nachtei-

le. Sie können sich dann nicht auf den Wegfall der Bereicherung beru-

fen, also darauf, das Geld bereits verbraucht zu haben.

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Du solltest es melden.

Noch ein Link

Zitat von Schoeppeck99

Was tun? Nachfragen möchte ich ja aus Prinzip nicht, zurückzahlen natürlich nur im Ernstfall. Sehe das als Schmerzensgeld für die ganze Idioti die man täglich ertragen muss

Kein Kommentar, außer:

Beim LBV melden und darauf hinweisen. Möglichst schnell.

Du bist dazu verpflichtet, Fehler zu melden. Das steht auch so, meine ich, auf der Bezügemitteilung. Wenn du das nicht machst, wird es doch erst richtig teuer und hat für dich noch dienstliche Konsequenzen.

Noch ist die Bezügemitteilung ja wohl nicht eingetroffen. Die kann man durchaus noch abwarten.

Aber es ändert ja nichts, daher spricht nichts gegen die sofortige Meldung.

Als Angestellter hatte ich früher schon oft diese Situation: Vermeintlich zu viel Geld am Monatsende, dann hat die Bezügemitteilung mich aber immer aufgeklärt (Abrechnung von Vertretungsstunden, Inflationszahlung, Leistungsprämie usw.)

Änderungen von Teilzeitquoten haben auch immer gedauert, wurde aber alles immer im Monat darauf so verrechnet, dass es passt. Ich würde mich erst rühren, wenn es sich der Fehler nicht automatisch mit der nächsten Mitteilung selbst aus der Welt schafft. Aber wies aussieht, lebe ich gefährlich.

Zitat von Schoeppeck99

Was tun? Nachfragen möchte ich ja aus Prinzip nicht, zurückzahlen natürlich nur im Ernstfall. Sehe das als Schmerzensgeld für die ganze Idioti die man täglich ertragen muss

Damit würdest du gegen deine beamtenrechtliche Treuepflicht verstoßen, wie bereits Verwaltungsgerichte (u.a. VG Koblenz, Az. 5 K 1066/21.KO) festgestellt haben. Neben der natürlich vorzunehmenden Rückerstattung (bzw. Ausgleich mit den nächsten Zahlungen) kann das auch disziplinarische Konsequenzen haben.

Zitat von Schoeppeck99

Bin ich verpflichtet was zu machen oder soll ich erstmal abwarten?

Ich bin da ganz bei den anderen: Du bist verpflichtet, die Bezügestelle auf den Fehler aktiv hinzuweisen.

Das LBV WIRD es zeitnah zurückfordern. Aber mit Ratenzahlung wird nichts. Die ziehen es einfach von deinem nächsten Gehalt ab.

Zitat von Anna Lisa

Das LBV WIRD es zeitnah zurückfordern. Aber mit Ratenzahlung wird nichts. Die ziehen es einfach von deinem nächsten Gehalt ab.

Bei einem kleineren Betrag, ja. Wenn das mehrere Monate laufen sollte ehe das LBV den Fehler bemerkt reicht ein Monatsgehalt unter Umständen gar nicht aus. Außerdem muss ein Mindestverdienst zur Sicherung des Lebensunterhalts unangetastet bleiben. Ratenzahlung ist dann eine Option.

@Schoeppeck99 - Überzeugt?

Wenn wirklich etwas mit der Abrechnung nicht stimmt bist du verpflichtet dich sofort zu melden.

Ich hatte es mal und habe mich durch Urlaub erst zwei Wochen später gemeldet, ich durfte mir einiges anhören von der anderen Seite des Telefonhörers.

Ich dachte auch schon mal, ich hätte zu viel Gehalt bekommen, weil ich rückwirkend hochgestuft worden war. Vielleicht geht aus der Bezügemitteilung ja auch hervor, dass alles korrekt ist.

Zitat von Meer

mich durch Urlaub erst zwei Wochen später gemeldet, i

Da muss aber auch das LBV mit leben, das würde an mir abperlen, wie Wasser auf einer Teflonschicht. Unverzüglich bedeutet ohne schuldhaftes verzögern. In Urlaub zu sein und da seine Post nicht zu bearbeiten gehört nicht dazu-

Zitat von Schoeppeck99

Nachfragen möchte ich ja aus Prinzip nicht, zurückzahlen natürlich nur im Ernstfall.

Kaum zu glauben.

Zitat von Schoeppeck99

da der Fehler ja nicht bei mir liegt

Wenn du mal irgendwann einen Fehler machst, freust du dich auch, wenn es keine oder nur geringe Konsequenzen gibt. Vielleicht bist du dann auf die Mithilfe anderer Leute angewiesen.

Um Mal eins deutlich zu sagen, und es geht mir nicht um den moralischen Zeigefinger, nur um die Rechtslage. Als Beamter gehört es zu Deinen Sorgfaltspflichten auch Deine Abrechnung zu prüfen. Das Land kann bis zu drei Jahre rückwirkend zuviel gezahlte Beträge zurück fordern.Bei Angestellten sieht es anders aus, da könnte ich mich auf dumm stellen und sagen, habe ich übersehen. Auch rückwirkend kann das Land nur für sechs Monate zurück fordern. Was darüber hinaus geht ist hinter dem tarifrechtlichen Vorhang. Denn hier wurde ganz klar vereinbart, dass gegenseitige Forderungen vor Ablauf von sechs Monaten angemeldet sein müssen. Sonst verfallen diese