Trump vs. Biden - eine Katastrophe mit Ansage

Zitat von Wolfgang Autenrieth

Trump hat sämtliche Waffenlieferungen gestoppt, die an die Ukraine gehen und das Land noch nicht erreicht haben - manche Lieferungen müssen "umkehren". Darin enthalten sind besonders Luftabwehrsysteme. Die Ukraine wird zum Abschuss freigegeben. Es stellt sich die Frage, aus welchem Grund Trump plötzlich zum Putin-Fanboy wurde.

Innenpolitisch setzt Trump den rechtsnationalen Kurs um, den die Heritage-Fondation im Projekt 2025 formuliert hat. Er hakt das Handbuch Punkt für Punkt ab.
https://www.deutschlandfunk.de/trump-project-2025-100.html

Trump wurde 1987 von Russland eingeladen, nach Moskau zu kommen. Nach dieser Einladung gab es russlandfreundliche Worte. Es gibt (ehemalige) russische Insider, die behaupten, dass der KGB einige eingeladen habe, um sie in amerikanische Schlüsselstellen zu bringen. Das hat bei Trump geklappt.

Ja, die russische Politik ist weitsichtig, nicht wie Merz, der innerhalb von einer Woche vollständig seine Meinung ändert. Wo stände unsere Wirtschaft heute, wenn bereits vor 3 Jahren das viele Geld geflossen wäre? Wenn davor in der Niedrigzinsphase (teilweise negativer Zins) (auch unter CDU) Gelder in unsere Infrastruktur geflossen wäre?

Zitat von Wolfgang Autenrieth

Die Ukraine wird zum Abschuss freigegeben.

Gottseidank ziehen sie in Europa so langsam die entsprechenden Konsequenzen. Konkret wird empfohlen keine weiteren F-35 zu kaufen und auch keine Patriot Luftabwehrsysteme, um sich nicht abhängig von den USA zu machen.

—> https://www.spiegel.de/politik…59-4bb2-b39b-8e373ac25c67

Europa muss auf Eigenentwicklungen setzen.

Zitat von plattyplus

Gottseidank ziehen sie in Europa so langsam die entsprechenden Konsequenzen. Konkret wird empfohlen keine weiteren F-35 zu kaufen und auch keine Patriot Luftabwehrsysteme, um sich nicht abhängig von den USA zu machen.

—> https://www.spiegel.de/politik…59-4bb2-b39b-8e373ac25c67

Europa muss auf Eigenentwicklungen setzen.

Iris-T und IRIS-T SLM sind verfügbar und funktionieren präzise. Patriots lassen sich dadurch ersetzen.

Zitat von Kris24

Ja, die russische Politik ist weitsichtig, nicht wie Merz, der innerhalb von einer Woche vollständig seine Meinung ändert. Wo stände unsere Wirtschaft heute, wenn bereits vor 3 Jahren das viele Geld geflossen wäre

Man kann das auch als sehr weitsichtig interpretieren.

0. Den anderen mangelnde Wirtschaftskompetenz unterstellen.

1. Schuldenbremse einführen, um SPD-Regierungen künftig das Leben schwer zu machen.

2. Umgehungstricks torpedieren.

3. Änderung der Schuldenbremse blockieren, solange die Probleme anderen in die Schuhe geschoben werden können.

4. Wenn es einem selbst auf die Füße zu fallen droht, besser gestern als morgen die Regeln ändern.

5. Den anderen mangelnde Wirtschaftskompetenz unterstellen.

Zitat von Wolfgang Autenrieth

Iris-T und IRIS-T SLM sind verfügbar und funktionieren präzise. Patriots lassen sich dadurch ersetzen.

Nein, lassen sie nicht, die System sind für unterschiedliche Anwendungsfälle.

Es gibt ein Spanisch-Französisches System, das gerade auf den Markt kommt, dieses hat ein zu Patriot ähnliches Profil, ist aber bisher nicht in größeren Stückzahlen verfügbar.

Zitat von Moebius

Nein, lassen sie nicht, die System sind für unterschiedliche Anwendungsfälle.

Es gibt ein Spanisch-Französisches System, das gerade auf den Markt kommt, dieses hat ein zu Patriot ähnliches Profil, ist aber bisher nicht in größeren Stückzahlen verfügbar.

Die Anwendungsfälle überschneiden sich.
Copilot meint:

Zitat

Welche Unterschiede bestehen zwischen Luftabwehrsystemen vom Typ Patriot und Iris-T?

Die Luftabwehrsysteme Patriot und IRIS-T unterscheiden sich in mehreren Aspekten:

1. Reichweite und Höhe:
   • Patriot: Hat eine Reichweite von etwa 160 km und eine Dienstgipfelhöhe von 24.384

     IRIS-T: Die verschiedenen Versionen haben unterschiedliche Reichweiten. IRIS-T SLS hat eine Reichweite von etwa 12 km, IRIS-T SLM etwa 40 km, und IRIS-T SLX etwa 80 km bei einer Höhe von ca. 30 km

Zieltypen:

• Patriot: Kann Flugzeuge, Marschflugkörper und ballistische Mittelstreckenraketen bekämpfen
  IRIS-T: Ist hauptsächlich zur Bekämpfung von Flugzeugen und Drohnen gedacht, wobei die neueste Version (IRIS-T SLX) auch Bodenziele bekämpfen kann

Technologie und Steuerung:

• Patriot: Verwendet ein inertiales Navigationssystem und halbaktive Radarzielsuche (SARH) mit TVM
  IRIS-T: Verwendet GPS und einen IR-Suchkopf, der Bilder generieren und gegen Jamming resistent ist

Kosten:

• Patriot: Die Kosten pro Rakete liegen zwischen 0,8 und 3 Millionen Euro, abhängig von der Version
  IRIS-T: Die Kosten sind in den Quellen nicht explizit angegeben, aber sie sind in der Regel günstiger als die Patriot-Raketen

Einsatz und Verfügbarkeit:

• Patriot: Seit 1984 im Einsatz und wird von vielen Streitkräften weltweit genutzt
  IRIS-T: Neuere Systeme, die in verschiedenen Entwicklungsstufen sind und noch keine so breite Verbreitung wie Patriot haben

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Iris T ist ein System zur Verteidigung harter Ziele, also einer einzigen Industrieanlage, Militärbasis, kleineren Stadt, etc., Patriot ist ein System zur Flächenverteidigung eines größeren Frontabschnittes. Es ist nicht möglich mit Iris T Fläche abzudecken, die Zahl der benötigten Systeme wäre viel zu hoch.

Das ist die Tragik: Militärisch wird der Wegfall von Patriot die Ukraine wenig schwächen, die wichtigen militärischen Ziele wird man mit Iris T oder anders weiter schützen können, erschwert wird der Schutz der Zivilbevölkerung in stark bewohnen Bereichen.

Eutelsat bereitet sich darauf vor die Kommunikation zu übernehmen, wenn Trump bzw. Musk StarLink abschalten.

--> https://www.handelsblatt.com/t…ive-werden/100111392.html

So langsam glaube ich doch an die Zeitenwende. Wo sich jetzt in Frankreich sogar Marine Le Pen demonstrativ hinter Macron stellt.
--> https://www.t-online.de/nachri…endete-marine-le-pen.html

Euroap - der alte Kontinent - scheint wirklich aufzuwachen.

Zitat von Wolfgang Autenrieth

Patriots lassen sich dadurch ersetzen.

Nein, überhaupt nicht. Patriot hat die dreifache Reichweite und wirkt auch gegen ballistische Raketen.

Aktuell haben wir kein System, was das Patriot-System ersetzen kann. Iris T-SLM ist eine Ergänzung, kein Ersatz.

Ich sehe gerade auf der Mediathek "Der Pate"

Die ersten 5 Minuten haben eine beklemmende Ähnlichkeit zum Besuch von Selensky bei Trump im Weißen Haus.
"Weshalb bringst du mir keinen Respekt entgegen?" Trump muss sich diesen Film oft angesehen haben.
https://www.ardmediathek.de/vi…AyNC0xMi0yN18yMy0zNS1NRVo

Hier einmal das Budapester Memorandum im Original:

—> https://treaties.un.org/doc/Pu…t/volume-3007-I-52241.pdf

Abgesehen von dem fehlenden Beistand ist auch Artikel 3 interessant.

Ich habe mir erlaubt diesen Artikel 3 durch den Übersetzer zu jagen:

Zitat

Die Vereinigten Staaten von Amerika, die Russische Föderation und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland bekräftigen ihre Verpflichtung gegenüber der Ukraine, im Einklang mit den Grundsätzen der KSZE-Schlussakte vom 21. Februar 2014 auf wirtschaftlichen Zwang zu verzichten, der darauf abzielt, die Ausübung der mit der Souveränität der Ukraine verbundenen Rechte ihren eigenen Interessen unterzuordnen und so Vorteile jeglicher Art zu sichern.

So, was macht Trump denn jetzt, wenn er Waffenlieferungen von einem Rohstoffdeal abhängig macht?

Zitat von Bolzbold

Neben dem Atomwaffensperrvertrag ist Artikel 3 Abs. 1 des so genannten Zwei-plus-Vier-Vertrags einschlägig und m.E.n. viel bindender.

Gemäß wissenschaftlichem Dienst des Bundestags kann man die Vereinbarung allerdings durchaus aufkündigen, wenn „eine Gefährdung der höchsten Interessen des Landes“ eingetreten ist. Trumps Handeln zwingt zu der Annahme, dass er sich im Fall der Fälle nicht mehr an Artikel 5 des NATO-Vertrags halten wird. Damit würde Deutschland im Falle eines Angriffs sich alleine verteidigen müssen, um seine Souveränität wahren zu können, was zweifelsohne in höchstes Interesse ist.

—> https://www.bundestag.de/resou…9bd70/WD-2-041-22-pdf.pdf

Just to make it clear

Russland attackiert die Zivilbevölkerung

Zitat

+++ 18:40 Selenskyj: Mehr als 2.300 Luftangriffe in einer Woche +++

Der ukrainische Präsident Selenskyj ruft nach einer Woche mit mehr als 2.300 russischen Angriffen aus der Luft zu mehr Unterstützung auf. In der vergangenen Woche habe Russland die Ukraine mit mehr als 1.050 Drohnen, fast 1.300 Gleitbomben und mehr als 20 Raketen und Marschflugkörpern angegriffen, schreibt er auf X. Es brauche mehr kollektive Stärke der Welt, um Russland zu zwingen, mit den Attacken aufzuhören. Die Flugabwehr müsse gestärkt, die Armee unterstützt und effektive Sicherheitsgarantien, die eine erneute russische Aggression unmöglich machen, gewährleistet werden.

https://www.n-tv.de/politik/23…ahe--article25603565.html

Zitat von Paraibu

Sie stände genau da, wo sie heute auch steht. Nur hätten wir zusätzlich noch einen Schuldenberg an den Hacken.

Die Wirtschaft braucht keine Konjunkturprogramme - es ist mehr als genug Geld vorhanden.

Tatsächlich können heute schon beschlossene öffentliche Investitionsbudgets oft nicht ausgegeben werden, weil die öffentliche Hand nicht genügend Fachpersonal für die Ausschreibung und Überwachung von Projekten hat. Oder weil es an Kapazitäten in der Bauwirtschaft mangelt.

Es fehlen vor allem verlässliche Rahmenbedingungen, moderate Energiepreise und Sozialabgaben. Und die Wirtschaft erstickt in Bürokratie und immer neuen Berichtspflichten.

Die Ampel hat in einem fort neue Subventionen kreiert und dann wieder gestrichen. Die Gesetzesänderungen im Rahmen der Energiewende wurden nicht mit der Opposition abgestimmt und stehen sämtlich wieder zur Disposition.

Warum sollten Unternehmen unter solchen Bedingungen vermehrt langfristig investieren?

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Ja, es fehlt Fachpersonal, weil es regierende Parteien gab und gibt, die den Wunsch von Teilen der Bevölkerung nach einem schlanken Staat erfüllen wollten, aber auch weil der Staat Spitzenleute und Firmen zu wenig zahlt, die dann lieber andere Aufträge annehmen.

Die Wirtschaft benötigt auch funktionierende Infrastruktur, aber man ließ Brücken korrodieren bis sie zusammen brechen (was wenn die Brücke in Dresden im Berufsverkehr zusammen gestürzt wäre, vielleicht gerade mit Schulbus, da war so viel Glück dabei, was kostet Unternehmen Sperrungen von wichtigen Straßen, unsere Eisenbahn, unseren Schulen sind so herunter gekommen, weil eben die Schuldenbremse selbst bei Negativzins galt, jetzt kostet es viel mehr Geld).

Auch die Energiepreise könnten sinken, wenn der Ausbau der Erneuerbaren Energie wie die Atomkraft subventioniert würde. In Frankreich sind deshalb die Energiepreise so niedrig (und der Staat fast pleite), aber das Märchen vom günstigen Atomstrom sitzt in den Köpfen von vielen. Jahrelang glaubte die CXU an billige Energie und verkaufte unsere Gasspeicher an den Hauptlieferanten, der uns dann erpressen wollte. Für den hohen Energiepreis vor 2, 3 Jahren mache ich die CXU verantwortlich. Man zahlte lieber Subventionen an die alte Kohle, als an Solarfirmen (waren ja nur 200 000 Arbeitsplätze und Verlust der Vormachtstellung (Innovationen sind in Deutschland nicht gefragt)).

Ein höherer Mindestlohn, damit nicht so viele aufstocken müssten, ist von manchen Parteien auch nicht gewollt, man schimpft lieber über den faulen Bürgergeldempfänger. Krankenkassenkassenbeträge könnten sinken, wenn der Staat fair für seine Bürgergeldbezieher u.a. zahlen würde. Oder willst du sie ganz streichen?

Bürokratie kann wuchern, ja, aber man sieht es bei jeder Katastrophe, wenn ohne viel Bürokratie Geld ausgezahlt wird, erhält nicht der Bedürftigste am meisten, sondern der, der am lautesten schreit, der, der die besten Beziehungen hat. Bürokratie ist auch der Schutz der Schwachen vor den Starken (man ist dagegen, bis man selbst geschützt wird).

Lachen musste ich über deine Behauptung, dass die Ampel keinen Konsens mit der Opposition gesucht habe. CXU hat in den letzten 3 Jahren alles blockiert, alles unternommen, damit die Ampel ja keinen Erfolg hat. Für mich ist das die Partei (neben der AfD), die nur an die eigene Macht denkt, aber nicht dass es Deutschland gut geht. Man will jetzt mit fast demselben Personal, dass uns in die Krise gebracht hat, wieder heraus holen. Die Politik der 90er Jahre soll es richten (mir fällt gerade ein, die Kriminalität war damals höher als heute, ob Merz das weiß). Aber dank Bild und Co. glauben viele den Mist.

Deinen letzten Satz stimme ich zu, Merz, Söder und andere behaupten, sie würden alles rückgängig machen und verunsichern damit viele. Ich hoffe, die Gasheizungsneukäufer der letzten beiden Jahren haben den stark steigenden Kohlenstoffdioxidpreis eingerechnet, ab 2027 soll er ja wie die CXU auch sagt nur vom Markt abhängen. Die Autoindustrie war nicht glücklich über die Technologieoffenheit und verlässt sich auf "Dienstwagensubvention". Wasserstoff wird für Privatleute lange unbezahlbar sein, aber die mir bekannten Gasheizungsbesitzer vertrauen darauf.

Geld ist notwendig bei Umwandlung, es war notwendig bei Atomkraftwerken, beim Ausbau der Straßen (nach Fall der Mauer), es wäre notwendig beim Stromtrassenausbau und Speicherung, beim Ausbau und Reparatur des Schienennetzes und Erhalt der Straßen.

Zitat von Kris24

Ein höherer Mindestlohn, damit nicht so viele aufstocken müssten, ist von manchen Parteien auch nicht gewollt, man schimpft lieber über den faulen Bürgergeldempfänger. Krankenkassenkassenbeträge könnten sinken, wenn der Staat fair für seine Bürgergeldbezieher u.a. zahlen würde. Oder willst du sie ganz streichen?

Nicht nur das. Der Niedriglohnsektor ist eine Hypothek auf die Zukunft, die mit horrenden Zinsen zurückgezahlt werden muss. Die Menschen, die für solche Löhne arbeiten müssen, zahlen viel zu geringe Beiträge in ihre Rentenversicherung ein. Diese Löhne sind eine verdeckte Subvention des Handwerks, des Einzelhandels und der Industrie, sowie des Dienstleistungssektors.

Schon 2023 beliefen sich die Zuschüsse des Bundes zur deutschen Rentenversicherung auf eine Summe von rund 84 Milliarden Euro. Tendenz stark ansteigend.

"Anekdote" am Rande:
In unserer "Tageszeitung für Christliche Kultur und Politik" beklagte sich der Kolumnist über einen Vorfall im eigenen Zeitungsverlag. Die Zeitung hatte von der Arbeitsverwaltung Migranten mit Arbeitserlaubnis zugewiesen bekommen. Als die Arbeitsverwaltung jedoch darauf beharrte, dass diese mit dem untersten Level des Tarifvertrages zu bezahlen seinen, hat sich die Zeitung geweigert, die Leute einzustellen. Sie war nur bereit, den Mindestlohn zu bezahlen. Die Differenz beträgt ca. 2 € pro Stunde. Das ist nicht schwäbisch, sondern schäbig.

Solange es die Lohn-Preis-Spirale gibt, sollte man das Thema "Erhöhung des Mindestlohns" mehr als kritisch sehen. Dadurch geht es Niedriglohnempfängern höchstens eine sehr begenzte Zeit besser, weil kurze Zeit gleich wieder alle Kosten nachziehen. Aktuelles Beispiel aus der Werbung: MC Donald's wirbt aktuell damit, dass einige beliebte Snacks jetzt "nur" 2€ kosten. Bringt eventuell bei der jüngeren Zielgruppe etwas. Die älteren Konsumenten sind eher schockiert, weil sie sich an die 1x1-Aktion vor 20 Jahren erinnern, bei der dieselben Snacks 1 (!) € kosteten. Klingt marginal, aber wenn man sich jetzt vorstellt, dass andere Konsumgüter sich ebenfalls im Preis verdoppeln würden...

Hinzu kommt das Thema Lohnabstandsgebot, da die Erhöhung des Mindestlohns nicht immer automatisch mit Lohnerhöhungen für alle andere Beschäftigungsgruppen einhergeht.

Das unterstellt, dass die Lohn-Preis-Spirale "unten" beim Mindestlohn in Gang gesetzt wird. Tatsächlich ist es aber doch so, dass die ersten und großzügigsten Gehaltsanpassungen in den Chefetagen irgendwelcher Konzerne stattfinden, dann folgen Tarifverhandlungen in allen möglichen Sparten für eine breite Masse an Arbeitnehmern und iiirgendwann weit dahinter kommt man mal auf den Trichter, dass die unteren Einkommen angesichts der Preissteigerungen nicht mehr passen.

Zitat von Maylin85

Das unterstellt, dass die Lohn-Preis-Spirale "unten" beim Mindestlohn in Gang gesetzt wird. Tatsächlich ist es aber doch so, dass die ersten und großzügigsten Gehaltsanpassungen in den Chefetagen irgendwelcher Konzerne stattfinden,

Klar gibt es einige wenige Arbeitnehmer in den Chefetagen, aber ob die wirklich entscheident sind? Ich denke nicht. Entscheident für die Lohn-Preis-Spirale sind die Einkommen ganz unten. Wir sehen es bei der Beamtenbesoldung ja in NRW. Weil der Abstand zwischen dem Bürgergeld und der kleinsten Beamtenbesoldung mindestens 15% betragen muss, werden die unteren Besoldungsklassen immer weiter gestrichen. Es gab mal Zeiten, da gab es die Besoldungsgruppe A1 und diese Besoldungsgruppe hatte 15% Abstand zum damaligen "Bürgergeld". Heute ist die kleinste Besoldungsgruppe A5, was dazu führt, dass es eigentlich gar keinen einfachen Dienst mehr gibt, weil wir bei einer A5-Besoldung schon vom mittleren Dienst reden.

Tarifverhandlungen helfen da auch nicht, weil dort regelmäßig Sockelbeträge vereinbart werden, die in den unteren Besoldungsgruppen zu wesentlich höheren Steigerungen führen als in den oberen Gruppen.

Und dann wundert man sich noch, warum niemand Schulleiter werden will bzw. man oben gar keine Fachleute mehr bekommt? Die Bezahlung am oberen Ende ist über die Jahrzehnte im Vgl. zu dem, was man unten bekommt, einfach zu schlecht geworden.