Demokratie und Menschenrechte sind zwei Seiten der gleichen Medaille:
Die UN-Menschenrechtskonvention ist von einem Großteil der Staaten der Welt ratifiziert. Sie sind integraler Bestandteil unserer Verfassung, die als eine der modernsten Verfassungen gilt:
Ja, genau wie ich also sage. Demokratie ist Demokratie, Rechtsstaat ist Rechtsstaat und Menschenrechte sind Menschenrechte. Für Deutschland gilt, dass der Rechtsstaat die Demokratie beschränkt – Demokratie ist also kein absoluter Wert und schon gar nicht ein Synonym für Rechtsstaat. Das Deutsche Kaiserreich war in seiner Rechtsstaatlichkeit auch sehr weit oben, demokratisch aber defizitär (wenn auch nicht so defizitär wie allgemein angenommen wird); ich meine, sogar Singapur ist ein funktionierender Rechtsstaat, die Demokratie dort ist aber massiv unterentwickelt. Und Menschenrechte sind in Singapur eben auch andere.
