Trump vs. Biden - eine Katastrophe mit Ansage

  • Es gibt Neuwahlen, schauen wir mal, was dabei rauskommt.

    Neuwahlen stehen noch nicht fest. Mal schauen, was Scholz gleich vor der Presse sagt. Die Entlassung von Lindner deutet für mich eher auf Minderheitsregierung hin.

  • Neuwahlen stehen noch nicht fest. Mal schauen, was Scholz gleich vor der Presse sagt. Die Entlassung von Lindner deutet für mich eher auf Minderheitsregierung hin.

    Es steht fest, dass wir eine Regierung haben, die keine Mehrheit im Parlament hat und keinen Haushalt mehr verabschieden kann, obwohl sie jetzt schon einen Nachtragshaushalt für 2024 bräuchte. Die FDP wird keine Minderheitsregierung unterstützen, aus der sie gerade rausgeworfen wurde, die CDU hat das auch schon abgelehnt. Bleibt noch die Möglichkeit, dass die Regierung Neuwahlen ansetzt oder die AfD bittet, eine Minderheitsregierung zu unterstützen.

  • Auf jeden Fall eine Aktion, die Lindner wohl etwas irritiert hat. 😉 Denke nicht, dass er damit gerechnet hat.

    Was immer jetzt auch passieren mag

    Lindner hat die Situation herbeigeführt.

    Es verbleiben zwei Parteien in der Regierung, die bei aktuellen Umfragen gemeinsam bei 26% landen, was mag da wohl passieren?

  • Es steht fest, dass wir eine Regierung haben, die keine Mehrheit im Parlament hat und keinen Haushalt mehr verabschieden kann, obwohl sie jetzt schon einen Nachtragshaushalt für 2024 bräuchte. Die FDP wird keine Minderheitsregierung unterstützen, aus der sie gerade rausgeworfen wurde, die CDU hat das auch schon abgelehnt. Bleibt noch die Möglichkeit, dass die Regierung Neuwahlen ansetzt oder die AfD bittet, eine Minderheitsregierung zu unterstützen.

    Oder der Druck wächst, bis die Union sich doch überzeugen lässt. Jedenfalls kann es nur Scholz in die Wege leiten, wenn es Neuwahlen geben soll.

    • Neu
    • Offizieller Beitrag

    Hm, Neuwahlen- gut möglich.

    Wobei die Koalition ja noch nicht aufgelöst ist. Theoretisch kann die FDP ja einen anderen Minister stellen.


    Werden sie aber wahrscheinlich nicht tun.

  • Vertrauensfrage zu Beginn des neuen Jahres.

    Könnte dann zu Neuwahlen bis Ende März kommen.

    Scholz will mit Merz sprechen und noch wichtige Gesetzesvorhaben bis zum 20.12. durch den Bundestag bringen.

  • Wenn man Jahre lang gegen den Willen der Mehrheit regiert, trägt man schon wenigstens eine Teilschuld.

    Alexis de Tocqueville: Über die Demokratie in Amerika. Oder: Die Tyrannei der Mehrheit.


    Naiv und verharmlosend schreiben manche hier. Keine Ahnung, ob es ein Bewältigungsmechanismus oder eben doch insgeheime Freude ist, dass die "Linksgrünversifften" verloren haben.


    Die zweite Amtszeit wird noch schlimmer als die erste. Und die erste endete schon mit dem Sturm aufs Kapitol. Aus politikwissenschaftlicher Perspektive ist das Urteil über dieses Ergebnis eindeutig. Ich empfehle, Marcel Lewandowsky zu lesen.

  • Es gibt sicher erstmal keine Neuwahlen. Scholz hat diese klar abgelehnt.


    Er ist Kanzler, und es gibt im derzeitigen Bundestag keine konstruktive Mehrheit gegen ihn - also wird er es auch bleiben.


    Ob das schlau ist für die SPD, oder gut für unser Land, sei dahingestellt.


    Edit: Mein Statement ist überholt.

  • Was für eine grottige, unwürdige Rede von Scholz..


    Ich bezweifel, dass Neuwahlen zu erfreulichen Ergebnissen führen werden, bin gleichzeitig aber auch froh um das zeitnahe Ende dieser Ampel und dieser herausragend farblosen Kanzlerschaft.



    Naja, an meiner Schule ist weder Gendern noch Transgeschlechtlichkeit noch Klima jemals ein Thema.

    An den Schulen (Grundschule und Gymnasium) meiner Kinder ebenfalls überhaupt nicht (Moment: Es gibt als eine von ca. 40 AGs die AG "Klima", das war's).

    Hoch leben die Einbildungen.

    Da irrst du. Kurz gegoogelt, Servicepost: die Gender-Thematik findet sich auch in bayrischen Gymnasiallehrplänen Englisch in Klasse 10, Klima taucht in 11/12 (gekoppelt mit Umweltbelastungen und Energieerzeugung) auf sowie natürlich in Erdkunde (9). Die bayrischen Lehrwerksausgaben sehen auch nicht groß anders aus, als unsere.

    Vielleicht erstmal informieren.


    Deine menschenfeindliche Wortwahl kann ich dir nicht nehmen, ich will sowas aber nicht unkommentiert lassen. "Umtransferiert", geht es noch?

    Transitioniert? Operiert halt. Gemeint war, dass dieser angesprochene Mensch seine Geschlechtsumwandlung vollendet hat.


    Warum soll Gleichberechtigung aller Menschen Zeitgeist sein?

    Das ist nicht mein Punkt. Natürlich sollen alle Menschen gleichberechtigt und vollwertig gesellschaftlich akzeptiert sein. Halte ich für selbstverständlich und ich habe auch null Probleme mit Transmenschen. Betroffene haben zweifellos einen großen Leidensdruck und jedes Recht der Welt, entsprechend ihrer Identität zu leben. Aber wenn man sich die Statistiken zur Entwicklung von diagnostizierter Geschlechtsdysphorie und Geschlechtsumwandlungsoperationen, die gehäuften Komorbitäten mit psychischen Erkrankungen und die ebenfalls steigende Anzahl von Detransitionsoperationen anguckt, weil der Eingriff bereut wird, finde ich die sehr verkürzte und einseitige, etwas verklärte Art und Weise der Thematisierung in Schulbüchern schon durchaus tendenziös an einem Zeitgeist orientiert, der der Thematik im öffentlichen Diskurs gemessen an den doch sehr wenigen tatsächlich Betroffenen einen großen Raum einräumt. Dass mitunter der Eindruck linksgrüner schulischer Indoktrinierung entsteht, ist jedenfalls nicht so abwägig.


    Möglicherweise liegt es auch einfach daran, dass sie eine Frau ist.


    Echt, das Pronomenthema kommt in euren Schulbüchern in nennenswertem Umfang vor? In welchem Fach denn und über welchen Zeitraum musst du es behandeln, wo du gerne über was anderes reden würdest und was wäre das, was dafür zu kurz kommt?

    Naja, Hillary Clinton lag damals beim popular vote vorne, ich denke also nicht, dass eine Frau grundsätzlich keine Mehrheiten erzielen kann.


    Nennenswerter Umfang ist relativ, aber es kommt im neuen Lehrwerk zumindest vor. Fach ist Englisch und mich nervt langsam, dass uns alle möglichen Themen zugeschoben werden, die im Kern keinen wirklichen Fachbezug haben, sondern auch sonstwo anders verortet werden könnten. Dafür kippen klassische Kernthemen wie Shakespeare raus. Wenn man den Schwerpunkt schon zwingend ins gesellschaftspolitische Spektrum verschieben möchte, könnte man wenigstens Themen von größerer Relevanz für eine Breite der Bevölkerung rauspicken - Wirtschaftspolitik, finanzielle Bildung, internationale Zusammenarbeit, whatever.


    Ist aber auch alles OT und habe ich keine ernsthafte Lust breit zu diskutieren. Mir ging es lediglich darum zuzustimmen, dass Schule schon tendenziell eher grüne und linke Positionen transportiert.

  • Fach ist Englisch und mich nervt langsam, dass uns alle möglichen Themen zugeschoben werden, die im Kern keinen wirklichen Fachbezug haben, sondern auch sonstwo anders verortet werden könnten. Dafür kippen klassische Kernthemen wie Shakespeare raus. Wenn man den Schwerpunkt schon zwingend ins gesellschaftspolitische Spektrum verschieben möchte, könnte man wenigstens Themen von größerer Relevanz für eine Breite der Bevölkerung rauspicken - Wirtschaftspolitik, finanzielle Bildung, internationale Zusammenarbeit, whatever.


    Anekdotisch: endlich (!!!) Ist Shakespeare raus, zäh wie Kaugummi.

    Das Genderthema hat allerdings richtig gut funktioniert. Alle dabei, super Diskussionen. #Lebensweltbezug quasi ;)

Werbung