Erklärt mir mal bitte jemand, warum man die AFD undemokratische Partei nennt. Sie ist demokratisch gewählt. Mich irritiert der Begriff. Natürlich stehen sie für absurdes Zeug, aber undemokratisch? Das finde ich seltsam.
Auch die NSDAP wurde demokratisch gewählt. Das ist kein Kriterium dafür, ob eine Partei demokratisch ist. Es ist ja auch sinnvoll, dass ein Verbot an einer Wahl teilzunehmen oder das Verbot einer Partei in einer Demokratie generell hohe Hürden hat. Somit ist es auch logisch, dass undemokratische Parteien an demokratischen Wahlen teilnehmen können, bis es ein gesicherter Fall ist. Ich plädiere aber auch stark dafür, das AfD-Verbotsverfahren endlich einzuleiten. Der nächste Verfassungsschutzbericht sollte dafür eine gute Grundlage werden.