Reden im Reichstag 1933 (mit Originalaufnahmen) SWR-Doku
Erstmal herzlichen Dank, dass du deinen Post für mich in einfacher Sprache verfasst hast. Ich fasse zusammen: Das Thüringer Verfassungsgericht (besetzt aus CDU, SPD, Linke, Grüne) hat die Demokratie gerettet.
Das Thüringer Verfassungsgericht hat schlicht klargestellt, dass keine Verletzung von Verfassungsrecht vorliegt, wenn bereits zum 1. Wahlgang Vorschläge aller Parteien vorliegen. Der sehr durchsichtige Versuch einer Minderheit, das Parlament viele Sitzungen lang durch aussichtslose Wahlgänge zu blockieren, ist damit erst einmal vom Tisch.
Die AfD-Fraktion hat hier leider wiederholt die Begriffe "Vorschlagsrecht für ein Amt" mit "Recht auf Besetzung des Amtes" verwechselt. Ähnliches durften wir im Bundestag bei der Vizepräsidentenwahl auch bereits erleben.
Erstmal herzlichen Dank, dass du deinen Post für mich in einfacher Sprache verfasst hast. Ich fasse zusammen: Das Thüringer Verfassungsgericht (besetzt aus CDU, SPD, Linke, Grüne) hat die Demokratie gerettet
Die Spielchen der AfD, die letztlich darauf abzielen, das Vertrauen der Bürger in ihren Staat zu untergraben, wurden rechtsstaatlich beendet.
Ich fasse zusammen: Das Thüringer Verfassungsgericht (besetzt aus CDU, SPD, Linke, Grüne) hat die Demokratie gerettet.
Kannst du mal die Quelle nennen, aus der du die Parteizugehörigkeit aller Mitglieder des Verfassungsgerichtes entnommen hast - oder ist das einfach nur AfD-Sprech?
Die Mitglieder wurden zwar jeweils auf Vorschlag der Fraktionen gewählt - was jedoch nichts über deren Parteizugehörigkeit aussagt und Usus für alle Verfassungsgerichte in Deutschland ist, um Parteilichkeit auszuschließen.
Quellen gefunden habe ich für
Klaus von der Weiden (CDU)
Jörg Geibert (CDU)
Klaus Hinkel (SPD)
Anika Klafki (SPD)
Christoph Ohler (-)
Jens Petermann (Die Linke)
Lars Schmidt (-)
Barbara Burkert (-)
Renate Wittmann (-)
Womit 4 (nach meiner Recherche) parteilos sind.
Der sehr durchsichtige Versuch einer Minderheit, das Parlament viele Sitzungen lang durch aussichtslose Wahlgänge zu blockieren, ist damit erst einmal vom Tisch.
Wieso „viele Sitzungen“? Die Sitzung dauert eben so lange bis es einen gewählten Landtagspräsidenten gibt. Notfalls werden die Abgeordneten im Landtag eingesperrt, wenn dies der schnelleren Entscheidungsfindung dient. Die Kardinäle werden bei der Papstwahl in Rom ja auch in der Sixtinischen Kapelle eingesperrt bis weißer Rauch aufsteigt.
Hier in der Diskussion wurde doch schon davon gesprochen, dass die Demokratie mit harten Bandagen verteidigt werden muss. 
Wieso „viele Sitzungen“? Die Sitzung dauert eben so lange bis es einen gewählten Landtagspräsidenten gibt.
Das kann durchaus lange genug dauern, dass die Sitzung unterbrochen und vertagt werden muss. Dass die AfD hier versucht hat, das Parlament zu blockieren, ist offensichtlich.
Notfalls werden die Abgeordneten im Landtag eingesperrt, wenn dies der schnelleren Entscheidungsfindung dient.
Nein, so läuft das in Landtagen mit Sicherheit nicht (siehe oben).
Vor allem wollte die AfD sich wie immer als Opfer darstellen. Wir haben einen Recht auf den Landtagspräsidenten aber die bösen Altparteien wollen keinen unserer Kandidaten wählen. Die alte Regelung war ja ok. Die AfD kann jemand vorschlagen und er wird nicht gewählt. Das Problem war aber, dass man davon ausging, dass die AfD auch nach drei Wahlgängen keine Vorschläge aus den anderen Fraktionen zulassen würde. Das wollte man verhindern.
Nicht die größte Fraktion stellt den Landtagspräsidenten sondern es wird die Person, die eine Mehrheit hinter sich vereinen kann. Das ist urdemokratisch das kann die AfD nicht.
Schlimm fand ich wie die AfD durch abdrehen von Mikrophonen und ignorieren von Anträgen versucht hat ihre Position durchzusetzen. Da gab es schon Parallelen zum Dritten Reich. Zeigt mal wieder warum es so wichtig ist, sich gegen die Nazis und ihre Propaganda zu wehren.
Herrn Rau geht's gut: https://www.herr-rau.de/wordpress/
Alles anzeigenQuellen gefunden habe ich für
Klaus von der Weiden (CDU)Jörg Geibert (CDU)
Klaus Hinkel (SPD)
Anika Klafki (SPD)
Christoph Ohler (-)
Jens Petermann (Die Linke)
Lars Schmidt (-)
Barbara Burkert (-)
Renate Wittmann (-)
Womit 4 (nach meiner Recherche) parteilos sind.
Eben, die reichen ja.
Eben, die reichen ja.
Und nu?
Und nu?
Reicht doch für eine weitere Verschwörungserzählung, manche Richterinnen und Richter sind Parteimitglieder.
Die alte Regelung war ja ok. Die AfD kann jemand vorschlagen und er wird nicht gewählt. Das Problem war aber, dass man davon ausging, dass die AfD auch nach drei Wahlgängen keine Vorschläge aus den anderen Fraktionen zulassen würde. Das wollte man verhindern.
Was wäre eigentlich genau geschehen, wenn das so gelaufen wäre (keine Zulassung von Vorschlägen anderer Fraktionen nach drei Wahlgängen). Und was wurde jetzt eigentlich an der alten Regelung konkret geändert?
Was wäre eigentlich genau geschehen, wenn das so gelaufen wäre (keine Zulassung von Vorschlägen anderer Fraktionen nach drei Wahlgängen). Und was wurde jetzt eigentlich an der alten Regelung konkret geändert?
Naja, irgendwann hätte man die Sitzung abgebrochen, wenn sich die Parteien nicht geeinigt hätten. Dann hätte wieder eine neue Sitzung gemacht und das Spiel von vorne. Die AfD nominiert nur ihre eigenen Leuten und die anderen wählen sie nicht. Eine ähnliche Situation gab es schon mal bei der Wahl der Vizepräsidenten des Bundestages. Normal stellt jede Fraktion einen. Der AfD Kandidat wurde aber von den anderen nicht gewählt. Die AfD hat geklagt und das BVerfg. hat entschieden, dass sie Pech haben. Niemand muss jemanden von der AfD wählen. Wenn die Mehrheit sie nicht haben wollen, haben sie Pech.
Was ich nicht verstehe, weshalb denkt die AFD, es wäre von den anderen Fraktionen entgegen geltendem Recht gehandelt worden? War es nicht schon immer so, dass jede Fraktion Kandidaten und Kandidaten vorschlagen konnten und dann die Mehrheit die Wahl entschieden hat?
Was ich nicht verstehe, weshalb denkt die AFD, es wäre von den anderen Fraktionen entgegen geltendem Recht gehandelt worden? War es nicht schon immer so, dass jede Fraktion Kandidaten und Kandidaten vorschlagen konnten und dann die Mehrheit die Wahl entschieden hat?
In der Geschäftsordnung des thüringischen Landtags war nur ein Vorschlagsrecht der stärksten Fraktion vorgesehen. Das wurde jetzt per Mehrheit geändert.
Reicht doch für eine weitere Verschwörungserzählung, manche Richterinnen und Richter sind Parteimitglieder.
Was ist denn die VeRsChWöRuNgSeRzÄhLuNg?
Und nu?
Weiter wie bisher.
Einmal abgesehen davon:
Wer, wenn nicht die "Kartellparteien" oder die "Altparteien" soll denn die Demokratie gegen die AfD verteidigen? Das ergibt sich doch eigentlich von selbst...
Was ist denn die VeRsChWöRuNgSeRzÄhLuNg?
Sag es uns, den Zweifel an der Unabhängigkeit der thüringischen Verfassungsrichter und -innen hast du säen wollen.
Du machst das übrigens oft, konspirative Einwürfe bringen und wenn dann jemand nachfragt, kommt nix. Sag doch einfach, was du denkst oder vermutest und bringe dabei ein nachvollziehbares Argument an.
Einmal abgesehen davon:
Wer, wenn nicht die "Kartellparteien" oder die "Altparteien" soll denn die Demokratie gegen die AfD verteidigen? Das ergibt sich doch eigentlich von selbst...
Du verstehst das falsch. Das sind doch die, die alle keine Ahnung haben. Die hat nur die AfD, gell. 
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