Reden im Reichstag 1933 (mit Originalaufnahmen) SWR-Doku
Erstmal herzlichen Dank, dass du deinen Post für mich in einfacher Sprache verfasst hast. Ich fasse zusammen: Das Thüringer Verfassungsgericht (besetzt aus CDU, SPD, Linke, Grüne) hat die Demokratie gerettet.
Das Thüringer Verfassungsgericht hat schlicht klargestellt, dass keine Verletzung von Verfassungsrecht vorliegt, wenn bereits zum 1. Wahlgang Vorschläge aller Parteien vorliegen. Der sehr durchsichtige Versuch einer Minderheit, das Parlament viele Sitzungen lang durch aussichtslose Wahlgänge zu blockieren, ist damit erst einmal vom Tisch.
Die AfD-Fraktion hat hier leider wiederholt die Begriffe "Vorschlagsrecht für ein Amt" mit "Recht auf Besetzung des Amtes" verwechselt. Ähnliches durften wir im Bundestag bei der Vizepräsidentenwahl auch bereits erleben.
Erstmal herzlichen Dank, dass du deinen Post für mich in einfacher Sprache verfasst hast. Ich fasse zusammen: Das Thüringer Verfassungsgericht (besetzt aus CDU, SPD, Linke, Grüne) hat die Demokratie gerettet
Die Spielchen der AfD, die letztlich darauf abzielen, das Vertrauen der Bürger in ihren Staat zu untergraben, wurden rechtsstaatlich beendet.
Ich fasse zusammen: Das Thüringer Verfassungsgericht (besetzt aus CDU, SPD, Linke, Grüne) hat die Demokratie gerettet.
Kannst du mal die Quelle nennen, aus der du die Parteizugehörigkeit aller Mitglieder des Verfassungsgerichtes entnommen hast - oder ist das einfach nur AfD-Sprech?
Die Mitglieder wurden zwar jeweils auf Vorschlag der Fraktionen gewählt - was jedoch nichts über deren Parteizugehörigkeit aussagt und Usus für alle Verfassungsgerichte in Deutschland ist, um Parteilichkeit auszuschließen.
Quellen gefunden habe ich für
Klaus von der Weiden (CDU)
Jörg Geibert (CDU)
Klaus Hinkel (SPD)
Anika Klafki (SPD)
Christoph Ohler (-)
Jens Petermann (Die Linke)
Lars Schmidt (-)
Barbara Burkert (-)
Renate Wittmann (-)
Womit 4 (nach meiner Recherche) parteilos sind.
