Ist die AfD eine demokratische Partei?

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    Reden im Reichstag 1933 (mit Originalaufnahmen) SWR-Doku

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    Zitat von reinerle

    Erstmal herzlichen Dank, dass du deinen Post für mich in einfacher Sprache verfasst hast. Ich fasse zusammen: Das Thüringer Verfassungsgericht (besetzt aus CDU, SPD, Linke, Grüne) hat die Demokratie gerettet.

    Das Thüringer Verfassungsgericht hat schlicht klargestellt, dass keine Verletzung von Verfassungsrecht vorliegt, wenn bereits zum 1. Wahlgang Vorschläge aller Parteien vorliegen. Der sehr durchsichtige Versuch einer Minderheit, das Parlament viele Sitzungen lang durch aussichtslose Wahlgänge zu blockieren, ist damit erst einmal vom Tisch.


    Die AfD-Fraktion hat hier leider wiederholt die Begriffe "Vorschlagsrecht für ein Amt" mit "Recht auf Besetzung des Amtes" verwechselt. Ähnliches durften wir im Bundestag bei der Vizepräsidentenwahl auch bereits erleben.

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