Ist die AfD eine demokratische Partei?

  • Du erinnerst mich gerade an eine trotziges Kind. Kannst du bitte wenigstens versuchen, nachzuvollziehen, was sich da ereignet hat? Der Alterspräsident hat Abgeordneten das Wort entzogen, Anträge ignoriert, die Beschlussfähigkeit trotz Forderungen nicht festgestellt. Das ist in mehrfacher Hinsicht undemokratisch. Dass dir die Anträge auch nicht passen, steht auf einem anderen Blatt. Man kann aber nicht einfach die Finger in die Ohren stecken und *blblblbl"* machen.

    Ich habe mir das Schauspiel angesehen. Es erinnert mich an Kinder, die ein Spiel verlieren und deswegen durch lautes Geplärr die Regeln ändern wollen. Das kann man natürlich versuchen, muss es sicher auch nach Freund-Feind-Theorie, aber der Graben wird deswegen nur noch tiefer werden. Mit Blick auf das Wahlverhalten nach Alter, ist das eben langfristig nicht besonders klug.

  • Ich finde es grossartig, was da jetzt abgeht. Vielleicht bekommen so bei den restlichen Parteien mal endlich alle den Hintern hoch gegen diesen asozialen Mob. Wenn sie die wieder loswerden wollen, muss ihnen selber was Besseres einfallen.

  • Es ist einfach nicht wahr, was du sagst. Der Alterspräsident hat mehrfach die Verfassung missachtet und zudem nicht überparteilich gehandelt, was seine Aufgabe gewesen wäre. Es ist wichtig, das den Menschen zu erklären, dass sie nicht darauf hereinfallen und diese Mär verbreiten.

  • Es erinnert mich an Kinder, die ein Spiel verlieren und deswegen durch lautes Geplärr die Regeln ändern wollen.

    Hast du den Eilantrag gelesen? Die AfD wollte die Regeln ändern und den Ablauf der Tagesordnung nicht einhalten, um ihre Kandidatin in mehrere (nicht erfolgreiche) Wahlgänge zu schicken und das Parlament dadurch handlungsunfähig zu machen. Trickreich auch der Versuch, in der Rede nahtlos zum Tagesordnungspunkt der Wahl überzugehen. Hätten die Abgeordneten nicht eingegriffen, wäre nur noch ein Antrag auf Änderung der Tagesordnung möglich gewesen, den die AfD mit ihrer Sperrminorität blockiert hätte. Das war knapp.
    Das Geplärr kommt von der AfD, weil der Plan nicht aufgegangen ist - was ich hoffe. Demnächst sollte die Entscheidung des Verfassungsgerichts verkündet werden.

    «Wissen – das einzige Gut, das sich vermehrt, wenn man es teilt.» (Marie von Ebner-Eschenbach)
    Meine Beiträge können Spuren von Ironie und Sarkasmus enthalten

  • Und der thüringische Verfassungsgerichtshof hat natürlich gegen die AfD und ihren Alterspräsidenten entschieden. Danke!

    Wobei das Kasperltheater und der Versuch der Machtübernahme der AfD dadurch vermutlich nicht zu Ende ist. Die Entscheidung (und der Antrag) richten sich gegen Treutler als Alterspräsident.
    Interessant ist der verfassungsrechtlich kommentierte Ablauf der tumultartigen Sitzung vom 27.9. im Verfassungsblog:
    https://verfassungsblog.de/daemmert-es-jetzt/

    Dämmert's, was die AfD im Schilde führt?

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  • Wobei das Kasperltheater und der Versuch der Machtübernahme der AfD dadurch vermutlich nicht zu Ende ist. Die Entscheidung (und der Antrag) richten sich gegen Treutler als Alterspräsident.
    Interessant ist der verfassungsrechtlich kommentierte Ablauf der tumultartigen Sitzung vom 27.9. im Verfassungsblog:
    https://verfassungsblog.de/daemmert-es-jetzt/

    Dämmert's, was die AfD im Schilde führt?

    Wir werden es ja gleich sehen. Zum Selbstorganisationsrecht gehört es aber auch, dass das Parlament eine andere vorläufige Sitzungsleitung bestimmen kann. Und ich meine auch, dass das nötigenfalls auch rabiat passieren kann. Dafür muss man nicht den Alterspräsidenten vom Stuhl schubsen, aber man kann sich neben ihn setzen, die Räumlichkeit wechseln oder die Sitzung vom eigenen Platz aus leiten. Nichts davon entspricht den Gepflogenheiten des Hohen Hauses, aber Parlamente wurden auch schon in stürmischeren Zeiten geführt und da musste man dann auch einige nicht ganz so schicke Sachen abziehen.

  • Soeben wurde Dr.König (Wahlvorschlag der CDU) mit 55 Stimmen (gegen 32 Stimmen der AfD, 1 Enthaltung) zum Landtagspräsidenten gewählt.

    Quelle: Livestream von ZEIT-online
    https://www.zeit.de/politik/20…praesident-afd-livestream

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  • Dass du dich mit diesem Thema nicht auskennst, merkt man. Sonst hättest du den nächsten Satz nicht geschrieben.

    Danke für die Bestätigung. Den zweiten Satz würde ich aber immer so schreiben, spiegelt er doch schließlich meine Meinung wider.

  • Ich fand den zweiten Satz im Kontext auch fragwürdig. Gorbatschow war ein Diktator?

  • Gorbatschow war ein Diktator?

    Natürlich war Gorbatschow ein Diktator. Zugebenermaßen hat er Reformen angestrengt und seine Macht bröckelte und seine Herrschaft wies nicht die Gewalt auf, wie es bei Stalin war. Aber er war ein Diktator und hat dies am Ende auch noch mal gezeigt.

  • Weiss ich nicht, ob ich Gorbatschow als Person als Diktator bezeichnen würde. Die Sowjetunion war halt eine Parteiendiktatur. Hatte Gorbatschow als einzelne Person genau so viel Macht wie Putin?

  • Weiss ich nicht, ob ich Gorbatschow als Person als Diktator bezeichnen würde. Die Sowjetunion war halt eine Parteiendiktatur. Hatte Gorbatschow als einzelne Person genau so viel Macht wie Putin?

    Nein, hatte er nicht. Aber das macht ihn ja nicht weniger zum Diktator. Die wenigsten seiner Vorgänger haben einen Personenkult betrieben, trotzdem würde ich jeden Sowjet-Führer als Diktator bezeichnen. Ich bezweifle im Übrigen nicht, dass unter seiner Politik Gutes passiert ist. Diktatur ist eine Herrschaftsform, die genauso wie andere Herrschaftsformen mehr oder weniger gute Ergebnisse liefern kann. Und trotzdem lehne ich sie kategorisch ab.

  • Naja, ist wahrscheinlich Wortklauberei. Bzw in den Politikwissenschaften wird es da irgendeine Definition geben.

  • Ich habe mir das Schauspiel angesehen. Es erinnert mich an Kinder, die ein Spiel verlieren und deswegen durch lautes Geplärr die Regeln ändern wollen. Das kann man natürlich versuchen, muss es sicher auch nach Freund-Feind-Theorie, aber der Graben wird deswegen nur noch tiefer werden. Mit Blick auf das Wahlverhalten nach Alter, ist das eben langfristig nicht besonders klug.

    Wir sind einer Demokratie. Die AfD möchte als größte Fraktion den Landtagspräsidenten stellen. Der Rest möchte das nicht. Da der Rest mehr ist, hat die AfD Pech. Das fand sie nicht gut. Aber genau so ist es richtig. Das zeigt auch das Urteil.

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