Bei so einem Menschenbild krisch isch die Krätze
Was für ein Menschenbild soll das deiner Meinung nach sein?
Ist die AfD eine demokratische Partei?
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Warum denn?
Was für ein Menschenbild soll das deiner Meinung nach sein?
Nix gelernt in Philo?
Grundgesetz mal gelesen? (Anfang reicht.)
Ach, was soll's ...
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Nix gelernt in Philo?
Grundgesetz mal gelesen? (Anfang reicht.)
Das heißt, die momentane rechtliche Regelung hältst du für Grundgesetzwidrig?
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Nix gelernt in Philo?
Grundgesetz mal gelesen? (Anfang reicht.)
Ach, was soll's ...
Nein, ich möchte das genau wissen. Was genau steht da, das besagt, dass alle Menschen der Welt, das Recht haben in Deutschland zu leben?
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Nein, ich möchte das genau wissen. Was genau steht da, das besagt, dass alle Menschen der Welt, das Recht haben in Deutschland zu leben?
Die...ich nehme an: bewusste... Übertreibung des tatsächlichen Sachverhalts mag für die Effekthascherei dienlich sein, führt aber dazu, dass deine Frage nicht wirklich ernst genommen werden kann. Für alles andere hilft ein Blick in Art. 16a GG.
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Das halte ich für Stuss. Bitte belege Deine Thesen mit Zahlen und Fakten.
Mehrere Ukrainer die mir bekannt sind, können in ihrer ursprünglichen Arbeit seit Jahren nicht arbeiten, weil ihr Master aus Kiev nicht anerkannt wird hierzulande. Übrigens der Bachelor auch nicht.
Bei Freunden aus Russland wurde der Beruf der Eltern nicht anerkannt: Pilot, Elektroingenieur, Wirtschaftsprüfer und Krankenschwester, teilweise in führenden Positionen bevor sie hergekommen sind.
Ähnlich geht es Freunden aus Thailand und Argentinien.
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Back on topic:
Die AfD ist eine demokratische Partei. Kein Zweifel. Sie wurde legitim gegründet, Menschen können sie wählen, alles gut.
Leider geht es auf den Versammlungen der AfD - wenn es um Wahlen des Vorstandes, des Kassierers oder Sprechers usw. genauso zu wie auf unseren Elternabenden, wenn wir Elternvertreter wählen wollen. Der erste, der sich aus der Deckung wagt und die Hand hebt, wird gewählt. So geht es doch in jedem Verein zu.
Leider wurden auf diese Weise die meisten Positionen mit Vertretern aus Burschenschaften, der Jungen Alternative oder durch ehemalige Funktionäre der (nun nicht mehr existenten) NPD besetzt - wodurch das Leitungspersonal in vielen Ortsverbänden und Parteigliederungen aus stramm rechtsnational bis faschistisch orientierten Kadern besteht. Höcke darf man ungestraft einen Faschisten nennen.
BTW: Sollte die AfD in Thüringen bei der Wahl die Mehrheit und in einer Regierungskoalition den Ministerpräsidenten stellen, könnte Höcke - ohne das Parlament zu bemühen - mit einem Federstrich dem MDR, der ARD, dem ZDF und dem DLF in Thüringen die Sendeerlaubnis entziehen, indem er den Medienstaatsvertrag kündigt.
Man kann nur hoffen, dass die Freunde der Sportschau ihm die rote Karte zeigen
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Die Ministerpräsidenten der Bundesländer, von denen soweit ich weiß keiner der AfD angehört, planen übrigens die Forderung der AfD nach Streichung von Geldleistungen für Asylbewerber umzusetzen.
Diese Forderung der AfD von 2016 wird jetzt umgesetzt.
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"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. [...]
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden."
"Heimat und Herkunft" darf man jetzt natürlich nicht mit Staatsbürgerschaft verwechseln. -
Für alles andere hilft ein Blick in Art. 16a GG.
Darum ging es doch überhaupt nicht. Weder SH, noch ich haben das Recht auf Asyl in Frage gestellt. Und ich bin auch nicht für irgendwelche Obergrenzen. Wir haben nach der Genfer Flüchtlingskonvention die Pflicht Menschen aufzunehmen, die unsere Hilfe brauchen und das ist gut so!
Der Staat hat aber ebenfalls das gesetzliche Recht und die Pflicht, die abzuschieben, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder Menschen auszuweisen, die das Recht verwirkt haben. Das sind momentan auch nicht besonders viele.
Wir haben auch kein Migrationsproblem, wir haben ein Integrationsproblem.
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Die...ich nehme an: bewusste... Übertreibung des tatsächlichen Sachverhalts mag für die Effekthascherei dienlich sein, führt aber dazu, dass deine Frage nicht wirklich ernst genommen werden kann. Für alles andere hilft ein Blick in Art. 16a GG.
Dann hast du den Artikel 16a aber nicht gelesen, oder?
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Soll ich nochmal wiederholen, dass nur weniger als 2 % der hier Schutzsuchenden Schutz nach Art. 16a GG erhalten?
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Soll ich nochmal wiederholen, dass nur weniger als 2 % der hier Schutzsuchenden Schutz nach Art. 16a GG erhalten
Und was ist mit denen, die keinen solchen Schutz erhalten haben?
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Etwa die Hälfte erhält gar keinen Schutzstatus. Die anderen erhalten Schutz nach der Flüchtlingskonvention (mit Rechtsfolgen die etwa 16a GG entsprechen, aber nicht auf grundrechtlicher Ebene) oder subsidiären Schutz.
Diskussionen um 16a GG lohnen sich aber nicht, weil es insgesamt völlig unbedeutend ist.
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Etwa die Hälfte erhält gar keinen Schutzstatus. Die anderen erhalten Schutz nach der Flüchtlingskonvention (mit Rechtsfolgen die etwa 16a GG entsprechen, aber nicht auf grundrechtlicher Ebene) oder subsidiären Schutz.
Diskussionen um 16a GG lohnen sich aber nicht, weil es insgesamt völlig unbedeutend ist.
Ja. Ich hatte damit aber nicht angefangen;-)
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Das können wir noch fünfunddrölfzig mal schreiben, es kommt insbesondere rechts nicht an und links leider auch bei ziemlich vielen nicht. Die einen wollen alle rausschmeissen, weil alle illegal, die anderen wollen alle behalten, weil alle haben ein Recht auf irgendwas.
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Das können wir noch fünfunddrölfzig mal schreiben, es kommt insbesondere rechts nicht an und links leider auch bei ziemlich vielen nicht. Die einen wollen alle rausschmeissen, weil alle illegal, die anderen wollen alle behalten, weil alle haben ein Recht auf irgendwas.
Daran, dass sich jede Seite auf etwas berufen kann, sieht man die vielfältigen Möglichkeiten des Rechtsstaats.
Auch abgesehen von der jetzt kurzfristig geplanten Grundgesetzänderung bzgl. des Verfassungsgerichts (ziemlich defätistisch) darf man also gespannt sein auf kommende Urteile. -
Nein, ich möchte das genau wissen. Was genau steht da, das besagt, dass alle Menschen der Welt, das Recht haben in Deutschland zu leben?
Das muss man halt auch im Kontext rechten Terrors sehen, dass das Asylrecht 1993 schon ausgehöhlt wurde als Appeasement gegen Nazis. (Was sie in Folge gestärkt und zu weiteren Morden geführt hat.) Und natürlich haben Deine Forderungen einen rechten Kern.
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Wie erfolgreich die Verschärfung war, sieht man ja sehr eindrucksvoll seit 2015. Auch das Dublinabkommen war sehr erfolgreich, nur hält sich niemand dran.
Ob die Bezahlkarten etwas ändern, bleibt abzuwarten.
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Back on topic:
Die AfD ist eine demokratische Partei. Kein Zweifel. Sie wurde legitim gegründet, Menschen können sie wählen, alles gut.Auch die NSDAP, NPD, etc. wurden legitim gegründet. Das ist als Kriterium sicherlich nicht ausreichend. Die Frage ist doch, was die AfD heute für Ziele verfolgt.
