Ist die AfD eine demokratische Partei?

    • Offizieller Beitrag

    Das führt hier nicht weiter.

    Ich habe weiter oben hinreichend differenziert und muss mir nicht von weißen Menschen meine Diskriminierungserfahrungen erklären lassen. Es ist schon bezeichnend, dass man jahrelange Erfahrungen, denen ich nirgendwo entkommen kann, lapidar mit Erfahrungen im Urlaub vergleicht und dann meint, man säße im selben Boot.

  • Das führt hier nicht weiter.

    Ich habe weiter oben hinreichend differenziert und muss mir nicht von weißen Menschen meine Diskriminierungserfahrungen erklären lassen. Es ist schon bezeichnend, dass man jahrelange Erfahrungen, denen ich nirgendwo entkommen kann, lapidar mit Erfahrungen im Urlaub vergleicht und dann meint, man säße im selben Boot.

    Nicht im Urlaub, ich habe da gelebt. Und "weiß" bin ich auch nicht für jeden.

    Aber wie du meinst. Dein Leben ist als deutscher A16 Akademiker sicher furchtbar hart, schon verstanden.

  • Wer nach außen hin "anders" ist, ob aufgrund des Aussehens oder der Sprache, wird eben gefragt, wo er herkommt. Das ist überall auf der Welt so.

    Aber inwiefern ist man denn als Mensch mit dunklem Hauttyp "anders"?

    #Zesame:!:


    Konzentrieren Sie sich ganz auf den Text, wenden Sie das Ganze auf sich selbst an. (J.A. Bengel)

  • Es gibt schon noch andere auch, die hier ihren richtigen Namen tragen. Herr Rau z.B., der diesen Thread gestartet hat. alpha kennen auch viele namentlich durch seine Seite.

    Wir sind die "Glorreichen Sieben" - unter 43.619 Nutzern ;)

    «Wissen – das einzige Gut, das sich vermehrt, wenn man es teilt.» (Marie von Ebner-Eschenbach)
    Meine Beiträge können Spuren von Ironie und Sarkasmus enthalten

  • Wer sich davon angegriffen fühlt ist einfach zu empfindlich.

    Da bin ich doch wirklich froh, dass mich in meinem „harten“ Leben Menschen begleiten und umgeben, die so empfindlich sind, dass sie merken oder erinnern, was andere angreift, sodass sie sich zurücknehmen können, um den anderen nicht zu verletzen.

  • Nicht im Urlaub, ich habe da gelebt. Und "weiß" bin ich auch nicht für jeden.

    Aber wie du meinst. Dein Leben ist als deutscher A16 Akademiker sicher furchtbar hart, schon verstanden.

    Was soll diese Beleidigung? Minderwertigkeitskomplexe? (Ich dachte gerade, ich lese nicht richtig.)


    (Und das ständige Erklären müssen, nervt einfach, gerade wenn man Deutscher ist. Du warst Ausländer, also nicht in der gleichen Situation. Ich kenne es auch nur aus Gesprächen. Mein Jahr in den USA ist nicht vergleichbar . Da war ich fremd, fühlte immer noch als Deutsche, nicht US-Amerikanerin, aber als Deutscher in Deutschland ständig erklären zu müssen, man sei deutsch... Die Nachfragen, wo man wirklich herkommt, unterstellen letztendlich, man würde lügen oder zumindest seine Herkunft verheimlichen. Meine Freundin will einfach auch mal über etwas anderes mit Fremden reden und nicht immer über ein Land, dass sie nicht kennt oder ihre Familiengeschichte. Die interessanten Gespräche, die ich mit Fremden (z. B. im Zug) habe, kann sie nicht führen, weil immer wieder alles was sie sagt auf ihre "Herkunft" zurück geführt wird. Sehr einseitig, kein echtes Interesse, sondern Schubladendenken. Und sie passt nicht in die Schublade (Vorurteile treffen nicht zu).)

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    3 Mal editiert, zuletzt von Kris24 ()

  • Mal was anderes, es ist ja gerade eine Petition im Umlauf, Höcke die Grundrechte entziehen zu lassen. Hat sich jemand von den Auskennenden damit auseinandergesetzt? RosaLaune oder CDL zum Beispiel? Der Weg ist zwar wohl zu spät für kommende Wahlen aber von ernstzunehmenden Menschen in der Öffentlichkeit für durchaus unterstützenswert erwogen worden.

  • Mal was anderes, es ist ja gerade eine Petition im Umlauf, Höcke die Grundrechte entziehen zu lassen.

    Es sollen ihm nicht die Grundrechte entzogen werden. Nur das Recht auf Wählbarkeit - da er sich explizit gegen die demokratische Grundordnung positioniert. Wer das Demokratieprinzip abschaffen will, darf es nicht im selben Atemzug für sich selbst einfordern. Das ist schlichte Logik - und Konsequenz.

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  • Was soll diese Beleidigung?

    Minderwertigkeitskomplexe?

    Welche Beleidigung?

    Ich sehe hier nur eine Beleidigung von deiner Seite.

    Zitat

    Und das ständige Erklären müssen, nervt einfach, gerade wenn man Deutscher ist. Du warst Ausländer, also nicht in der gleichen Situation.

    Für Ausenstehende ist dad genau dieselbe Situation. Jemand sieht anders aus, also wird gefragt. Welchen Pass jemand hat und wo er aufgewachsen ist, sieht man niemandem an.

    Zitat

    Ich kenne es auch nur aus Gesprächen. Mein Jahr in den USA ist nicht vergleichbar . Da war ich fremd, fühlte immer noch als Deutsche, nicht US-Amerikanerin, aber als Deutscher in Deutschland ständig erklären zu müssen, man sei deutsch...

    Auch hier: niemand kann anderen in den Kopf gucken oder sehen, ob eine andere Person deutsch ist oder nicht. Ich werde in Deutschland auch gelegentlich gefragt, wo ich herkomme. Manchmal, weil ich nicht ganz biodeutsch aussehe, manchmal, weil ich gelegentlich Dialekt spreche, manchmal auch einfach so, weil das eine normale Frage ist, die man sich in Unterhaltungen manchmsl gegenseitig stellt.

    Zitat

    Die Nachfragen, wo man wirklich herkommt, unterstellen letztendlich, man würde lügen oder zumindest seine Herkunft verheimlichen.

    Es geht nicht darum, dass irgendwer, am besten noch zusammenhanhslos, nachfragt, dann nicht glaubt, dass die Person in Deutschland geboren wurde und weiter bohrt. Das hat jemand im Verlauf der Diskussion dazu gedichtet.

    Statt berufsmäßig empört zu sein, könnte man auch erstmal prüfen, um was es eigentlich geht.

    Zitat

    Meine Freundin will einfach auch mal über etwas anderes mit Fremden reden und nicht immer über ein Land, dass sie nicht kennt oder ihre Familiengeschichte. Die interessanten Gespräche, die ich mit Fremden (z. B. im Zug) habe, kann sie nicht führen, weil immer wieder alles was sie sagt auf ihre "Herkunft" zurück geführt wird. Sehr einseitig, kein echtes Interesse, sondern Schubladendenken. Und sie passt nicht in die Schublade (Vorurteile treffen nicht zu).)

    Warum sollten sich Menschen im Zug mit Fremden unterhalten, wenn sie nicht an dem interessiert sind, was sie nachfragen? Dass es nervt, ständig über seine Herkunft gefragt zu werden, habe ich nicht geleugnet. Aber wirklich vorwerfen kann man es anderen auch nicht. Auf der einen Seite sollen sie offen gegenüber anderen Kukturen sein, dann müssen sie anderen aber ansehen, zu welcher Kultur sie sich zugehörig fühlen und dürfen nicht nachfragen. Menschen können nicht hellsehen. Wenn ein Individuum von bestimmten Fragen genervt ist, dann muss es das sagen. Wenn jemand nicht über ein bestimmtes Thema sprechen will, dann muss die Person das sagen. Wenn man sich lieber über etwas anderes unterhalten möchte, dann muss man das auch sagen. Die einen sind in Deutschland geboren, fühlen sich als Deutsche, haben keinen Bezug zu den kulturellen Wurzeln ihrer Eltern und fühlen sich direkt diskriminiert, wenn jemand fragr, woher sie kommen. Andere sind gerade erst in Deutschland angekommen und unterhalten sich gerne über ihr Heimatland. Wieder andere sind schon sehr lange hier, haben mehrere Staatsangehörigkeiten und fühlen sich mehreren Kulturen zugehörig. Von außen lassen sich diese Personen nicht unterscheiden.

    Ich habe auch keine Lust, mich mit Fremden über meine Kinder zu unterhalten oder darüber, wo denn die Mutti sei, und werde trotzdem regelmäßig darauf angesprochen. Solche Unterhaltungen kann man entweder direkt unterbinden oder man lässt sich darauf ein. Die Frager müssenund können nicht wissen, was im Kopf des Gegenüber vorgeht.

  • Schmidt wir sind m.E. an demselben Punkt, wie mit der Debatte um strukturelle Diskriminierung von Frauen, die du einfach leugnest und daraus ein individuelles Empfindlichkeitsproblem machst.

    Ich sehe nicht, dass du irgendwen beleidigt hättest, um das mal voranzustellen. Aber das Problem ist, dass es diese negativen Erfahrungen eben offenbar viel zu häufig gibt, egal, wie gut es andere meinen mögen. Zumal eben viele andere negative Erfahrungen dazu kommen. Nicht zu Wohnungsbesichtigungen eingeladen werden, weil man einen "ausländisch klingenden Namen" hat beispielsweise.


    Woanders aber ähnlich interessant:

    Ich las kürzlich einen Artikel über die deutlich erhöhte Anzahl von Risikogeburten, wie etwa 'geringes Geburtsgewicht', bei schwarzen Frauen in den USA. Weder bei asiatischstämmigen Frauen, noch bei Hispanics ist eine Geburt so risikobehaftet und nicht mal bei gleichem sozioökonomischem Status. Also selbst reiche Schwarze haben auf 100.000 gesehen häufiger schwierige Geburten als arme Weiße, um es mal verkürzt zusammen zu fassen.


    Die Ursachen sind vielfältig und reichen wohl von (mangelnden) Präventionsangeboten im Wohnviertel über (mangelnde) Bildung in der Adoleszenz bis hin zu den direkten Diskriminierungen im Krankenhaus durch Fachkräfte, die schwarzen Familien seltener Wünsche zu ihrer eigenen Geburtserfahrung gewähren. Das ist unfassbar! Ich stelle mir gerade vor, jemand sagt einer Mutter mit Frühchen auf dem Arm "na, dass du von deinem Arzt unfreundlich behandelt und mit deinen Vorstellungen von Geburt absichtlich ignoriert wurdest, hast du dir doch eingebildet. Ich wurde auch schonmal unfreundlich von einem Arzt behandelt, daher kann ich das beurteilen. Und überhaupt, Frühchen gibt es immer wieder, das kann viele Gründe haben..."


    Gesellschaften sind komplex, Vorurteile vielfältig und Menschen sensible Wesen. Irgendwie so.

  • Mal was anderes, es ist ja gerade eine Petition im Umlauf, Höcke die Grundrechte entziehen zu lassen. Hat sich jemand von den Auskennenden damit auseinandergesetzt? RosaLaune oder CDL zum Beispiel? Der Weg ist zwar wohl zu spät für kommende Wahlen aber von ernstzunehmenden Menschen in der Öffentlichkeit für durchaus unterstützenswert erwogen worden.

    Der Vorschlag, Björn Höcke nach Art. 18 GG die Verwirkung der Grundrechte auszusprechen, wird im Grunde ernsthaft diskutiert seitdem die ehemalige Verfassungsrichterin Gertrude Lübbe-Wolff das im Zeit-Podcast Das Politikteil erwähnt hat. Die Folge (vom 6. Oktober [Link]) ist empfehlenswert, da ging es grundsätzlich um Parteiverbote, insbesondere um ein mögliches Verbot der AfD.


    Art. 18 GG ermöglicht es, natürlichen und juristischen Personen bestimmte Grundrechte zu verwirken, sofern diese Grundrechte genutzt werden um die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen.

    Zitat

    Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs. 3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit (Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10), das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht, verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen.

    Es können nur die genannten Grundrechte verwirkt werden, die vor allem politischer Natur sind, d. h. die Menschenwürde, das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit und die Religionsfreiheit sind von einer Grundrechtsverwirkung ausgenommen. Es geht hier also ganz konkret darum, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen. Nun kam es bisher in der Geschichte der Bundesrepublik nicht zu einer solchen Grundrechtsverwirkung. Die Bundesregierung hat aber vier mal entsprechende Verfahren in die Wege geleitet:

    • Nach dem Verbot der NSDAP-Nachfolgepartei Sozialistische Reichspartei 1952 gegen deren Vorsitzenden Otto Ernst Remer, das 1960 vom Bundesverfassungsgericht negativ beschieden wurde,
    • 1969 gegen den rechtsextremen Politiker Gerhard Frey (NPD, DVU), das 1974 negativ vom Bundesverfassungsgericht beschieden wurde,
    • 1992 gegen zwei Neonazis, hier sah das BVerfG keine Begründetheit der Anträge, da beide zuvor aus der Strafhaft auf Bewährung entlassen wurden.

    Aus den Verfahren lässt sich auch wenig über die Erfolgsaussichten schlussfolgern, da anders als bei den bisherigen Parteiverbotsverfahren vom Gericht keine Kriterien herausgearbeitet wurden, die erfüllt sein müssen, damit ein solcher Antrag Erfolg hat. Ich persönlich halte eine Grundrechtsverwirkung aber für sehr viel wahrscheinlicher als ein AfD-Verbot, da es einer einzelnen Person sehr viel einfacher nachzuweisen sein dürfte, gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu kämpfen als einer Partei. Nehmen wir nur das Beispiel der neuen Wannseekonferenz zur Remigration genannten Deportation von Millionen von Deutschen. Der AfD kann hier nicht nachgewiesen werden, dass sie diesen vorgetragenen Vorschlag mitträgt, da nur einzelne Parteimitglieder an dieser Konferenz teilgenommen haben, aber insbesondere nicht die offizielle Parteiführung. Den einzelnen Mitgliedern, die dort aber dabei waren, kann man es womöglich nachweisen und – sollte von ihnen eine realistische Gefahr ausgehen – womöglich die Grundrechte verwirken.


    Wie so eine Verwirkung dann konkret aussieht, weiß wohl keiner. Der Betroffene dürfte wohl nicht mehr an Versammlungen teilnehmen oder publizistisch wirken. Wie genau das kontrolliert wird, kann ich mir nur schwer vorstellen. Viel entscheidender ist aber die Möglichkeit des Bundesverfassungsgerichts nach §39 II Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Dort heißt es nämlich, dass das Gericht für die Dauer der Grundrechtsverwirkung das Wahlrecht, die Wählbarkeit und die Befähigung zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkennen kann. Damit könnte Höcke dann auch von der Wahl ausgeschlossen werden oder, so er denn schon gewählt ist, als Abgeordneter sein Mandat oder gar als Ministerpräsident sein Amt verlieren.

  • Was genau gilt denn als öffentliches Amt? Und wie genau würde der Ausschluß davon irgendein Problem lösen?

    Planung ersetzt Zufall durch Irrtum. :P

    8) Politische Korrektheit ist das scheindemokratische Deckmäntelchen um Selbstzensur und vorauseilenden Gehorsam. :whistling:

    Moralische Entrüstung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen.

  • Was genau gilt denn als öffentliches Amt? Und wie genau würde der Ausschluß davon irgendein Problem lösen?

    Alles was nicht gerade Legislative ist. Richter, Beamte, andere öffentliche Amtsträger wie Minister bekleiden ein öffentliches Amt.


    Es löst das Problem eines gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung agierenden Amtsträgers. Man muss kein Freund der fdGO sein und darf Faschismus, Rassentrennung und Monarchien super finden, aber bitte dann nicht als Amtsträger dieses Staates.

  • Man muss kein Freund der fdGO sein und darf Faschismus, Rassentrennung und Monarchien super finden, aber bitte dann nicht als Amtsträger dieses Staates.

    Nehmen wir mal ein, es gäbe in der Bevölkerung ein mehrheitliches Interesse an der Einführung einer Monarchie. An sich ist an einer Monarchie nichts Verwerfliches; es gibt mehrere freiheitliche, europäische Staaten, die Monarchien sind. Warum sollte in diesem theoretischen Beispiel keiner gewählt werden dürfen, und damit Amtsträger werden, der ebenso diese Position vertritt?


    Bei den anderen beiden Punkten gebe ich dir Recht, aber was so schlimm an einer Monarchie sein soll, erschließt sich mir hier nicht.

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