Ist die AfD eine demokratische Partei?

  • In der Zeit ist heute ein Artikel darüber, dass in Ostdeutschland die großen Parteien wahrscheinlich ausgedient haben und zunehmend Vereine und regionale Kleinstparteien gewählt werden, Minderheitenregierungen an die Tagesordnung kommen. Bürgermeister werden wohl am häufigsten gewählt, wenn sie parteilos sind. Es gibt auch nur ganz wenige Parteimitglieder.


    Es ging auch um Änderungen am Wahlsystem und andere Formen der Mitbestimmung, über die wir nachdenken müssen. Stellt sich nur die Frage, wer damit anfängt, die bereits existierenden Parteien wahrscheinlich eher nicht?

  • Meinst du mit "große Parteien" SPD und CDU? Bei verändertem Wählerverhalten kann ja durchaus auch eine neue Partei den Status einer "großen Partei" erreichen. Bei der letzten Landtagswahl erreichte die Linke in Thüringen 31%, die AfD könnte diesmal auf ähnliche Werte kommen. In diesen Protenzbereichen kann man durchaus schon von Volksparteien sprechen.

  • In der Zeit ist heute ein Artikel darüber, dass in Ostdeutschland die großen Parteien wahrscheinlich ausgedient haben und zunehmend Vereine und regionale Kleinstparteien gewählt werden, Minderheitenregierungen an die Tagesordnung kommen. Bürgermeister werden wohl am häufigsten gewählt, wenn sie parteilos sind. Es gibt auch nur ganz wenige Parteimitglieder.


    Es ging auch um Änderungen am Wahlsystem und andere Formen der Mitbestimmung, über die wir nachdenken müssen. Stellt sich nur die Frage, wer damit anfängt, die bereits existierenden Parteien wahrscheinlich eher nicht?

    Den habe ich auch gern gelesen. Ich glaube aber, dass der Unterschied zum Westen das fehlende Stammwählerreservoir ist. Ich meine, jetzt wird sogar die Linke aus den ostdeutschen Landtagen fliegen. In Thüringen wird sie sich dank Amtsinhaberbonus halten, aber in 25 Minuten wird die Linke vielleicht in Sachsen raus sein. Das ist schon ein gravierender Unterschied zum Westen, wo sich die Parteien viel stärker auf treue Wähler verlassen können. Selbst wenn die Linkenwähler jetzt alle zum BSW gehen und somit ideologisch treu bleiben.


    Dass dann der Artikel Bürgerräte als alternative Form der Mitbestimmung nennt, fand ich aber verrückt. Gerade bei jenen, die sich nicht gehört fühlen, kommen Bürgerräte doch gar nicht gut an. Das klingt einfach nur zu nach Klüngelei. Direkte Demokratie halte ich für das bessere Mittel.

  • Mein Tipp wäre, dass die Afd und das BSW eine Koalition eingehen in Thüringen.

    Da beide Putin-Adepten sind, ist das gar nicht unwahrscheinlich.

    «Wissen – das einzige Gut, das sich vermehrt, wenn man es teilt.» (Marie von Ebner-Eschenbach)
    Meine Beiträge können Spuren von Ironie und Sarkasmus enthalten

  • In Thüringen halte ich AfD + BSW für am wahrscheinlichsten.

    In Sachsen bleibt es wohl ein enges Rennen zwischen CDU und AfD um den ersten Platz. Sollte die CDU den ersten Platz machen, wird die Regierungsbildung schwierig. Die CDU wird die AfD nicht als Juniorpartner wählen und die Grünen auch nicht. Mit der SPD zusammen würde es knapp nicht reichen, daher evtl. CDU + SPD + BSW?

  • Ein Lichtblick - vor 8 Minuten übern Ticker gemeldet:
    Thüringens AfD-Spitzenkandidat Höcke unterliegt im Kampf um ein Direktmandat seinem CDU-Konkurrenten Tischner.

    Steht Höcke eigentlich gleichzeitig auf der Landesliste - oder fliegt er nun aus dem Landtag?

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  • Ein Lichtblick - vor 8 Minuten übern Ticker gemeldet:
    Thüringens AfD-Spitzenkandidat Höcke unterliegt im Kampf um ein Direktmandat seinem CDU-Konkurrenten Tischner.

    Steht Höcke eigentlich gleichzeitig auf der Landesliste - oder fliegt er nun aus dem Landtag?

    Höcke ist auf Platz 1 der Landesliste, wenn die AfD aber Überhangmandate gewinnt, dann zieht erstmal niemand über die Liste ein.

  • Ein Lichtblick - vor 8 Minuten übern Ticker gemeldet:
    Thüringens AfD-Spitzenkandidat Höcke unterliegt im Kampf um ein Direktmandat seinem CDU-Konkurrenten Tischner.

    Steht Höcke eigentlich gleichzeitig auf der Landesliste - oder fliegt er nun aus dem Landtag?

    Offenbar wird ein anderer Abgeordneter auf seinen Platz im Parlament verzichten, damit Höcke über die Liste reinrutschen kann.

    "Benutzen wir unsere Vernunft, der wir auch diese Medizin verdanken, um das Kostbarste zu erhalten, das wir haben: unser soziales Gewebe, unsere Menschlichkeit. Sollten wir das nicht schaffen, hätte die Pest in der Tat gewonnen. Ich warte auf euch in der Schule." Domenico Squillace

  • Offenbar wird ein anderer Abgeordneter auf seinen Platz im Parlament verzichten, damit Höcke über die Liste reinrutschen kann.

    Ist das verfassungsrechtlich zulässig? Ein gewählter Abgeordneter kann nicht "einfach so" - oder als Freundschaftsdienst - auf sein Mandat verzichten.
    Die Begründung wird interessant ;)
    Wenn man den Spiegelartikel von letzter Woche gelesen hat, weiß man, dass Höcke innerhalb der AfD nicht so fest im Sattel sitzt, wie er vorgibt. Es wird sicher interessant...

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  • Ich sag dazu nur: Sauerbratensoße gehört an Fritten.

    #Zesame:!:


    Konzentrieren Sie sich ganz auf den Text, wenden Sie das Ganze auf sich selbst an. (J.A. Bengel)

  • Ist das verfassungsrechtlich zulässig? Ein gewählter Abgeordneter kann nicht "einfach so" - oder als Freundschaftsdienst - auf sein Mandat verzichten.
    Die Begründung wird interessant ;)
    Wenn man den Spiegelartikel von letzter Woche gelesen hat, weiß man, dass Höcke innerhalb der AfD nicht so fest im Sattel sitzt, wie er vorgibt. Es wird sicher interessant...

    Natürlich ist das zulässig. Abgeordnete können jederzeit von ihrem Mandat zurücktreten. Also einfach so. Und dann rückt der nächste von der Liste nach, was in diesem Falle Höcke ist.

    Das passiert auch nach Wahlen immer mal wieder, siehe Kramp-Karrenbauer und Altmeier nach der Bundestagswahl 2021.

  • In Thüringen halte ich AfD + BSW für am wahrscheinlichsten.

    In Sachsen bleibt es wohl ein enges Rennen zwischen CDU und AfD um den ersten Platz. Sollte die CDU den ersten Platz machen, wird die Regierungsbildung schwierig. Die CDU wird die AfD nicht als Juniorpartner wählen und die Grünen auch nicht. Mit der SPD zusammen würde es knapp nicht reichen, daher evtl. CDU + SPD + BSW?

    Mein Tipp wäre, dass die Afd und das BSW eine Koalition eingehen in Thüringen.

    Das BSW schließt die Koalition aus. Diese Koalition ist absolut unwahrscheinlich.


    In Sachsen wird es wohl CDU+BSW+SPD, egal ob die AfD noch auf den ersten Platz kommt. Kretschmer hat eine Koalition mit der AfD ausgeschlossen, so wie alle anderen. Ich habe keinen Grund daran unter den jetzigen Umständen zu zweifeln.

    • Neu
    • Offizieller Beitrag

    Ich möchte jetzt nicht in der Haut der CDU in Sachsen und Thüringen stecken.


    Egal wie sie koalieren (mit afd oder u.a. mit der bsw) - in jedem Fall vergrätzen sie einen Teil ihrer Wähler. Das ist eigentlich eine Koalitions-Situation, in der sie langfristig nur verlieren können. Wenn sie nicht sehr sehr gut taktieren.

  • Natürlich ist das zulässig. Abgeordnete können jederzeit von ihrem Mandat zurücktreten. Also einfach so. Und dann rückt der nächste von der Liste nach, was in diesem Falle Höcke ist.

    Interessant. Denkbar wäre demnach: Eine Partei setzt 15 nette, freundliche und eloquente Personen auf die Landesliste, die versichern, die Aufgabe übernehmen zu wollen und gewählt werden. Nach der Wahl machen diese ihren Platz für 15 rechtsradikale Hooligans frei, die keiner kannte oder wollte.
    Ich war der Meinung, dass Kandidaten eine Versicherung abgeben, das Amt, für das sie gewählt werden sollen, auch zu übernehmen.

    «Wissen – das einzige Gut, das sich vermehrt, wenn man es teilt.» (Marie von Ebner-Eschenbach)
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  • Interessant. Denkbar wäre demnach: Eine Partei setzt 15 nette, freundliche und eloquente Personen auf die Landesliste, die versichern, die Aufgabe übernehmen zu wollen und gewählt werden. Nach der Wahl machen diese ihren Platz für 15 rechtsradikale Hooligans frei, die keiner kannte oder wollte.
    Ich war der Meinung, dass Kandidaten eine Versicherung abgeben, das Amt, für das sie gewählt werden sollen, auch zu übernehmen.

    Das Abgeordnetenmandat ist frei. Daraus ergibt sich, dass man es auch jederzeit zurückgeben kann.


    Wenn die 15 Hooligans auf den Plätzen 16 bis 30 sind, dann geht das. Wenn die nicht auf der Liste standen, dann sind sie auch nicht gewählt.

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