Krieg

Im Endeffekt wird sich so lange gefetzt, bis einer oder beiden Parteien die Puste ausgeht.

Davor werden weder die Ukrainer auf die Maximalforderungen von Putin eingehen, noch die Russen abziehen. Leider.

Was ich echt interessant finde:

https://www.n-tv.de/wirtschaft…ia-2-article25026421.html

Gazprom schreibt Milliardenverluste! Die zu bauende Pipeline nach China soll Russland selbst finanzieren (100 Milliarden €). China geht keine Abnahmegarantien ein. Und das beste: China will nur den SUBVENTIONIERTEN Preis zahlen, der auch innerhalb Russlands gilt. Also weit unter Weltmarktpreis. D.h. China verlangt von Russland, dass russiche Steuerzahler die Sache subventioniert. China nutzt die Situation Russlands im Moment gnadenlos aus. Einfach weil China weiss, dass Russland keine andere Möglichkeit hat im Moment. Das zum Thema große Freundschaft.

Würde mich nicht wundern, wenn die Chinesen sich im Extremfall auch noch die äußere Machurei zurückholen. Sozusagen ihre "Ukraine".

Ihr wisst schon, dass Polen nicht mal 38 Mio. Einwohner hat? Selbst wenn die Bundesrepublik nominell etwas mehr Ukraineflüchtlinge aufgenommen hat, ist die Zahl auf die Einwohnerzahl hochgerechnet in Polen ungleich höher.

Zitat von gingergirl

Ihr wisst schon, dass Polen nicht mal 38 Mio. Einwohner hat? Selbst wenn die Bundesrepublik nominell etwas mehr Ukraineflüchtlinge aufgenommen hat, ist die Zahl auf die Einwohnerzahl hochgerechnet in Polen ungleich höher.

Das ist klar. Es ging aber hier nicht um die Zahl der Ukraineflüchtlinge hochgerechnet auf die Zahl der Einwohner*innen des jeweiligen Landes, sondern um diesen Beitrag:

Zitat von Tom123

Warum sind mehr Ukrainer nach Polen geflüchtet als nach Deutschland?

und da habe ich lediglich Kathie beipflichten wollen, dass es in absoluten Zahlen nicht so ist, dass mehr Ukrainer*innen nach Polen als nach Deutschland geflüchtet sind.

Aber nochmal: Das ist im Endeffekt doch völlig egal.

Zitat von Tom123

Warum sind mehr Ukrainer nach Polen geflüchtet als nach Deutschland?

Um Polen ging es doch im speziellen überhaupt nicht. Polen wurde nur genannt, da dort kaum finanzielle Unterstützung gezahlt wird und trotzdem so viele Ukrainer dorthin geflüchtet sind.

Es sind in die Nachbarländer der Ukraine mehr Menschen geflüchtet als nach Deutschland, obwohl Deutschland wegen des Bürgergeldes für einige hier ja scheinbar das Schlaraffenland der Migranten sein soll.

Das Abschätzen der Flüchtlinge ist auch etwas schwierig. Die statistischen Zahlen sind die der gemeldeteten Ukrainer.

Die UNO schreibt dazu:

"Momentan sind schätzungsweise rund 3,7 Millionen Menschen innerhalb des Landes auf der Flucht. Fast 6,5 Millionen Menschen aus der Ukraine haben Zuflucht im Ausland gefunden. Davon leben rund 6 Millionen Menschen mittlerweile in europäischen Staaten als Flüchtling.

Da es innerhalb des Schengen-Raumes jedoch nur wenige Grenzkontrollen gibt, bleibt es schwierig, genaue Zahlen zu ermitteln. Denn viele Menschen gehen auch immer wieder in die Ukraine zurück, wenn ihre Heimatregionen als sicher gemeldet werden. Die Hilfsorganisationen sprechen von "Pendelbewegungen"."

Hier auch noch ein Artikel zum Thema Bürgergeld und Arbeitswillen der Ukrainer.

https://www.rbb24.de/politik/b…uechtete-buergergeld.html

Zitat von gingergirl

Ihr wisst schon, dass Polen nicht mal 38 Mio. Einwohner hat? Selbst wenn die Bundesrepublik nominell etwas mehr Ukraineflüchtlinge aufgenommen hat, ist die Zahl auf die Einwohnerzahl hochgerechnet in Polen ungleich höher.

Ja, das weiß auch ich, und wenn Tom das so formuliert hätte wie du, hätte ich keine Notwendigkeit zur Klarstellung gesehen. Deutschland gibt nach den USA auch am meisten für die finanzielle Unterstützung aus, in absoluten Zahlen. Gemessen am BIP liegen andere Länder vorne.

Aber wenn man argumentiert, muss man schon genau argumentieren und unter absoluten Zahlen und dem Verhältnis zur Einwohnerzahl unterscheiden, statt einfach zu sagen, dass Polen mehr aufgenommen hat. Wahrscheinlich kommt jetzt gleich der Einwand, das wäre sowieso so gemeint gewesen, aber dann schreibt man es halt besser direkt unmissverständlich hin.

Zitat von Kathie

Ja, das weiß auch ich, und wenn Tom das so formuliert hätte wie du, hätte ich keine Notwendigkeit zur Klarstellung gesehen. Deutschland gibt nach den USA auch am meisten für die finanzielle Unterstützung aus, in absoluten Zahlen. Gemessen am BIP liegen andere Länder vorne.

Es geht doch um das Inhaltliche. Ob es nun 900.000 zu 1,1 Mio oder andersrum sind oder ob es absolute oder relative Zahlen sind, spielt doch erstmal keine Rolle. Fakt ist, dass Transferzahlungen nur ein Aspekt bei Fluchtbewegungen sind. Glaubt man den Studien zu dem Thema, ist die Höhe von Transferzahlungen sogar ein untergeordneter Punkt.

P.S.

Ich bin allerdings inhaltlich trotzdem dafür sowohl Bürgergeld als auch andere Transferzahlungen zu kürzen.

Der einfache Grund, weshalb viele Menschen aus der Ukraine nach Deutschland fliehen, liegt am ukrainischen Schulsystem.
Deutsch ist dort 2.Fremdsprache nach Englisch. Polnisch lernen die wenigsten

Zitat

Einblick in das Schulsystem der Ukraine

In der Ukraine liegt die Zuständigkeit von der Vorschulerziehung bis zum Studium beim Ministerium für Schule und Wissenschaft. Es ist die vorgesetzte Behörde für alle Institutionen.

Schulpflicht besteht vom sechsten bis zum fünfzehnten Lebensjahr. Das Schulsystem gliedert sich in drei Bereiche:

• Grundschule (1. bis 4. Klasse)
• Mittelschule (5. bis 9. Klasse)
• Oberschule (10. und 11. Klasse)

Die vorrangige Fremdsprache ist Englisch, welche ab der 1. Klasse unterrichtet wird. Danach folgt Deutsch als weitere Fremdsprache. Somit ist neben den kyrillischen Schriftzeichen auch das lateinische Alphabet bekannt.

Quelle:
https://www.schulentwicklung.n…em-der-ukraine/index.html

Zitat von Tom123

Ich bin allerdings inhaltlich trotzdem dafür sowohl Bürgergeld als auch andere Transferzahlungen zu kürzen.

Du verstehst, was der Begriff "Existenzminimum" bedeutet?

Zitat von Wolfgang Autenrieth

Der einfache Grund, weshalb viele Menschen aus der Ukraine nach Deutschland fliehen, liegt am ukrainischen Schulsystem.
Deutsch ist dort 2.Fremdsprache nach Englisch. Polnisch lernen die wenigsten

Deutschland ist nicht das einzige deutschsprachige Land in Europa.

Zitat von Wolfgang Autenrieth

Der einfache Grund, weshalb viele Menschen aus der Ukraine nach Deutschland fliehen, liegt am ukrainischen Schulsystem.
Deutsch ist dort 2.Fremdsprache nach Englisch.

Ich habe noch keinen ukrainischen Geflüchteten hier kennengelernt (weder Erwachsenen noch Kind/Jugendlichen), der Vorkenntnisse in der deutschen Sprache hatte.

Zitat von chilipaprika

ja, Französisch ist auch glaube ich sehr lange / noch (?) die 2. Fremdsprache nach Englisch in Deutschland, ich bezweifle, dass mehr als 20% derjenigen, die Französisch in der Schule hatten, bei einer Flucht mehr als ein Stück Käse oder Baguette in Frankreich zu essen bekämen. Und das oft nur mit "Fromasch? Fromasch?"

Sorry, es ist eigentlich traurig, aber ich muss lachen und es stimmt leider.

Zitat von Schmidt

Du verstehst, was der Begriff "Existenzminimum" bedeutet?

Auch wenn die Frage nicht an mich ging... Was ich tatsächlich nicht so ganz verstehe:

Warum bekommen ukrainische Flüchtlinge Bürgergeld, alle anderen Flüchtlinge (auch Kriegsflüchtlinge) bekommen aber kein Bürgergeld, sondern Asylbewerberleistungen?

Zitat von Kathie

Auch wenn die Frage nicht an mich ging... Was ich tatsächlich nicht so ganz verstehe:

Warum bekommen ukrainische Flüchtlinge Bürgergeld, alle anderen Flüchtlinge (auch Kriegsflüchtlinge) bekommen aber kein Bürgergeld, sondern Asylbewerberleistungen?

Das ist meiner Ansicht nach tatsächlich eine berechtigte Frage.

Ich glaube, das Argument ist, dass Ukrainer ja arbeiten dürften, dadurch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden und daher Anspruch auf Arbeitslosengeld hätten.

Zitat von Kathie

Auch wenn die Frage nicht an mich ging... Was ich tatsächlich nicht so ganz verstehe:

Warum bekommen ukrainische Flüchtlinge Bürgergeld, alle anderen Flüchtlinge (auch Kriegsflüchtlinge) bekommen aber kein Bürgergeld, sondern Asylbewerberleistungen?

Zitat von Schmidt

Das ist meiner Ansicht nach tatsächlich eine berechtigte Frage.

Ich glaube, das Argument ist, dass Ukrainer ja arbeiten dürften, dadurch dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden und daher Anspruch auf Arbeitslosengeld hätten.

Jein. Ein nicht zu unterschätzender Punkt ist die bereits vor dem Ukrainekrieg bestehende Überlastung der Ausländerämter und des BAMF bei der Bearbeitung von Asylanträgen, was auch Personen betrifft, die absehbar einen zumindest befristeten Aufenthaltsstatus zuerkannt bekommen werden.

Der Rückstau beim BAMF ist monatelang. 2023 dauerte es im Schnitt rund 7 Monate, ehe ein Entscheidung vorlag. Das sind rund 7 Monate, die bei ukrainischen Flüchtlingen, bei denen aufgrund der Kriegslage und bestehenden EU- Rechts das letztliche Ergebnis klar ist, bereits zum aktiven Spracherwerb über entsprechende Kurse genutzt werden können. Damit stehen dann letztlich natürlich ukrainische Flüchtlinge dem Arbeitsmarkt auch schneller zur Verfügung als andere Gruppen, die erst das Asylverfahren durchlaufen müssen, ehe sie z.B. erforderliche Sprachkurse besuchen können (denn nicht überall gibt es, wie in vielen Großstädten, kostenfreie Sprachlernangebote für Geflüchtete) oder eben auch zumindest einen Minijob bereits annehmen können.

Allerdings gibt es in der EU generell- als Folge des Jugoslawienkriegs- eine Verordnung, nach der bestimmte, von der EU entsprechend anerkannte Kriegsflüchtlinge wie eben aktuell die Ukrainer: innen, in allen Ländern der EU bestimmte Rechte genießen sollen.

Dazu gehören der Zugang zu Sozialleistungen (wäre auch durch das Asylrecht in Deutschland abgedeckt), das Recht auf Freizügigkeit innerhalb der EU (verträgt sich nur teilweise mit dem deutschen Asylrecht, da beispielsweise Asylsuchende ohne beschiedenen Schutzstatus schon keine Freizügigkeit innerhalb der BRD haben, eine dokumentierte Ausreise aus Deutschland verhindert rein rechtlich gesehen in diesem Zeitfenster das Recht auf Wiedereinreise) oder eben auch das Recht auf Zugang zum Arbeitsmarkt (ebenfalls unverträglich mit dem Zeitfenster zwischen Asylantrag und positivem Bescheid desselben).

Bedingt durch den Rückstau im BAMF war klar, dass die konforme Umsetzung in Deutschland nur erfolgen kann, indem ganz pragmatisch ukrainische Flüchtlinge direkt einen anderen Status erhalten inkl. des Bürgergeldanspruches, der de facto aber nur rund 120€ über den Leistungen für Asylbewerber liegt. Das ist also nicht die Welt rein finanziell gesprochen, sondern vor allem im Hinblick auf die weiteren Rechte, die wir nicht beschneiden können als einzelne Nation, relevant.

Die ganze Polemik darum ukrainischen Flüchtlingen den Bürgergeldbezug abzuerkennen ignoriert sowohl die rechtlichen Probleme, die der reine Asylbewerberstatus verursacht bei der Umsetzung der EU- Verordnung, zu der Deutschland sich verpflichtet hat als auch den Umstand, dass anders als gerade auch gerne von der Union behauptet ökonomische Aspekte wie ein Bürgergeldbezug keine ausreichenden Pullfaktoren darstellen, um Migration und Migrationsströme zu erklären. (Ganz generell gilt die Theorie von Push- und Pullfaktoren, die aus den 1960ern stammt, als ziemlich veraltet und vor allem zu starr, um Migrationsströme erklären zu können.). Soziale Netzwerke oder auch sprachliche Aspekte sind erheblich relevanter für Entscheidungen über Fluchtländer als isolierte wirtschaftliche Faktoren, auch wenn diese natürlich mit hineinwirken.

Zitat von Plattenspieler

Ich habe noch keinen ukrainischen Geflüchteten hier kennengelernt (weder Erwachsenen noch Kind/Jugendlichen), der Vorkenntnisse in der deutschen Sprache hatte.

Ich habe beim Bäcker auch noch keinen Chinesen getroffen.

Die Aussage zum ukrainischen Schulsystem (mit Fremdsprache Deutsch) - stammt von dieser Quelle:
https://www.schulentwicklung.nrw.de/cms/unterstuetzungsangebot-ukraine/unterstuetzungsangebot-ukraine/einblick-in-das-schulsystem-der-ukraine/index.html

Es wurde moniert, warum nicht mehr Ukrainer Schutz in Polen suchen. Nun - Polnisch wird nicht allgemein als Fremdsprache in der Ukraine gelehrt. Deutsch durchaus. Dass viele Deutsche nicht Französisch sprechen, obwohl das am Gymnasium als zweite Fremdsprache gelehrt wird, ist ja kein Beweis dafür, dass kein Unterricht stattfindet.

Zitat von Kathie

Warum bekommen ukrainische Flüchtlinge Bürgergeld, alle anderen Flüchtlinge (auch Kriegsflüchtlinge) bekommen aber kein Bürgergeld, sondern Asylbewerberleistungen?

Das ist - nach Aussage der Regierung - eine politische Entscheidung, durch die Putin gezeigt werden soll, dass seine Vertreibungsstrategie die Menschen nicht ins Elend stürzt und die Ukraine nicht nur durch Floskeln unterstützt wird.

Zitat von Wolfgang Autenrieth

Das ist - nach Aussage der Regierung - eine politische Entscheidung, durch die Putin gezeigt werden soll, dass seine Vertreibungsstrategie die Menschen nicht ins Elend stürzt und die Ukraine nicht nur durch Floskeln unterstützt wird.

Quelle?

In Polen sind doch auf die Einwohnerzahl runtergerechnet mehr ukrainische Flüchtlinge untergekommen als in Deutschland?

Zitat von Wolfgang Autenrieth

Es wurde moniert, warum nicht mehr Ukrainer Schutz in Polen suchen.

Es sind aber doch zahlreiche Menschen aus der Ukraine nach Polen geflüchtet. Polen erfasst diese nur völlig anders als wir hier in Deutschland. Sobald diese einer festen Arbeit nachgehen ist es wohl so, dass sie anders als in Deutschland nicht mehr getrennt erfasst werden, so dass scheinbar deren Anteil in Polen sinkt im Laufe der Zeit.