Ich verstehe nicht, warum überhaupt an der Sicherheit von Wahlen in Deutschland Zweifel gesät werden. Ich gehe gerne zum Wahllokal, ich finde, das hat sowas Feierliches, Staatsbürgerhaftes aber wer lieber Briefe verschickt, soll das machen. Deutschland hat andere Probleme als die USA.
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Das hat aber nichts mit der Briefwahl oder überhaupt der Wahl zu tun, sondern mit dem Fehlen eines Einwohnermeldesystems in einem sehr großen Land.
... und auch das hat Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeiten der Wahlen, wenn es immer wieder zu Diskussionen über Unregelmäßigkeiten führt. Das ist insbesondere dann fatal, wenn die Entscheidungen wie bei den letzten Wahlen immer sehr knapp waren. Es ist ein ganz konkreter Schwachpunkt im Wahlsystem der USA.
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Naja, Lindbergh schrieb ja, wenn man nicht 1 Woche ohne auskommt, ist man süchtig (ist natürlich nicht die medizinische Definition von Sucht). Gibt sicher Menschen, die pro Woche mind. 1mal Zeitung lesen, Hörbücher hören, ...
Klar ist es keine medizinische, sondern nur eine Laiendefinition von mir. Hoffe, dass das nicht anders herüber kam.
Es geht nicht darum, etwas mindestens 1x die Woche zu machen, sondern die Frage, ob man körperlich/mental fähig wäre, eine Woche hierauf verzichten zu können, ohne gleich Entzugserscheinungen zu haben. Ich bin mir sicher, dass wir inzwischen viele Jugendliche da draußen haben, die bei einer Woche ohne Handy zappelig, aggressiv oder apathisch reagieren würden.
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Ich verstehe nicht, warum überhaupt an der Sicherheit von Wahlen in Deutschland Zweifel gesät werden. Ich gehe gerne zum Wahllokal, ich finde, das hat sowas Feierliches, Staatsbürgerhaftes aber wer lieber Briefe verschickt, soll das machen. Deutschland hat andere Probleme als die USA.
Problem ist doch bei der Briefwahl, dass die Briefe viel früher abgeschickt werden können, oder? Was wäre, wenn eine Partei kurz vor der Wahl irgendetwas Höchstkontroverses verkündet, die Wähler aber gar nicht mehr darauf reagieren können, da die Briefe schon abgeschickt wurden?
Außerdem stimmt Frapper s Hinweis schon: Was wäre, wenn z.B. in einem Altersheim einfach die Heimleitung die Stimmzettel ankreuzt und abschickt, weil die Senioren sich nicht persönlich ausweisen müssen? Da fehlt doch eindeutig eine Kontrollinstanz an der Stelle.
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Außerdem stimmt Frapper s Hinweis schon: Was wäre, wenn z.B. in einem Altersheim einfach die Heimleitung die Stimmzettel ankreuzt und abschickt, weil die Senioren sich nicht persönlich ausweisen müssen? Da fehlt doch eindeutig eine Kontrollinstanz an der Stelle.
Man muss nicht einmal böse Absichten unterstellen, um die größere Fehleranfälligkeiten herauszustreichen. Bei der Briefwahl geht es auch auf staatlicher Seite durch mehr Hände als bei Direktwahl. Ist immer das 4-Augen-Prinzip gewahrt? Das ist die Direktwahl sicherer, weswegen sie zu bevorzugen ist. Punkt.
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Wie meinst du das?
Ich kann dir aber einfach mal meine allgemeine Gedanken zum Thema Wahl geben: die sicherste Wahl - also persönlich mit Ausweispflicht direkt vor Ort, wo auch ausgezählt wird - sollte vom Staat bevorzugt behandelt werden. Wer in diesem spezifischen Zeitfenster aus welchen wichtigen Gründen auch immer verhindert ist, hat die Möglichkeit, dies per Briefwahl zu tun. Da eine Briefwahl generell anfälliger für Unregelmäßigkeiten ist, stellt es die zweite Wahl bei den Wahlmethoden da. In meinen Augen sollte es sich deshalb nicht einschleichen, Briefwahl als absolut gleichwertig zu betrachten.
Du hast doch geschrieben, dass vor allem in einer ausschließlich repräsentativen Demokratie Wahlergebnisse nicht "zweifelhaft" sein sollen. Sollte das nicht für jede Wahl gelten, auch in Ländern mit direktdemokratischen Elementen?
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Klar ist es keine medizinische, sondern nur eine Laiendefinition von mir. Hoffe, dass das nicht anders herüber kam.
Es geht nicht darum, etwas mindestens 1x die Woche zu machen, sondern die Frage, ob man körperlich/mental fähig wäre, eine Woche hierauf verzichten zu können, ohne gleich Entzugserscheinungen zu haben. Ich bin mir sicher, dass wir inzwischen viele Jugendliche da draußen haben, die bei einer Woche ohne Handy zappelig, aggressiv oder apathisch reagieren würden.
Das bezweifle ich sehr stark (zumindest dass es viele wären). Ich liebe mein Smartphone auch, habe aber schon mehrere Monate ohne verbracht, weil mein altes kaputt und gerade Lockdown war. Ich habe es aber vor allem vermisst, unterwegs mal Musik zu hören, weniger ständig WA-Nachrichten, die zu 99% unnötig sind, zu bekommen.
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Man muss nicht einmal böse Absichten unterstellen, um die größere Fehleranfälligkeiten herauszustreichen. Bei der Briefwahl geht es auch auf staatlicher Seite durch mehr Hände als bei Direktwahl. Ist immer das 4-Augen-Prinzip gewahrt? Das ist die Direktwahl sicherer, weswegen sie zu bevorzugen ist. Punkt.
Wie gesagt: Nicht jeder hat die Wahl, es gibt auch Menschen, die sonntags 10h-Schichten arbeiten.
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Außerdem stimmt Frapper s Hinweis schon: Was wäre, wenn z.B. in einem Altersheim einfach die Heimleitung die Stimmzettel ankreuzt und abschickt, weil die Senioren sich nicht persönlich ausweisen müssen? Da fehlt doch eindeutig eine Kontrollinstanz an der Stelle.
Das ist einer der Gründe, warum es in Frankreich verboten ist. (seit 1975, unter anderem aus Angst vor den "linksversifften" Postboten (das Wort ist wahrscheinlich das passende, weder meine Sprache noch meine Argumentation).
Es wurde letztes Jahr wegen Corona überlegt, dies wieder einzuführen, aber vom Senat abgelehnt. -
Wie gesagt: Nicht jeder hat die Wahl, es gibt auch Menschen, die sonntags 10h-Schichten arbeiten.
"Sehr geehrter Herr so-und-so,
ich bitte darum, aufgrund der anstehenden Wahl zum Deutschen Bundestag am 26.09.21 ausnahmsweise den Dienst früher beenden zu können, um meiner Bürgerpflicht nachkommen zu kommen. Über Ihr Verständnis hierzu und angemessene Vertretung durch einen anderen Mitarbeiter wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Mit freundlichen Grüßen,
Max Mustermann"
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Alles anzeigen
"Sehr geehrter Herr so-und-so,
ich bitte darum, aufgrund der anstehenden Wahl zum Deutschen Bundestag am 26.09.21 ausnahmsweise den Dienst früher beenden zu können, um meiner Bürgerpflicht nachkommen zu kommen. Über Ihr Verständnis hierzu und angemessene Vertretung durch einen anderen Mitarbeiter wäre ich Ihnen sehr dankbar.
Mit freundlichen Grüßen,
Max Mustermann"
Hast du schon mal in der freien Wirtschaft gearbeitet? Menschen, die am Sonntag arbeiten, haben zu 90% keinen Bürojob, sondern Aufgaben, die wirklich zu dieser Zeit erledigt werden müssen. Sollen dann am Wahltag keine Züge/Busse mehr fahren? Keine Notfallbesetzung im KH sein? Keine alten Menschen im Seniorenheim versorgt werden? Keine Restaurants/Cafes offen haben?
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Sollte das nicht genug Zeit sein, um sich rechtzeitig um wenigstens ein kleines Zeitfenster zum Wählen zu kümmern?
Das schöne an unserer Demokratie ist, dass das jede so handhaben kann, wie sie will.
Ich werde Briefwahl machen und es ist mir scheissegal, was irgendein Briefwahlskeptiker davon hält.
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... und auch das hat Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeiten der Wahlen, wenn es immer wieder zu Diskussionen über Unregelmäßigkeiten führt. Das ist insbesondere dann fatal, wenn die Entscheidungen wie bei den letzten Wahlen immer sehr knapp waren. Es ist ein ganz konkreter Schwachpunkt im Wahlsystem der USA.
Die letzte Wahl war nicht knapp, Biden hatte national einige Millionen Stimmen Vorsprung (war aufgrund des Wahlrechtes nicht wirklich relevant ist aber schon etwas über die demokratische Legitimation sagt) und auch bei den Wahlmännerstimmen war der Vorsprung so groß, dass Trump mehrere von den umstrittenen Staaten (und damit eine deutlich sechsstellige Anzahl Stimmen) hätte kippen müssen und dort ist mehrfach ausgezählt und sehr genau hingesehen worden und auch die republikanischen Verantwortlichen auf jeweils regionaler Ebene haben sehr deutlich gesagt, dass das Wahlergebnis eindeutig und rechtmäßig ist. "Zweifel an der Wahl" ist - zumindest bei der letzten Wahl - eine ausschließlich durch Trump konstruierte Dolchstoßlegende.
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Du hast doch geschrieben, dass vor allem in einer ausschließlich repräsentativen Demokratie Wahlergebnisse nicht "zweifelhaft" sein sollen. Sollte das nicht für jede Wahl gelten, auch in Ländern mit direktdemokratischen Elementen?
Ja klar, das sollte für jede Wahl gelten. Das versteht sich von selbst. Deshalb plädiere ich auch dafür, dass man möglichst nicht per Briefwahl abstimmt. Auf jedem Meter mehr, den ein Stimmzettel zurücklegen muss, und durch jede weitere Hand, durch die ein Stimmzettel geht, kann etwas passieren. Das muss ich hier ja niemandem mit irgendwelchen Zetteln in der Schule erzählen ...
Psychologisch macht es jedoch einen Unterschied. Politik ist in weiten Teilen echt Psychologie. Auch Ministerien geben psychologische Gutachten in Auftrag, um unser Verhalten als Bürger bei bestimmten Regelungen eisnchätzen zu können. Auch wenn direktdemokratische Anteile tendenziell überschätzt werden, so gibt es einem immerhin noch die Aussicht/Sicherheit, dass man an einem falschen Ergebnis etwas in der Praxis ändern könnte.
Wir können in Deutschland uns wirklich glücklich über unser Wahlsystem wähnen, denn ernsthafte Zweifel an der Glaubwürdigkeit unserer Wahlergebnisse gibt es nicht. Das sieht in anderen Ländern leider wirklich anders aus.
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Wir können in Deutschland uns wirklich glücklich über unser Wahlsystem wähnen, denn ernsthafte Zweifel an der Glaubwürdigkeit unserer Wahlergebnisse gibt es nicht.
Und das trotz (oder gerade wegen?) Briefwahl.
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Die letzte Wahl war nicht knapp, Biden hatte national einige Millionen Stimmen Vorsprung (war aufgrund des Wahlrechtes nicht wirklich relevant ist aber schon etwas über die demokratische Legitimation sagt) und auch bei den Wahlmännerstimmen war der Vorsprung so groß, dass Trump mehrere von den umstrittenen Staaten (und damit eine deutlich sechsstellige Anzahl Stimmen) hätte kippen müssen und dort ist mehrfach ausgezählt und sehr genau hingesehen worden und auch die republikanischen Verantwortlichen auf jeweils regionaler Ebene haben sehr deutlich gesagt, dass das Wahlergebnis eindeutig und rechtmäßig ist. "Zweifel an der Wahl" ist - zumindest bei der letzten Wahl - eine ausschließlich durch Trump konstruierte Dolchstoßlegende.
Bei der Frage, wie viele Stimmen es dann bezüglich der Wahlmännerstimmen waren, hatte ich eine fünfstellige Zahl gehört, aber sei's drum.
Mir geht es bei den USA nicht um diese Details bei der Trump-Wahl, sondern um das große Bild (keine Ausweispflicht in den meisten Staaten, Wahlautomaten, derzeitiges Wahlmännersystem, Zuschnitt der Wahlbezirke usw.), die mal um mal zu Diskussionen führen und das Ergebnis angreifbar machen. Dass beide (!) Seiten ihre Narrative daraus spinnen, bestreite ich nicht, sondern sehe das auch ausdrücklich so. Es ist im Ergebnis aber jedes mal schädlich für das System an sich.
Die schlechteste Zahl an Parteien in einem Staat ist eine. Die zweitschlechteste ist zwei. Das sieht man leider in den USA.
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Mähroboter können übrigens Igel verletzen
OT: Ein Igel, der langsamer ist als der Mähroboter, hat in der freien Wildbahn sowieso verschissen, würde ich meinen. Außerdem sind Igel doch nachtaktiv. Muss man den Mähheinz halt tagsüber losschicken.
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Und das trotz (oder gerade wegen?) Briefwahl.
Ich weiß gar nicht, was du von mir willst, und hier so eine Schwarz-Weiß-Diskussion aufmachst.
Es ist gut, dass wir eine Briefwahlmöglichkeit haben, aber es sollte nur moderat von ihr Gebrauch gemacht werden. Ich zitiere mal aus einem Dokument des Bundestags über die Urteile des BVerfG zu Briefwahlen (ich war vorher zu faul zu suchen, weil ich dachte, dass sich die Argumente mit gesundem Menschenverstand nachvollziehen lassen):
Alles anzeigenDas Bundesverfassungsgericht hatte mehrfach über die Zulässigkeit der Briefwahl zu entscheiden und hat festgestellt, dass die Briefwahl die Wahlrechtsgrundsätze der Freiheit, Geheimheit und Öffentlichkeit einschränkt. Als Gefahr bei der Briefwahl wird allgemein angesehen, dass bei dieser nur schwerlich kontrolliert werden kann, ob die Wahlberechtigten ihre Wahlscheine tatsächlich selbst ausfüllen und ob sie dabei unbeobachtet und unbeeinflusst gewesen sind.
Die geltenden bundesrechtlichen Regelungen zur Briefwahl beurteilt das Bundesverfassungsgericht gleichwohl als verfassungskonform, da sie dem Ziel dienen, eine umfassende Wahlbeteiligung zu erreichen und damit dem Grundsatz der Allgemeinheit Rechnung tragen. Nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts bringt es die „Natur der Sache“ mit sich, dass nicht jeder der Wahlgrundsätze stets in voller Reinheit verwirklicht werden kann. Dem Gesetzgeber steht ein gewisser Ermessensspielraum bei der Umsetzung und Konkretisierung der Wahlrechtsgrundsätze zu. Differenzierungen bei der Gestaltung des konkreten Wahlrechts bedürfen zu ihrer Rechtfertigung nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts stets eines besonderen, sachlich legitimierten Grundes.
Der Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl stellt nach Ansicht des Bundesverfassungsgerichts jedenfalls im Zusammenhang mit der Briefwahl eine zu den Grundsätzen der Freiheit, Geheimheit und Öffentlichkeit der Wahl gegenläufige verfassungsrechtliche Grundentscheidung dar, die grundsätzlich geeignet ist, Einschränkungen anderer Grundentscheidungen der Verfassung zu rechtfertigen. Das Gericht hat aber darauf hingewiesen, dass eine deutliche Zunahme der Briefwähler mit dem verfassungsrechtlichen Leitbild der Urnenwahl, die die repräsentative Demokratie in besonderer Weise sichtbar und erfahrbar mache, in Konflikt treten könne. Das Bundesverfassungsgericht betont, dass der Gesetzgeber dafür Sorge zu tragen hat, dass keiner der Wahlrechtsgrundsätze unverhältnismäßig eingeschränkt wird oder in erheblichem Umfang leerzulaufen droht.
Die mit der Reform des Wahlrechts im Jahr 2008 einhergehende Erleichterung, wonach für die Briefwahl lediglich ein Antrag des Wahlberechtigten ausreicht (§ 25 Abs. 1 Bundewahlordnung), hielt das Bundesverfassungsgericht für zulässig, da der Gesetzgeber dafür nachvollziehbare Gründe angeführt habe und es nicht erkennbar sei, dass die geltenden wahlrechtlichen Bestimmungen keine ausreichende Gewähr für den Schutz vor Gefahren böten, die bei der Durchführung der Briefwahl für die Integrität der Wahl, das Wahlgeheimnis und die Wahlfreiheit entstehen könnten.Vor allem hebt das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung aus dem Jahr 2013 hervor, der Gesetzgeber habe ausreichend begründet, dass ein erheblicher Anstieg der Briefwahlbeteiligung durch den Wegfall der Glaubhaftmachung von Antragsgründen nicht zu befürchten sei. Es macht damit deutlich, dass die Briefwahl nicht zum Regelfall werden darf und der Gesetzgeber das verfassungsrechtliche Leitbild der Urnenwahl zu achten hat.
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OT: Ein Igel, der langsamer ist als der Mähroboter, hat in der freien Wildbahn sowieso verschissen, würde ich meinen. Außerdem sind Igel doch nachtaktiv. Muss man den Mähheinz halt tagsüber losschicken.
Och Menno, ich habe kürzlich einen Infozettel einer Naturschutzgruppe gesehen, die haben das geschrieben. Ich dachte, das wäre eine gute Sorge. Aber dass jemand zu dick werden könnte, weil er einen Mähroboter hat, ist auch okay.
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Fallen Angel: Ich schrieb nicht, dass die Arbeit ausfallen soll, sondern dass sie vertreten wird. Wenn ausnahmsweise (!) jemand statt 8-18 Uhr von 8-13 Uhr und ein Kollege von 13-18 Uhr arbeitet, können beide wählen gehen. Das ist sicher leichter zu planen als wenn jemand am 25.09. krank wird und von heute auf morgen vertreten werden muss.
