Wer hätte denn eurer Meinung nach von der SPD eine realistische Chance gehabt? Malu Dreyer vielleicht?
Ja, das denke ich schon. Wobei ich ihre Landespolitik dadurch, dass ich nicht in RLP wohne, so genau nicht verfolgt habe. Ich hätte mir sonst auch unseren nds. Ministerpräsidenten Stephan Weil als Kanzlerkandidaten vorstellen können, aber der wollte ja nicht ... (siehe hier: https://www.augsburger-allgeme…ich-nicht-id53150361.html)
Ich finde es wirklich interessant, wie viele Leute bei den Grünen rot sehen, obwohl ich ihnen nie zutrauen würde, schwarz oder gar gelb oder - horribile dictu! - "blau" zu wählen. Ein Kollege von mir ist so.
Ja, ne? Es ist einfach schick, die Grünen scheisse zu finden. Weil. Basta.
Aber ich denke da immer an Herrn Stoiber über den sich auch aus Prinzip alle lustig gemacht haben. Und keiner hat solche Ergebnisse bei Landtagswahlen eingefahren, wie er. Oder Westerwelle, den man auch so herrlich aus Prinzip doof finden konnte und der dann eben doch ziemlich erfolgreich war. Wahrscheinlich hast du eben recht und es braucht die Allüren und Lästereien für den Erfolg. Also abwarten, was im September rauskommt 🙂
Wenn's drum ginge wer insgesamt den wenigsten Dreck am Stecken hat, müsste man wohl SPD wählen.
Ich finde deinen Satz ohne "schade..." viel schöner 
Ich kann aber nicht mühsam die Briefwahl beantragen um dann meine Stimme zu verbrennen.
Auch immer wieder lesenswert: die Newsletter von Lobby Control. Peter Altmaier und die Gaslobby...
...Lösung: Zusammenschustern einer Dreierkoalition...
Wir wäre es mit einer Regenbogenkoalition und alle kopulieren äh koalieren miteinander?
Aber ja, wenn man das Wikipediawissen über die soziale Marktwirtschaft nicht hat, ist das schon haarig, stimmt.
Sorry, aber sowas lernt man normalerweise in der 9. oder 10. Klasse.
Wenn man das als Berufspolitikerin nicht weiß, finde ich das schon sehr bedenklich. Noch bedenklicher finde ich, wie man dann mit dieser Unwissenheit hausieren geht. Ich erzähle ja auch nichts über Quantenphysik, wenn ich davon keine Ahnung habe. Das mag jetzt menschlich wirken. Aber wenn ich dann daran denke, dass sich so jemand auf der großen politischen Bühne mit den Machthabern der Welt trifft, bereit dies schon einige Bauchschmerzen.
Aber klar wiegen die anderen von mir genannten Gründe für mich schwerer. Besonders in puncto Asyl würde die Politik der Grünen früher oder später zu einem Kollaps des Sozialsystems führen und es stünden noch weniger Mittel zur Versorgung von Bedürftigen in anderen Ländern zur Verfügung. Alleine schon die Forderung, dass jeder eingebürgert wird, der es schafft, fünf Jahre lang nicht abgehoben zu werden (wobei Abschiebung nach den Grünen ohne praktisch eigentlich nicht stattfindet) ist für mich völlig indiskutabel.
Je mehr Leute kommen wir hier teuer versorgen, desto weniger können wir anders wo helfen, wo man mit dem Geld viel mehr bewirken könnte.
Über Scholz brauchen wir nicht reden. So jemand hat in der Politik mMn nichts mehr verloren. Dass die SPD ihn - im Wissen um den Dreck, den er am Stecken hat - trotzdem als Kandidat nominiert hat, zeigt, was für Personalprobleme sie haben.
Derweil in Thüringen... https://www.tagesschau.de/inla…uensvotum-hoecke-101.html
Natürlich gescheitert aber trotzdem, man muss ja ab und an zeigen, dass man noch da und irre und größenwahnsinnig ist wie eh und je.
Ich finde es traurig, dass es dort keine Neuwahlen gibt, weil alle an ihrem Mandat kleben.
Das ist wirklich ein Armutszeugnis. Da braucht es gar keine AfD mit ihrem Provokationen.
Ich finde es traurig, dass es dort keine Neuwahlen gibt, weil alle an ihrem Mandat kleben.
Das ist wirklich ein Armutszeugnis. Da braucht es gar keine AfD mit ihrem Provokationen.
Der Grund für die Absage ist ein anderer. Man wollte gerade nicht auf Stimmen der AfD angewiesen sein, um den Landtag aufzulösen. Viele der Abgeordneten der anderen Parteien waren dafür.
Der Grund für die Absage ist ein anderer. Man wollte gerade nicht auf Stimmen der AfD angewiesen sein, um den Landtag aufzulösen. Viele der Abgeordneten der anderen Parteien waren dafür.
Nein. Der Grund ist, dass einige "Hinterbänkler" Angst um ihren Landtagsplatz haben. Die Umfragen sehen die AfD stark, die Linken deutlich fallend, CDU fallend, die FDP etwas steigend und z.B. die Grünen kämpfen gegen die 5 %-Hürde. Die SPD dümpelt weiter bei 10 % herum. Der nennt man lieber als Grund die AfD.
In Thüringen wäre weiterhin keine stabile Koalition möglich. Dahingehend ist eine neue Wahl wenig sinnvoll. Nur, die Situation wird nicht besser.
Nein. Der Grund ist, dass einige "Hinterbänkler" Angst um ihren Landtagsplatz haben.
Nichts anderes schrieb ich. Den Unterschied zwischen den Aussagen von mir "Viele der Abgeordnete waren dafür" und der Aussage von MrJules "Alle kleben an ihrem Mandat" siehst du schon, oder?
Der Grund für die Absage ist ein anderer. Man wollte gerade nicht auf Stimmen der AfD angewiesen sein, um den Landtag aufzulösen. Viele der Abgeordneten der anderen Parteien waren dafür.
Wobei ich das ziemlich undemokratisch finde. So bitter es ist, die AfD ist nunmal demokratisch gewählt. Wenn man dann als Abgeordneter anders abstimmt, als man es vorhatte, nur weil man eine andere Partei nicht mag, dann ist man in meinen Augen fehl am Platze. Das hat doch eher was von Kindergarten.
Wobei ich das ziemlich undemokratisch finde. So bitter es ist, die AfD ist nunmal demokratisch gewählt. Wenn man dann als Abgeordneter anders abstimmt, als man es vorhatte, nur weil man eine andere Partei nicht mag, dann ist man in meinen Augen fehl am Platze. Das hat doch eher was von Kindergarten.
Woher weiß man denn, wie die Abgeordneten eigentlich abstimmen wollten? Abgesehen davon dürfen Abgeordnete nach ihrem Gewissen entscheiden und das kann natürlich auch durch Machtspielchen anderer Parteien beeinflusst werden.
Wenn alles demokratisch super gelaufen wäre, würde Höcke nicht auf irgend einem Posten hocken.
Nein. Der Grund ist, dass einige "Hinterbänkler" Angst um ihren Landtagsplatz haben. Die Umfragen sehen die AfD stark, die Linken deutlich fallend, CDU fallend, die FDP etwas steigend und z.B. die Grünen kämpfen gegen die 5 %-Hürde.
Ich würde sagen, dass es nicht nur einige Hinterbänkler sind. Wie du in deinem zweiten Satz ja schreibst, haben die Parteien außer FDP und AfD auch Angst um ihren politischen Einfluss.
Darüber hinaus war es eigentlich öffentlich so kommuniziert worden, dass eine Neuwahl bald kommen werde. Wenn man sich jetzt dagegen sträubt, sei es aus Angst um das eigene Mandat, den Einfluss der Partei im Landtag oder vor der AfD, ist das einfach unmöglich gegenüber den Wählern.
Wobei ich das ziemlich undemokratisch finde. So bitter es ist, die AfD ist nunmal demokratisch gewählt. Wenn man dann als Abgeordneter anders abstimmt, als man es vorhatte, nur weil man eine andere Partei nicht mag, dann ist man in meinen Augen fehl am Platze. Das hat doch eher was von Kindergarten.
An diesen Kindergarten werden wir uns wohl gewöhnen müssen und er wird wahrscheinlich noch zunehmen. Dass Zweckbündnisse geschlossen werden, oder Vorschläge nur aus Prinzip abgelehnt werden, weil man einer Partei das Leben schwer machen und keine poltische Macht geben will, hat sich doch mittlerweile schon wieder etabliert und erinnert (ohne jetzt einen direkten Bezug zwischen AfD und NSDAP herstellen zu wollen - dieser wird eher von der Gegenseite strategisch hergestellt) streckenweise an die Verhältnisse gegen Ende der Weimarer-Republik. Solch ein Verhalten ist Gift für eine Demokratie.
In Frankreich und Italien sieht es man es noch deutlicher. Dort sind die RN und die Lega Nord seit langem in den Umfragen führend. Dass sie bisher keine weitreichende poltische Macht (mehr) haben, ist nur auf Zweckbündnisse anderer Parteien zurückzuführen, um diese zu verhindern.
Meine Prognose, die sich auch mit der geschichtlichen Erfahrung deckt, ist, dass man auf Dauer diese Parteien nicht kleinhalten können wird. Es werden die gleichen Fehler wie in der Vergangenheit gemacht - man hat absolut nichts gelernt. Statt den Kontrahenten auf der sachlichen Ebene und in der Praxis (was auch heißt, dass man wirkliche politische Partizipation zulassen muss) zu stellen, verrennt man sich in Panikmache, Stigmatisierung und Ausgrenzung, obwohl man damit langfristig nur den anderen in die Karten spielt.
In Görlitz z.B. ist die AfD klar stärkste Kraft (über 8% vor der CDU und über 12% vor jeder anderen Partei). Aber alle anderen Parteien haben über alle poltischen Grenzen hinweg kooperiert, nur um einen AfD-Bürgermeister zu verhindern. Wer sich so verhält, braucht sich wirklich nicht wundern, wenn diese Partei immer mehr Zulauf bekommt. Der größte Witz ist dann, dass der AfD bei jeder Gelegenheit vorgeworfen wird, sie sei keine demokratische Partei bzw. wird diese bei der verbreiteten Floskel "die demokratischen Parteien" immer implizit ausgeschlossen. Man sollte sich auch mal an die eigene Nase fassen.
Die AfD in Thüringen ist gewiss der fragwürdigste Landesverband, der es aber immer wieder schafft, die anderen Parteien mit den parlamentarischen Mitteln vorzuführen. Das Stimmverhalten bei der Landtagswahl war ein genialer Coup, die Reaktion der Bundeskanzlerin darauf absolut unerträglich. Andererseits machen es einem Leute wie Ramelow, die schlecht regieren, vor Narzismus triefen und sich auch nichts dabei denken einzugestehen, während Meetings mit der Kanzlerin Candy Crush Saga zu spielen, auch wirklich leicht, sie blöd dastehen zu lassen.
In Görlitz z.B. ist die AfD klar stärkste Kraft (über 8% vor der CDU und über 12% vor jeder anderen Partei). Aber alle anderen Parteien haben über alle poltischen Grenzen hinweg kooperiert, nur um einen AfD-Bürgermeister zu verhindern. Wer sich so verhält, braucht sich wirklich nicht wundern, wenn diese Partei immer mehr Zulauf bekommt. Der größte Witz ist dann, dass der AfD bei jeder Gelegenheit vorgeworfen wird, sie sei keine demokratische Partei bzw. wird diese bei der verbreiteten Floskel "die demokratischen Parteien" immer implizit ausgeschlossen. Man sollte sich auch mal an die eigene Nase fassen.
Wo genau liegt denn hier das Problem? Die Partei mit den meisten Stimmen darf nicht automatisch einen Bürgermeister stellen und wenn die anderen Parteien sich zusammentun, ist das durchaus legitim und demokratisch. Warum sollten andere Abgeordnete den AfD-Kandidaten wählen "müssen"?
Dann haben wir da unterschiedliche Auffassungen. Wenn beim zweiten Wahlgang Personen einfach nicht mehr antreten und Parteien, die sich sonst überhaupt nicht grün sind, nur zusammen für einen Kandidaten stimmten, um den anderen, der im ersten Wahlgang eine relative Mehrheit hatte, zu verhindern (man hätte sich auch enthalten können), finde ich das undemokratisch, auch wenn es formal erlaubt ist.
Langfristig wird so ein Verhalten schädlich für eine Demokratie sein. Auch das, was die AfD in Thüringen abgezogen hat, war schädlich (sie haben eine Falle gestellt), wurde aber von der Bundeskanzlerin mit ihrer Reaktion nochmals deutlich getoppt.
In Görlitz z.B. ist die AfD klar stärkste Kraft
Das stimmt noch.
(über 8% vor der CDU und über 12% vor jeder anderen Partei)
Hier verschleiert der unscharfe Gebrauch mathematischer Begriffe die tatsächlichen Verhältnisse. Nach https://de.m.wikipedia.org/wiki/G%C3%B6rlitz erhielten bei der Stadtratswahl 2019
- die AfD 30,8 Prozent der abgegebenen Stimmen,
- die CDU 22,0 Prozent der abgegebenen Stimmen usw.
Das sind 8,8 Prozentpunkte Abstand, nicht 8,8 Prozent! Mit 8,8÷22,0= 0,4 folgt, dass die AfD (mit dem Prozentsatz der CDU als Grundwert) sogar 40 Prozent mehr Stimmen als die CDU erhalten hat. Mit 8 < 40 gibst du zwar eine, mathematisch gesehen, korrekte untere Schranke an, jedoch verdeutlichen erst die 40 Prozent (nicht: Prozentpunkte) mehr das ganze Ausmaß.
Besonders bedenklich finde ich es privat dabei immer wieder, dass diese Partei dann tlw. von sozial unterprivilegierten Menschen gewählt wird (eigene Erfahrung, aber um das zu belegen oder mich Lüge zu strafen, gibt es sicher irgendwelche Wahlanalysen), denen - neben den sie ggf. ansprechenden, vermeintlich "einfachen" (populistischen) Lösungen - gar nicht bewusst ist, dass sie hiermit eine neoliberale Wirtschafts- und Sozialpolitik stützen und damit am eigenen Ast sägen, denn dafür müsste man sich schließlich geistig vollumfänglich mit den Inhalten der politischen Bewerber auseinandersetzen und nicht nur auf das hören, was am lautesten herausposaunt wird.
(...) denn dafür müsste man sich schließlich geistig vollumfänglich mit den Inhalten der politischen Bewerber auseinandersetzen und nicht nur auf das hören, was am lautesten herausposaunt wird.
Tun das denn die politischen Mitbewerber? 
Sind wir doch mal ehrlich: Um Inhalte geht es hier schon lange nicht mehr.
Aber nehmen wir uns mal den Fall Görlitz: Grenzregion --> Hohe Kriminalitätsrate. Ansonsten kann man die Angst vor sozialem Abstieg und dem Ausbau des Niedriglohnsektors sowie Perspektivlosigkeit als Argumente finden, um eine "Protestpartei" zu wählen.
Ich finde deine Erklärung mit dem Neoliberalismus und der Sozialpolitik als konträr zu den natürlichen Interessen dieser Wählergruppen etwas von oben herab. Denn du implizierst damit ja, dass diese Leute gerne von Sozialleistungen leben. Vielleicht möchten sie aber auch einfach arbeiten und suchen nach Perspektiven in strukturschwachen Regionen, haben Angst vor einer massiven Verteuerung durch die Energiewende, was nun gar nicht abwegig ist; oder arbeiten im Braunkohle-Sektor und haben Angst vor Jobverlust.
Diese Leute alle als Trottel hinzustellen, die eine Partei wählen, die entgegen ihrer unterstellen Interessen steht, finde ich schon sehr vermessen. Diese Überheblichkeit ist wahrscheinlich auch ein wesentlicher Teil des Problems.
