Guten Tag zusammen,
ich würde gerne wissen, ob jemand Erfahrung hat, wie hoch die Chancen bei folgender möglichen Klage gegen Nichtverbeamtung sind.
Habe das Referendariat mit Bestnoten und ohne irgendwelche besonderen krankheitsbedingten Ausfälle bestanden. Dann die Planstelle bekommen und ab gings zum Amtsarzt. Obwohl ich eine leichte Vorgeschichte im Bereich der Psyche habe, zeigte sich der Amtsarzt nach einem längeren Gespräch und dem üblichen Prozedere aber durchaus überzeugt von meiner gesundheitlichen Leistungsfähigkeit. Abschließend sagte er "Ich schreibe in Ihr Gutachten dann rein, dass Sie dann vor Ihrer Verbeamtung auf Lebenszeit nocheinmal untersucht werden sollen." und auf meine Nachfrage, was das bedeute, sagte er, dass dann geschaut würde, ob bis dahin extreme Fehlzeiten aufgetreten seien.
So stand dann in meinem Gutachten drin, dass ausgehend von den jetzigen Befunden keine Anhaltspunkte erkennbar sind, die die Annahme rechtfertigen, dass eine vorzeitige Dienstunfähigkeit bzw. häufige oder erhebliche krankheitsbedingte Fehlzeiten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit zu erwarten sind. "Gegen die Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe bestehen jetzt in gesundheitlicher Hinsicht keine Bedenken. Vor der Übernahme in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit sollte die gesundheitliche Eignung überprüft werden."
So fährt man dann zum ersten Arbeitstag und denkt in das Beamtenverhältnis auf Probe berufen zu werden. Die Urkunde zur Erhebung in das "Beamtenverhältnis auf Probe" liegt gedruckt und fertig auf dem Schreibtisch der Schulleitung, aber diese erfährt dann telefonisch, dass sie mir diese nicht aushändigen dürfe. Man schicke aber gerne einen TLV Vertrag. Begründung der Bezirksregierung: In das Beamtenverhältnis auf Probe würde man keine Lehrer übernehmen, die eine amtsärztliche Eignung für ein Beamtenverhältnis auf Probe haben. Um in das Beamtenverhältnis auf Probe übernommen zu werden, sei eine amtsärztliche Eignung für ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit notwendig.
Kennt sich da jemand aus wie hoch die Chancen einer Klage sind?
Liebe Grüße,
Larson