Chemnitz

Tja, nur gibt es da eine "Grauzone". Denn zunächst einmal sollte ein Rechtsstaat in einem rechtsstaatlichen Verfahren feststellen (können), ob jemand "illegal" hier ist. Und genau diese Differenzierung zwischen "nicht illegal", "illegal" und "steht noch nicht fest" machen viele "besorgte Bürger" nicht (mehr).

Ich persönlich tu mich übrigens sehr schwer mit der Idee, dass in einem freien Europa, das so stolz auf bestimmte Errungenschaften ist, jemand "illegal" in einem Land sein könnte (rational gesehen ist mir schon klar, warum man diese Kategorien zumindest in Erwägung ziehen muss/kann).

Hallo Dead poet,

das freie Europa ist übrigens auch nur für Arbeitsmigration frei. Oder wenn man genug Geld hat, seinen Aufenthalt selbst berappen zu können.

Für soziale Hilfen sind auch in der heutigen EU die Herkunftsländer verantwortlich. Und solange wir keinen EU-Sozialtopf oder zumindest eine Angleichung der Geldwerte und Preise haben, sehe ich da auch keine Änderung.

So kannst du eben nicht nach Südfrankreich ziehen, als arbeitsloser poet leben und aufs Amt gehen und Gelder beantragen.

Hallo krabappel,

ich sehe es genau anders herum:
Ich halte die Bundesrepublik für eine stabile Demokratie, auch, wenn es definitiv eine Gruppe Unbelehrbarer gibt und immer gab. Ich sehe auch momentan ein Auseinanderdriften der Gesellschaft und das hat keineswegs nur mit der Flüchtlingspolitik und rechts und links zu tun: Ich sehe eher ein Problem zwischen arm und reich, das sich nun an einem Problem deutlich zeigt. Pluralismus wurde hierzulande immer groß geschrieben, und dazu gehören auch nationalkonservative Ideen (nein, rechte Schläger gehören nicht dazu).

Die "diffusen Ängste" sehe ich keineswegs als diffus an: Die bereits gescheiterte Integration von libanesischen Clans zeigt einen Weg, der mir nicht gefällt. Ich sehe auch bei der Integration vorherrschend junger Männer aus patriarchalisch geprägten Gesellschaften Probleme, die ich im schulischen Alltag immer wieder bemerke. Ich habe auch große Zweifel, ob wirklich so viele der Analphabeten und schlecht Gebildeten in meiner Vorbereitungsklasse einen guten Beruf ausüben werden - ich sehe sie in einer unbefriedigenden Position als Hilfsarbeiter + HartzIV ihr Leben fristen. Und darin liegt ein sozialer Sprengstoff, der sich in der nächsten Wirtschaftsflaute noch deutlicher zeigen wird als bisher. Ob die Sozialkassen den Andrang dann noch aushalten, wird man sehen.

Im Übrigen: wenn die Regierung eine gut gemachte Asylpolitik macht, hat sich Problem 1 ganz schnell erledigt.

Wie wärs mit links?

Zitat von Stille Mitleserin

Ich sehe auch momentan ein Auseinanderdriften der Gesellschaft und das hat keineswegs nur mit der Flüchtlingspolitik und rechts und links zu tun: Ich sehe eher ein Problem zwischen arm und reich, das sich nun an einem Problem deutlich zeigt.

Das sehe ich auch so. Insb. finde ich es erschreckend, daß die Justiz gegenüber der Klientel "Hartz 4 und der Tag gehört dir", die also vom Sozialstaat lebt, praktisch komplett zahnlos ist. Geldstrafen ziehen ja nicht, weil unterhalb des Hartz 4-Satzes eh nicht gepfändet werden darf. Bewährungsstrafen ziehen auch nicht, weil den Leuten ihr Lebenslauf total egal ist. Die haben eh nicht vor sich irgendwo zu bewerben und entsprechend werden sie auch nie aufgrund ihres Lebenslaufs irgendwo abgelehnt werden.

Da bei uns in D der weitaus überwiegende Teil der Migranten erst einmal in die Sozialsysteme einwandert und ein großer Teil diese auch nie verlassen wird, kulminiert die Problematik bei dieser Personengruppe.

Was man dagegen tun kann? Gute Frage. Ich wäre jedenfalls dafür im Zweifelsfall eher auf Bewährungsstrafen zu verzichten und die Leute einfahren zu lassen. 1 Monat Arrest zieht mehr als 6 Monate auf Bewährung. Bei Letzterem verläßt man ja das Gerichtsgebäude als freier Mensch und wie gesagt, der Eintrag in der Akte interessiert die Personengruppen eh nicht. Ggf. wäre es auch sinnvoll diesen Monat für eine intensive Schulung in Disziplin und Staatsbürgerkunde zu nutzen, auf das es nicht zum Urlaub mit Vollverpflegung mutiert. Die französische Fremdenlegion weiß, wie man Straftäter aller Herren Länder resozialisiert.
Denn ja, wenn die ihren Wehrdienst abgeleistet haben, haben sie Anspruch auf einen französischen Paß. Da werden die schon genau darauf achten, daß sie nicht in ihre alte Lebensweise zurückkehren.
Einfach mal in Frankreich bei Herrn Macron anfragen, wie die das machen. Ich denke, daß der freudig Auskunft über die Methoden der Fremdenlegion geben wird.

Man kann sich natürlich auf den Standpunkt stellen, dass Menschen egal aufgrund welcher Fluchtursache in Deutschland aufgenommen werden müssten (von Asyl kann hier im Wortsinne keine Rede sein). Nur muss man sich bewusst sein, dass es Menschen gibt, die das anders sehen und dass das eine völlig legitime Meinungsäußerung ist, die durch die geltenden Gesetze gedeckt ist (ganz im Gegensatz zu einigen Postings von Miss Jones, die von der Moderation aber anscheinend übersehen worden sind... ). Das Problem einiger Menschen ist nun aber, und da finde ich es witzig wie Krabappel und Miss Jones, vermutlich unabsichtlich, genau das karikieren: Sie können keine ernstzunehmende demokratische Partei wählen, die ihr Weltbild vertritt.

Ich halte Franz Josef Strauß für ein Arschloch vor dem Herrn, aber der Satz "Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben" ist in den letzten Jahren massiv vernachlässigt worden, obwohl das einer der Hauptgründe dafür war, dass radikale Parteien vom rechten Rand nie nennenswerte Erfolge erzielen konnten...

@plattyplus
...sowas von dir zu lesen... was hat denn dich geritten?
Es gibt mehr als genug Leute, die unverschuldet in den Hartz IV Sumpf rutschen, und die einfach keine ernstzunehmende Arbeit finden. Für solche Unverschämtheiten, die manche "Arbeitgeber" als Löhne bezeichnen, würdest du auch nicht aufstehen. Und das soll mMn auch niemand. Schon gar nicht solche, die etwas gelernt haben. Wir reden nicht von Hauptschulabbrechern, sondern studierten Leuten. Diverse Firmenpleiten bringen sowas mit sich, leg doch mal die Scheuklappen ab. Es sitzen auf dem Jobcenter eben nicht irgendwelche "unwilligen Nichtskönner" rum... sondern Leute, die die dortigen "Angestellten" locker in die Tasche stecken. Nur suchen die halt echte Arbeit und kein Zalandoof.
Wenn sich Arbeit wieder "lohnt" sind auch die ganzen Zweit- und Drittjobs nicht mehr nötig, dann auch wieder frei, und dann relaitiviert sich das.
Bei einem Mindeststundenlohn von derzeit 13€, und nicht das lächerliche Gebilde das derzeit da rumeiert.
Übrigens - Sanktionen gegen jemanden, der schon auf GRUNDVERSORGUNG, nicht anderes ist Hartz IV Niveau, ist, verstoßen gegen das Grundgesetz (Hat das Bundesverfassungsgericht schon mehrfach so entschieden, zuletzt 2014, aber die Legislative hat mWn die SGBs immer noch nicht daran angepasst,weils ja so bequem ist...).
Und das wissen viel zu wenige berechtigte, und lassen sich gängeln...

übrigens... interessantes Zitat von Strauss...
wie wäre es denn, wenn es gar keine rechten Parteien gäbe und die, die das wollen, einfach auswandern? Wie wärs mit Polen, oder Ungarn? Die sind doch passend fremdenfeindlich...
Das könnte ja mal zu echt sinnvoller Politik führen...

Zitat von Valerianus

Man kann sich natürlich auf den Standpunkt stellen, dass Menschen egal aufgrund welcher Fluchtursache in Deutschland aufgenommen werden müssten (von Asyl kann hier im Wortsinne keine Rede sein). Nur muss man sich bewusst sein, dass es Menschen gibt, die das anders sehen und dass das eine völlig legitime Meinungsäußerung ist, die durch die geltenden Gesetze gedeckt ist...

Logisch. Aber viele von denen, bzgl. derer ich mir Sorgen mache (nicht unbedingt hier im Forum, aber in Chemnitz und anderswo), unterscheiden ja auch nicht zwischen "illegal hier", "Status unsicher" (da noch nichts entschieden) und "völlig legal hier". Für die sind alles "Asylbetrüger", "Ausländer" etc. und damit Feindbild.

Das ist das Problem.
ich frage mich oft, ob die "Ausländer", die eben nicht zu diesen Chaoten gehören, nicht begreifen, wie wichtig es für sie wäre, sich gegen diese sozual unfähige Brut abzugrenzen. Ich bin froh über die türkischen oder arabischen Supermärkte, Friseure, Elektronikläden... nur die sagen nie was, höchstens "mit denen haben wir nichts zu tun", aber auch nur, wenn du sie darauf ansprichst. Da fehlt mal sowas wie ne "Antidemo" seitens der vernünftig integrierten Muslime.

Thomas Hobbes schreibt im Leviathan: „Die Verpflichtung der Bürger gegen den Oberherrn kann nur so lange dauern, als derselbe imstande ist, die Bürger zu schützen; denn das natürliche Recht der Menschen, sich selbst zu schützen, im Fall dies kein anderer tun kann, wird durch keinen Vertrag vernichtet.“

Krabappel, das ist, denke ich, der Kernpunkt der Reaktionen in Chemnitz. Der Staat hält sichtbar und nachweisbar ein Versprechen nicht ein. Die Menschen fühlen sich ungeschützt, zumal die wenigsten von uns ja Waffen besitzen. Mussten wir ja nicht haben, das haben andere für uns getan. Insofern passt sogar der Spruch "Die Straßen gehören uns" gut, was ich in dem Zusammenhang gar nicht so schlimm fand: Die (friedliche) Mehrheit will es mit friedlichen Menschen zu tun haben.

Ich beziehe mich dabei aber wirklich nicht auf die Ausschreitungen und Hitlergrüße, die indiskutabel sind und schmerzhaft korrigiert gehören.

Der große wunde Punkt ist aus meiner Sicht die reformierte Rente: man hat vielen Menschen mit den Rentenreduzierungen und mit dem Heraufsetzen des Rentenalters ein Versprechen auf ein Auskommen im Alter genommen (wenigen hier im Forum). Die Riesterverträge lohnen sich nur für die Versicherungswirtschaft, bei einer Nullzinspolitik muss man ein gutes Aktiennäschen haben, um sein Geld gewinnbringend anzulegen. Das war alles handwerklich sehr schlecht gemacht und hat die Rentenversicherung als gesellschaftlichen Kitt nachhaltig beschädigt.

In Schweden und Norwegen gibt es jeweils einen staatlich aufgelegten Fond, in den die Bürger freiwillig einzahlen können und der mit minimalem Aufwand (und Kosten) gemanagt wird und sehr ertragreich ist. Viele legen ihr Geld dort an, es gibt auch Garantien des jeweiligen Staates dazu. Das baut Vertrauen auf.

Ein Staat, der wie der unsere fast alles privatisiert hat, auch Themen wie die Gesundheit, übersieht, dass Märkte und Gewinnorientierung eben nicht sozial sind. Damit hat unser Land ganz viel Vertrauen verspielt. Unterfinanzierte Bildung und eine unterfinanzierte Polizei tun ein Übriges - die Kernthemen, die eben noch nicht privatisiert wurden und auf denen der Staat punkten könnte. Tut er aber nicht.

Hohe Mieten und hohe Energiepreise sowie die höchsten Steuern europaweit tragen nicht dazu bei, dass die Menschen mit ihrem Staat zufriedener sind.

Zitat von plattyplus

Das sehe ich auch so. Insb. finde ich es erschreckend, daß die Justiz gegenüber der Klientel "Hartz 4 und der Tag gehört dir", die also vom Sozialstaat lebt, praktisch komplett zahnlos ist. Geldstrafen ziehen ja nicht, weil unterhalb des Hartz 4-Satzes eh nicht gepfändet werden darf. Bewährungsstrafen ziehen auch nicht, weil den Leuten ihr Lebenslauf total egal ist. Die haben eh nicht vor sich irgendwo zu bewerben und entsprechend werden sie auch nie aufgrund ihres Lebenslaufs irgendwo abgelehnt werden.
Da bei uns in D der weitaus überwiegende Teil der Migranten erst einmal in die Sozialsysteme einwandert und ein großer Teil diese auch nie verlassen wird, kulminiert die Problematik bei dieser Personengruppe.

Was man dagegen tun kann? Gute Frage. Ich wäre jedenfalls dafür im Zweifelsfall eher auf Bewährungsstrafen zu verzichten und die Leute einfahren zu lassen. 1 Monat Arrest zieht mehr als 6 Monate auf Bewährung. Bei Letzterem verläßt man ja das Gerichtsgebäude als freier Mensch und wie gesagt, der Eintrag in der Akte interessiert die Personengruppen eh nicht. Ggf. wäre es auch sinnvoll diesen Monat für eine intensive Schulung in Disziplin und Staatsbürgerkunde zu nutzen, auf das es nicht zum Urlaub mit Vollverpflegung mutiert. Die französische Fremdenlegion weiß, wie man Straftäter aller Herren Länder resozialisiert.
Denn ja, wenn die ihren Wehrdienst abgeleistet haben, haben sie Anspruch auf einen französischen Paß. Da werden die schon genau darauf achten, daß sie nicht in ihre alte Lebensweise zurückkehren.
Einfach mal in Frankreich bei Herrn Macron anfragen, wie die das machen. Ich denke, daß der freudig Auskunft über die Methoden der Fremdenlegion geben wird.

das mit der Legion stimmt so in der Form schon länger nicht mehr. Ein ehemaliger BW-Kamerad war straffällig geworden und wollt über die Schiene im Militär bleiben. Würde ihm verwehrt, Antrag abgelehnt.

Zitat von Miss Jones

Übrigens - Sanktionen gegen jemanden, der schon auf GRUNDVERSORGUNG, nicht anderes ist Hartz IV Niveau, ist, verstoßen gegen das Grundgesetz

Ja,
darum sagte ich ja: Geldstrafen bringen nichts bei Delinquenten, die schon auf Hartz 4 sind. Die können es doch voll drauf anlegen, eben weil sie eh nicht zahlen müssen und das auch wissen. Und ja, ich kenne einige, die da, also aus Hartz 4, auch gar nicht mehr raus wollen. Bewährungsstrafen bringen auch nichts, weil sich ja eh kein Personalmanager für deren Lebenslauf interessiert. Also welche Strafe soll da ein Gericht verhängen für strafwürdiges Verhalten, die bei dem Delinquenten auch als Strafe wahrgenommen wird? Ich weiß es selber auch nicht, was man da machen kann. Die Strafen, die manche Gerichte aussprechen, erinnern mich jedenfalls immer daran, daß manche Schüler mich in der 8. Stunde auffordern sie doch rauszuwerfen, das sagen die mir auch direkt, daß sie rausgeworfen werden wollen, und sich entsprechend aufführen, um ihrem Verlangen Nachdruck zu verleihen. Die soll ich für ihren Quatsch auch noch vorzeitig nach Hause schicken? Das ist doch keine Bestrafung sondern eine Belohnung.

Daher auch meine Meinung, daß die Justiz gegenüber solchen Leuten echt zahnlos agiert, zumindest wenn man deren Situation mit der kleiner Angestellter vergleicht, die wegen ein paar Cents auf irgendwelchen Pfand-Quittungen ihren Job verlieren, bei dem sie zuvor auch gerade nur wenig mehr als Hartz 4 verdient haben. Da sind die Strafen gleich viel drastischer in der Konsequenz.

Was den Mindestlohn angeht, hast du Recht. Arbeit muß sich lohnen. Also der, der arbeitet, muß eine ganze Ecke mehr in der Tasche haben als der Hartz 4ler. Ob man da jetzt bei dem Mindestlohn von 8,84€ bleibt und der Staat entsprechend kräftig aufstockt oder den Mindestlohn entsprechend anhebt, ist Sache der Politik und der Frage, was sie sich leisten will.

Zitat von Miss Jones

Für solche Unverschämtheiten, die manche "Arbeitgeber" als Löhne bezeichnen, würdest du auch nicht aufstehen. Und das soll mMn auch niemand. Schon gar nicht solche, die etwas gelernt haben. Wir reden nicht von Hauptschulabbrechern, sondern studierten Leuten.

Also ich habe mit Diplom-Zeugnis und später 2. StaEx in der Tasche noch bei Bofrost im Tiefkühllager Ware kommissioniert und an diversen Türklinken Kaltakquise betrieben. Das war damals noch erlaubt. Sind beides auch keine tollen Jobs. Noch Fragen?
Früher haben mir meine Eltern immer erzählt, das Bildung sich rentiert. Wer die bloß auf das schiefe Brett gebracht hat?

Du musst mal von deiner "Delinquenten"-Denke wegkommen.
Wenn du wirklich denkst, von Hartz IV - Bezügen ieße sich "gut leben", dann stellle ich dir gerne mal so einpaar Eltern vor... und die haben sich das nicht ausgesucht.
Du darfst nicht denken, was in der BLÖD steht oder bei RTL II gesendet wird, sei die "Norm".

Und - wie die auf das schmale Brett kommen?
So sollte es eigentlich sein.
Ansonsten steht gerade in den letzten Posts zum Thema einiges sehr wahres...
thx dafür an @Stille Mitleserin

Zitat von Miss Jones

Du musst mal von deiner "Delinquenten"-Denke wegkommen.

Ein Delinquent ist für mich der, der vor Gericht steht, bei dem das Gericht festgestellt hat, daß er eine Straftat begangen hat und bei dem es jetzt um das Strafmaß geht, bevor das Urteil verkündet wird. Das hat mit Hartz 4 erst einmal nichts zutun.

Wenn es dann aber um die Konsequenzen der verhängten Strafe geht, sind diese allerdings sehrunterschiedlich, abhängig davon ob man vom Sozialsystem lebt oder nicht.

Zitat von Miss Jones

Du darfst nicht denken, was in der BLÖD steht oder bei RTL II gesendet wird, sei die "Norm".

Ich habe direkt hinterm Zaun ein Sozialwohnheim vor der Nase, in dem die Leute nach ihrer Haftstrafe erst einmal untergebracht werden, bevor eine Wohnung für sie gesucht wird. In der kurzen Zeit direkt nach Verbüßung der Haftstrafe sind die alle noch gut drauf, die Sozialarbeiter kommen ja auch täglich vorbei. So manche haben den Sozialarbeitern schon erzählt, daß es ihnen nach eigenen Begriffen im Knast besser ging als draußen, weil sie einfach eigenständig ihr Leben nicht auf die Kette bekommen. Bei der Lautstärke, mit der dort "diskutiert" wird, bekommt man das alles ja zwangsweise mit, auch auf 20m Abstand.