Chemnitz

Zitat von Trantor

Das ist erst einmal zu klären, auch dazu müsste die eventuelle Körperverletzung in ursächlichem Zusammenhang mit den Herzinfarkt stehen.

Man kann dafür allerdings auch wegen Mordes verurteilt werden, vgl. die juristische Aufarbeitung im Fall Dominik Brunner. Dass die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale geprüft werden muss ist schon klar, aber wie hilft das jetzt weiter? Die übliche Anklage und Verurteilung dürfte Körperverletzung mit Todesfolge sein, nicht Mord (das kommt vor, ist aber selten) und nicht gefährliche Körperverletzung (kommt auch vor, ist aber bei so einem Fall genauso selten).

Zitat von plattyplus

Du meinst wohl, was man dagegen tun kann, daß der kreis der AfD-Wähler nicht überhand nimmt?
Mir fällt dazu nur ein: In die CDU eintreten und Merkel stürzen, der CDU wieder ein rechtsgerichtetes Profil geben damit das große Loch auf dem rechten Flügel schließen. Die Merkel-CDU hat bei ihrem Verlangen die "Wähler der Mitte" zu gewinnen, um an der Macht zu bleiben, die SPD inzw. links überholt. Das gleiche Verlangen die "Wähler der Mitte" zu gewinnen, hat der Schröder-SPD die Linke eingebracht. Die werden wir jetzt auch nicht wieder los. Entsprechend denke ich nicht, daß die AfD eine Periode bleiben wird. Die wird längerfristig im Bundestag bleiben.

So sieht es aus. Meine Partei verliert Wähler wie dich, dank Merkel.

-@MissJones Dass das „Rechte“ als negativ, böse und menschenverachtend verschrien ist, liegt zu großen Teilen an der linken deutschen Medienlandschaft. Der Linke nimmt an, alle Menwchen seien gleich. Der Rechte erkennt die Unterschiede und heißt sie gut. Ersteres ist naiver Bockmist, letzteres eine realistische Weltsicht. Alle Menschen sind gleichwertig - aber NICHT gleich. Jeder Lehrer weiß das - Manche Schüler sind einfach dumm, komme was wolle.

Genau das ist die Frage: nämlich ob auf dem Video eine Hetzjagd zu sehen ist, wie Frau Merkel und alle Medien es berichtet hatten.

Dass es in Chemnitz keine Hetzjagden gegeben habe, sagte aber aber nicht nur Herr Maaßen, sondern auch der sächsischen Ministerpräsident, der Bundesinnenminister, die sächsische Generalstaatsanwaltschaft und die sächsische Lokalpresse.

Was mich sehr irritiert ist der Umstand, dass über scheinbar nicht stattgefundene Hetzjagden und übersehr vereinzelte Hohlköpfe oder besoffene Hooligans, die den Hitlergruss gezeigt haben sehr viel mehr berichtet und diskutiert wird als um die eigentlich schreckliche Tat, die in Chemnitz und wenige Tage später in Köthen stattgefunden hat.

Mehrfach vorbestrafte, abgelehnte, ausreisepflichtige Asylbewerber haben deutsche Bürger umgebracht. Und das war nun auch nicht der erste Fall, sondern die Spitze eines grossen Eisberges. Sehr viele Menschen, von denen die wenigstens primitive Nazis sind, haben diese Zustände einfach satt, gehen auf die Strasse und schliessen sich Gruppen an, die dieses Staats- und Politikversagen nicht mehr hinnehmen wollen.

Mit Beschimpfungen der Bürger, Ablenkungen von den eigentlichen Problemen und einer Weigerung an der Politik etwas zu ändern, werden die anderen Parteien diese Dynamik nur noch mehr befördern. Wenn man sich die Umfragewerte der AfD ansieht, müsste man doch irgendwann auch mal bemerken, dass alle Versuche auf diese Weise die AfD zu bekämpfen komplett gescheitert sind und sogar nur das Gegenteil erreicht haben.

Sehr krass finde ich auch, was da für Bands bei dem Konzert in Chemnitz gegen rechts aufgetreten sind. Von offen linksextremistischen Bands, die sogar vom Verfassungsschutz beobachtet wurden und zu Gewalt gegen Polizeibeamte aufrufen, bis zu Rappern, die darüber singen, wie sie die Moderatorin Eva Hermann vergewaltigen und zusammenschlagen oder Journalisten verprügeln.

Finde ich erschreckend, dass sowas salonfähig ist und Politiker der etablierten Parteien das scheinbar ganz normal finden, vom Bundespräsidenten bis zur Parteiführung von SPD, Grünen und Linken.

Ich denke es macht für viele Bürger schon einen grossen Unterschied, ob ein Verbrechen von einem Deutschen verübt wird oder von einem Menschen, der von uns hier grosszügig als Gast aufgenommen und versorgt wird und seinen Gaststatus dann so schwerwiegend missbraucht und solche schlimmen Taten an uns verübt.

Und wenn dann noch dazu kommt, dass dieser Gast sogar schon mehrfach vorbestraft ist, eigentlich nie ein Recht hatte hier zu sein, weil gar kein Asylgrund vorliegt und er eigentlich längst verpflichtet war unser Land zu verlassen, dann erodiert natürlich auch das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Bürger verstehen nicht mehr, wie sowas in diesem Land möglich ist, warum der Rechtsstaat die Bürger nicht schützt und warum die Politik solche Zustände herbeigeführt hat.

Wo derjenige herkommt, der einen anderen absticht, ist irrelevant - es ist erst mal ein Mörder.
Wenn derjenige eigentlich nicht hätte hier sein dürfen, dann hat das BAMF (oder wer sonst) geschlampt, das ist sehr bedauerlich, und derjenige gehört schleunigst raus hier und nie wieder rein, aber deshalb ist das immer noch ein Mord, und nicht mehr oder weniger als jeder andere Mord.

Wer etwas anderes behauptet hat das Grundgesetz wohl nicht akzeptiert - und kann genauso gerne "gehen".

@Miss Jones: Ich hab hier in dem Thread ja schon mehrfach aufgezeigt an welchen Stellen deine Einstellung verfassungsfeindlich und damit für einen Landesbediensteten eigentlich untragbar ist. Jetzt bin ich aber umgekehrt gespannt auf deine juristische Begründung des folgenden Satzes:

Zitat

Wer etwas anderes behauptet hat das Grundgesetz wohl nicht akzeptiert - und kann genauso gerne "gehen".

Zitat von Farbenfroh

Dass es in Chemnitz keine Hetzjagden gegeben habe, sagte aber aber nicht nur Herr Maaßen, sondern auch der sächsischen Ministerpräsident, der Bundesinnenminister, die sächsische Generalstaatsanwaltschaft und die sächsische Lokalpresse.

Der Sachverhalt scheint ja nun doch ein bisschen komplexer zu sein, als es die sächsische Regierung und die örtliche Lokalpresse gerne hätten. Jedenfalls, wenn man den internen Polizeibericht zu der Lage am Montag dem 27. August zur Kenntnis nimmt:

Zitat von ZDF frontal21

Die Polizei in Chemnitz hatte es am Montag, dem 27. August 2018, mit einer intensiven Bedrohungslage zu tun. Das geht aus einem sogenannten internen Lagefilm der Polizei hervor, den Frontal 21 einsehen und auswerten konnte. [...]
In dem Bericht ist detailreich beschrieben, wie nach Demonstrationen von AfD und der rechten Bewegung "ProChemnitz" rechte Gewalttäter durch die Stadt marodierten. Anlass war der gewaltsame Tod eines Chemnitzer Bürgers. Der Einsatzbericht konterkariert Aussagen des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer, CDU. Er hatte im sächsischen Landtag zu Chemnitz gesagt, "es gab keinen Mob, keine Hetzjagd und keine Pogrome". Der Polizeibericht spricht von "Vermummten", die sich "mit Steinen bewaffnen" und die "Ausländer suchen" und ein jüdisches Restaurant überfallen.

Zitat von Valerianus

@Miss Jones: Ich hab hier in dem Thread ja schon mehrfach aufgezeigt an welchen Stellen deine Einstellung verfassungsfeindlich und damit für einen Landesbediensteten eigentlich untragbar ist. Jetzt bin ich aber umgekehrt gespannt auf deine juristische Begründung des folgenden Satzes:

Na, wie war das denn mit "Gleichheit vor dem Gesetz"? Demnach ist es doch egal, wer derenige ist, ein Mörder ist er so oder so, egal wo er hekommt. Wer da anderer Ansicht it und meint, das gehöre unterschieden, ist irgendwo in der Geschichte und/oder anderswo "steckengeblieben".

Zitat von kleiner gruener frosch

Wenn ein Flüchtling einen Mord begeht und du willst, dass auch alle anderen Flüchtlinge bestraft werden - dann ist das Rassismus.

Es geht gar nicht um Bestrafung, sondern um die Gründe für den Zorn der Bürger, der sie auf die Strasse und zur AfD treibt. Dazu tragen solche Verbrechen durch illegale Flüchtlinge wie in Chemnitz natürlich bei. Und das Verbrechen in Chemnitz war da auch kein seltener Einzelfall mehr, sondern reiht sich in eine lange Kette gleichartiger Verbrechen ein. Das Gefühl kollektiven Politikversagens und einer Erosion des Rechtsstaates macht viele Bürger immer zorniger und ohnmächtiger. Dazu kommen dann sicher auch noch andere Aspekte, wie Gerechtigkeit. Warum ist für unsere Schulen, Strassen, Brücken, für bedürftige deutsche Bürger angeblich kein Geld da, aber für Flüchtlinge sitzen die Milliarden beim Staat auf einmal locker? Das fragen sich viele Bürger.

Solange die etablierten Parteien und auch ein grosser Teil der Medien diese Bürger nicht wahrnehmen, sondern sie beschimpfen und stigmatisieren, bestenfalls einfach ignorieren und stur ihre Politik fortsetzen, werden sich immer mehr Bürger von ihnen ab- und der AfD zuwenden. Die AfD ist doch in Ostdeutschland schon bei 25% die stärkste Partei, bundesweit hat sie die SPD überholt, selbst in Bayern und Baden-Württemberg bei 15% - 18%. Wann will man denn mal aufwachen und erkennen, dass man mal etwas ändern muss?