"rechtsradikal" [...] "rechtsextrem" [...] Die CSU vertritt im Übrigen exakt dieselbe Position.
Ja, Du hast die Quintessenz "christlich""sozialen" Denkens gut auf den Punkt gebracht.
radikaler AfD-Vorsitzender ist Lehrer
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"Rechts neben der CSU darf es keine politisch legitimierte Partei geben." - Franz Josef Strauß
"Populismus ist kein Schimpfwort sondern ein Kompliment!" - Horst Seehofer -
Naja man könnte auch sagen, die CDU ist dermaßen in die Mitte gewandert, dass die AFD nun eine Nische besetzt.
Interessant finde ich die Arroganz einiger hier, die meinen sie müssten den blöden Konservativen mal die Welt erklären.
Mehrere ehemalige Verfassgungsrichter und andere kluge Köpfe haben längst bestätigt, dass Schengen derzeit nicht angewandt wird und das ohne rechtliche Absicherung durch den Bundestag...
Es kann doch nicht allen ernstes hier Konsens sein, dass wir jährlich 1-2 Millionen Flüchtlinge aufnehmen können, nein das schaffen wir nicht. So funktioniert Integration nicht. Und nein, die Maßnahmen greifen nicht (wie man dem gemeinen Volk jetzt weismachen will) es ist schlicht Winter. Im Frühjahr werden die Zahlen wieder nach oben schnellen. Und nein wir können auch Menschen auch sogenannten sicheren Herkunftsländer nicht zurückschicken, die meisten gehen schlicht weg nicht, oder werden von ihrem Land nicht mehr aufgenommen. Marokko z.B. nimmt Geflüchtete aus Prinzip nicht mehr auf, wie Alexander Hold bekannter Richter in einer Talkshow vor kurzem erklärte. Ich weiß leider nicht mehr wer das genau war, aber man kann die Talkshow nur empfehlen. Die meisten mit einer selbstkritischen Sicht auf das ganze Thema.
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Mehrere ehemalige Verfassgungsrichter und andere kluge Köpfe haben längst bestätigt, dass Schengen derzeit nicht angewandt wird und das ohne rechtliche Absicherung durch den Bundestag...
Erklär mal, was "Schengen wird nicht angewandt heisst". Hans-Jürgen Papier - einer der klugen Köpfe, die Du wahrscheinlich meinst - stimmt da mit Dir nicht so ganz überein:
Alles anzeigenFür Hans-JürgenPapier, dem ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, ist
die Stimmung im Land nach den Übergriffen von Köln "wahrnehmbar gekippt". Die Geschehnisse "manifestierten ein partielles Versagen des Staates als Garant von Freiheit und Sicherheit gegenüber seinenBürgern", so Papier in einem Interview mit dem "Handelsblatt". Sie seien "schrecklich und beschämend".
Schärfere Gesetze mit Blick auf kriminelle Ausländer und schnellere Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern seien keine falschen Antworten darauf. Doch sie träfen nur die Symptome. Die Lage sei so nicht grundsätzlich in den Griff zu bekommen.
Papier äußert massive Bedenken am Umgang mit der Flüchtlingskrise: Noch nie sei in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit. Das sei auf Dauer inakzeptabel, so der renommierte Verfassungsrechtler. Er spricht von einem "eklatanten Politikversagen".
Er spreche etwas aus, was viele Leute womöglich auch so sähen, was in der Politik aber nicht gesagt werde, so Papier. Er warnt vor einer Bedrohung der staatlichen Integrität.
Die Bundesregierung habe Grenzen überschritten: "Die engen Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts sind gesprengt worden. Bestehende Regelungen wurden an die Wand gefahren. Die Asyl- und Flüchtlingspolitik krankt seit Langem daran, dass man es versäumt hat, zwischen dem individuellen Schutz vor Verfolgung einerseits und der gesteuerten Migrationspolitik für Wirtschaftsflüchtlinge andererseits zu unterscheiden. Letzteres erfolge nicht aufgrund rechtlicher Verpflichtungen, sondern aufgrund politischer Ermessensentscheidungen, die aus humanitären Gründen oder einer vorsorgenden Zuwanderungspolitik getroffen werden könnten", so Papier.
Ein umsteuern sei nun überfällig. Die Bundeskanzlerin müsse für eine deutliche Trennung von Asylgewährung und Migrationspolitik sorgen und die Außengrenzen des Landes sichern. Sie könne die Schengen-Regeln für vorübergehende Zeit außer Kraft setzen und müsse illegale Einreisen unterbinden. Notfalls müssten zeitweise an den Grenzen die Einreiseberechtigungen von Ausländern kontrolliert und illegale Einreisen unterbunden werden. "Wir haben rechtsfreie Räume bei der Sicherung der Außengrenzen, das darf nicht sein", erklärt Papier.
Was er von einer Obergrenze für Flüchtlinge halte? Die Frage "stelle sich nicht wirklich", wenn das Asylrecht strikt rechtskonform angewendet wird.
Dieses unsägliche Geplappere der AfD, dass Frau Merkel angeblich gegen bestehendes Recht verstösst, ist einfach nicht wahr. Sie tut das, was Sie nach Ihrem Ermessen für richtig hält und was innerhalb der geltenden gesetzlichen Richtlinien auch machbar ist. Man könnte vielleicht sagen, dass sie Schengen bis zur Absurdität ausreizt, aber sicher nicht, dass sie "Schengen nicht anwendet". -
wer ein bisschen hintergründe erlesen mag, von wegen rechts, links: https://krautreporter.de/1276-…hten-verstandlich-erklart . rico grimm ist überhaupt meistens lesenswert.-
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Nehmen wir mal den:
http://www.heise.de/tp/artikel/47/47134/1.html
http://www.faz.net/aktuell/pol…der-grenzen-14009558.html
Di Fabio:"Die Kanzlerin hat di Fabio zufolge eine "wesentliche Entscheidung […] ohne gesetzliche Grundlage getroffen" - ohne Rücksicht darauf, dass die Kompetenzen dafür dem Grundgesetz nach, nicht bei ihr, sondern bei Bundestag und Bundesrat liegen. Besteht die Bundesregierung weiterhin darauf, die Zuwanderer als Asylbewerber zu werten, dann muss sie di Fabio nach zu den rechtmäßigen Verfahren zurückkehren. Will sie das nicht, muss sie den europäische Flüchtlingsbegriff anwenden, der die Festsetzung einer "Kapazitätsgrenze" verlangt."
Papier:
"Hans-Jürgen Papier, der von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts war, beklagte im Handelsblatt ein "eklatantes Politikversagen", Rechtsbrüche und Kompetenzüberschreitungen in einem nie dagewesenen Ausmaß und eine "Sprengung" der "Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts". Das stellt seiner Ansicht nach das Funktionieren des Verfassungsstaates in Frage, der "durch die Politik nicht aus den Angeln gehoben werden" dürfe.
Papier postuliert eine "zentrale Verpflichtung, Gefahren entgegenzutreten, die durch eine dauerhafte, unlimitierte und unkontrollierte Migration in einem noch nie da gewesenen Ausmaß entstehen können".
"Bertrams:
"Michael Bertrams, der von 1994 bis 2013 Präsident des Verfassungsgerichtshofs für das Land Nordrhein-Westfalen und des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts war, spricht in einem Gastbeitrag für den Kölner Stadtanzeiger sogar von einer "Selbstermächtigung" der Kanzlerin, mit der diese Einlassregeln außer Kraft setzte und den Rechtsstaat in Frage stellte. Dass er mit dem Begriff an dunkle Zeiten erinnert, ist dem Mitglied der Kirchenleitung der Evangelischen Kirche von Westfalen wahrscheinlich bewusst."Da ich gerade sehr angeschlagen bin, schaffe ich es gerade nicht weitere rauszusuchen. Ich denke das reicht aber auch.
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Den Papier habe ich doch oben selbst zitiert, der sagt das so einfach nicht. Der spricht von Kompetenzüberschreitung und nicht gegen Verstösse gegen geltendes Recht und da bin ich auch voll und ganz seiner Meinung. "Schengen wird nicht angewandt" ist und bleibt eine falsche Aussage. Schengen müsste zeitweilig ausser Kraft gesetzt werden um die weitere Einreise von Flüchtlingen zu verhindern bzw. tatsächlich "illegal" zu machen.
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Es wurde bestritten, dass Frau Merkel geltendes Gesetz bricht und die drei Herren sehen das anders.
Vielleicht ist meine Fieberbirne gerade nicht denkbereit, aber Schengen sagt doch, dass Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten kein Anrecht auf Asyl haben. Und derzeit lassen wir zehntausende einreisen, obwohl klar ist, dass sie kein Anrecht haben... Gab es nicht sogar einen Tweet von irgendeiner Behörde, dass Schengen nicht angewandt wird bei Syrern? Edit: Ach versammt, nicht Schengen, Dublin Abkommen meinte ich.
Letztlich aber auch egal. Sie bricht das Gesetz und viele kommen, die kein Anrecht haben. (Schade für die, die wirklich Hilfe bräuchten).
Es wird keine europäische Lösung geben, man winkt fröhlich nach Deutschland durch... Das sind Tatsachen...
Edit:: Kompetenzüberschreiungen schließen Rechtsbruch übrigens nicht aus und oben steht auch eindeutig das Wort Rechtsbruch...
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Es wird keine europäische Lösung geben, man winkt fröhlich nach Deutschland durch... Das sind Tatsachen...
Was sollen unsere osteuropäischen Nachbarn auch sonst machen? Die haben doch verzweifelt versucht die EU-Aussengrenze zu schützen, während Frau Merkel Millionen Menschen mit blumigen Versprechen und "Willkommenskultur" regelrecht nach Europa eingeladen und angelockt hat und immer noch lockt. Das hat sich in der Welt überall rumgesprochen, dass Deutschland alle aufnimmt, dass die Grenzen offen sind und es keine Obergrenze gibt. Millionen Migranten haben dann natürlich die EU-Aussengrenze überrannt und die EU wurde regelrecht geflutet. Und natürlich wollen die alle am liebsten in die Länder mit dem grosszügigsten Sozialstaat, also nach Deutschland und Skandinavien.
Deutschland ist in der EU völlig isoliert. Alle unsere Nachbarn machen ihre Grenzen dicht, so gut wie sie eben können. Alle unsere Nachbarstaaten haben entweder Obergrenzen oder wollen überhaupt keine Migranten aufnehmen. Nur die deutsche Bundesregierung meint immer noch, sie müsse "Pseudo-Mutter-Theresa" spielen. Und dann versucht sie auch noch allen anderen EU-Partnern ihren Willen aufzuzwingen. Unsere Nachbarn sagen sich natürlich völlig zurecht:"Warum sollen wir die Suppe auslöffeln, die Deutschland sich selbst eingebrockt hat? Wir haben die Migranten nicht eingeladen. Frau Merkel wollte sie alle zu sich holen und meinte, sie schaffe das. Dann soll sie nun auch selbst sehen, wie sie damit fertig wird."
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Wieso Osteuropa, auch Österreich macht das inzwischen. Obergrenze eingeführt, durchwinken von allen die nach Deutschland wollen.
Meine Tante arbeitet auf der Fähre Rostock-Schweden. Die ist inzwischen völlig fertig. Täglich fahren hunderte Flüchtlinge mit und die meisten kommen wieder zurück. Schweden lehnt alle ab, die nicht aus Syrien kommen.
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Vielleicht ist meine Fieberbirne gerade nicht denkbereit, aber Schengen sagt doch, dass Asylbewerber aus sicheren Herkunftsstaaten kein Anrecht auf Asyl haben.
Nein, das sagt nicht das Schengen-Abkommen, sondern das Grundgesetz im Artikel 16a, Absatz 2. Ich erwähnte es irgendwo schon mal, dass das aber nicht heisst, dass man jemandem die Einreise verweigern MUSS, noch dass jemand auf irgendeine andere Art und Weise zu einem Aufenthaltstitel in Deutschland kommt. Hier wird ja grade so getan, als könnte man den Aufenthaltstitel überhaupt nur als Asylberechtigter beantragen, was natürlich Quatsch ist. Ich hab in der Schweiz ja auch kein Asyl beantragt und bin trotzdem im Besitz einer gültigen Aufenthaltsgenehmigung
Gemäss GG Artikel 16a, Absatz 2 hätte die Bundesregierung das RECHT, die nicht asylberechtigten Menschen entweder an der Einreise zu hindern, oder sie aus dem Land wieder zu verweisen. Die Schweiz z. B. setzt das sogenannte "Dublin Abkommen" (das ist das Ding mit der Einreise über sichere Drittstaaten) konsequent um. Das ist das gute RECHT der schweizer Regierung (die Schweiz ist eben auch ein Schengen-Land), aber nicht ihre PFLICHT.
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Und das Dublinabkommen ist nicht bindend und kann alleine von Frau Merkel und ihrer Regierung außer Kraft gesetzt werden? Ich denke nicht...
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Und das Dublinabkommen ist nicht bindend und kann alleine von Frau Merkel und ihrer Regierung außer Kraft gesetzt werden? Ich denke nicht...
Wir fassen zusammen:
Erst schreibst Du, dass das Schengen-Abkommen "nicht angewandt" wird, womit Du offenbarst, dass Du gar nicht weisst. worum es im Schengen-Abkommen geht. Dann zitierst Du Hans-Jürgen Papier ohne das Interview überhaupt gelesen zu haben oder vielleicht hast Du den Inhalt auch nicht verstanden. Jetzt "denkst" Du mal so, dass das Dublin-Abkommen für Frau Merkel "nicht bindend" ist. Ich wage zu bezweifeln, dass Du überhaupt weisst, worum es im Dublin-Abkommen geht. Ich bin nun auch kein Jurist oder so, aber man kann sich wenigstens mal den Wiki-Artikel dazu durchlesen, bevor man hier lospoltert und sich zum Ei macht.
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Lol, ne du mach mal.
Ich verneige mich vor deinem Wissen. Herr Papier spricht deiner Meinung nach von keinem Rechtsbruch, obwohl in einem direkten Zitat von einem Rechtsbruch geschrieben wird.
"Hans-Jürgen Papier, der von 2002 bis 2010 Präsident des Bundesverfassungsgerichts war, beklagte im Handelsblatt ein "eklatantes Politikversagen", Rechtsbrüche und Kompetenzüberschreitungen in einem nie dagewesenen Ausmaß und eine "Sprengung" der "Leitplanken des deutschen und europäischen Asylrechts"."
Mir ist das echt zu blöd. Mach du mal, wir werden ja sehen wo das alles hinführt...
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Herr Winfried Kretschmann ist übrigens auch Lehrer. Er wurde sogar verbeamtet, obwohl er dem verfassungsfeindliche, maoistischen "Kommunistischen Bundes Westdeutschland" angehörte. Heute ist das ehemalige KBW-Mitglied Kretschmann Ministerpräsident und gibt die Richtlinien der Bildungspolitik in Baden-Württemberg vor, wo er Lehrer und Schüler mit linksideologischen Bildungsplänen drangsaliert.
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wo er Lehrer und Schüler mit linksideologischen Bildungsplänen drangsaliert.
Du scheinst eine seltsame Definition von "linksideologisch" zu haben. Ich finde die Bildungspolitik der Grünen in BaWü auch fragwürdig, kann aber irgendwie nichts "ideologisches" daran erkennen. Bei Herrn Höcke hingegen erkenne ich ne ganze Menge "ideologisches" und das macht ihn in meinen Augen ungeeignet für eine Rückkehr in den Beruf. Wohlgemerkt - das ideologische, nicht die Tatsache an sich, dass er Mitglied der AfD ist!
Abgesehen davon hat Herr Kretschmann Ende der 70er seinen Dienst als Lehrer aufgenommen und wurde tatsächlich auch erst nach einer Überprüfung verbeamtet. Ich persönlich hätte das damals auch schon mehr als skeptisch gesehen, aber es ist nun mal passiert. Man muss die Fehler aus der Vergangenheit ja nicht wiederholen.
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Herr Winfried Kretschmann ist übrigens auch Lehrer. Er wurde sogar verbeamtet, obwohl er dem verfassungsfeindliche, maoistischen "Kommunistischen Bundes Westdeutschland" angehörte. Heute ist das ehemalige KBW-Mitglied Kretschmann Ministerpräsident und gibt die Richtlinien der Bildungspolitik in Baden-Württemberg vor, wo er Lehrer und Schüler mit linksideologischen Bildungsplänen drangsaliert.
Da sieht man erst, welche Wege letztendlich eine Biografie nehmen kann. Er war auch Oberministrant und wollte Pfarrer werden
Mir ist ein ehemaliger Kommunist mit moralischen und ethischen Prinzipien um einiges lieber, als ein unchristlicher, bibeltreuer und fundamentalistischer Glaubensbruder. Es gibt ein schönes Zitat, von dem ich leider nicht weiß, von wem es stammt:
"Wer mit 18 kein Kommunist ist, hat kein Herz. Wer es mit 30 immer noch ist, hat kein Hirn."
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"Wer mit 18 kein Kommunist ist, hat kein Herz. Wer es mit 30 immer noch ist, hat kein Hirn."
In solchen Fällen immer: Churchill. Ich kenne es mit "Sozialist" - und egal in welcher Form und ob es wirklich von Churchill stammt, es steckt viel Wahres drin und hat mir lange nach dem Abi klargemacht, warum es mich angesichts der JU-Typen in meiner Klasse, die sich ein Kohl-Poster übers Bett gehagen (und sich damit auch noch gebrüstet) haben, immer ein bisschen gegruselt hat.
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Linksideologisches Gedankengut hat in der Vergangenheit ebenso viel Unheil gestiftet, wie rechtsideologisches Gedankengut. Ich finde daher mal pauschal beides scheisse und verweise an dieser Stelle auf George Orwell --> vom linken Rand aus ist es halt genauso nur ein Schritt weit in den Abgrund, wie vom rechten Rand aus. Meine Weltanschauung ist in dem Punkt eher einfach gestrickt.
