Eine rechtliche Frage zum www

    Hallo liebe Kollegen,


    bitte helt mir mal. Ich hatte in einer Klasse eine Diskussion über verstörende, beleidigende, diffamierende Inhalte im WWW. In den socaial networks und Foren kann man dem Admin einiges melden, aber wie ist es mit dem Internet. Entzieht es sich völlig der deutschen Rechtsprechung? Müssen da Inhalte, auch deutschsprachige, lediglich auf einem ausländischen Server laufen, um hier strafrechtlich relevante Inhalte legal online stellen zu können?
    Meine Suche ergaben bislang nichts. Die Seiten der Polizei und Staatsanwaltschaft waren da auch nicht informativ.


    Vielen Dank

    Zitat von Danae

    ...aber wie ist es mit dem Internet.


    Das Internet ist keine homogene amorphe Masse, sondern es besteht u.a. aus vielen Netzknoten und die haben i.d.R. einen Betreiber bzw. Administrator.


    Zitat von Danae

    ...um hier strafrechtlich relevante Inhalte legal online stellen zu können?


    Wenn Inhalt strafrechtlich relevant sind, sind sie selten legal. Deine Frage ist widersprüchlich.


    Zitat von Danae

    Entzieht es sich völlig der deutschen Rechtsprechung?


    Nein, ein deutsches Gericht kann auch zu strafrechtlich relevanten deutschsprachigen Inhalten Inhalten auf nicht-deutschen Servern Stellung beziehen.
    Ob irgendwelche vom Gericht beschlossenen Maßnahmen durchsetzbar sind ist eine andere Frage.


    Grüße
    Steffen

    Planung ersetzt Zufall durch Irrtum. :P

    8) Politische Korrektheit ist das scheindemokratische Deckmäntelchen um Selbstzensur und vorauseilenden Gehorsam. :whistling:

    Moralische Entrüstung ist der Heiligenschein der Scheinheiligen.

    Strafbar ist zB die Beleidigung als solche, daran ändert zunächst mal das verwendete Medium in Grundsatz nichts. Wenn A seinen Mitschüler B beleidigt, so droht ihm also auf jeden Fall eine strafrechtliche Verfolgung, unabhängig davon ob er das auf einer in Deutschland oder Kirgisien gehosteten Webseite, oder auch im persönlichen Kontakt macht.
    Die Frage des Serverstandortes ist relevant für die Störerhaftung, also ob es möglich ist den Betreiber der Seite dazu zu kriegen, die Beleidigung zu entfernen. Das dürfte bei einer in Deutschland gehosteten Seite problemlos funktionieren, bei exotischen Standorten eher schwierig werden.

    Wenn jemand einen anderen anruft und beleidigt, wird ja nicht die Telekom verklagt, weil sie die Telefonleitung zur Verfügung stellt.


    Genauso verhält es sich im Internet. Der Server ist zunächst mal unerheblich. Falls der Urheber (=der Schreiber) der Beleidigung oder üblen Nachrede bekannt ist, macht dieser sich strafbar - bzw. kann zivilrechtlich belangt werden. Über ausländische Server lässt sich eventuell schwerer zurückverfolgen, von welchem Rechner aus die Beleidigung versendet wurde, aber unmöglich ist das nicht.


    Wenn der Beleidiger in Deutschland lebt, unterliegt er/sie der deutschen Gesetzgebung.


    Als ich meinen Schülern mal den Weg einer Nachricht durch das Netz an die Tafel skizziert habe, gab's große Augen. Den Schülern ist in der Regel nicht bewusst, dass jeder einzelne Rechner durch die MAC-Adresse eindeutig identifiziert werden kann, die Nachricht vom Rechner über den Router (oder über das WiFi/Handy) ins Telefonnetz (=eindeutige Anschlussnummer) zum Provider (=eindeutige Vertragsnummer) geht und erst dort ins WWW gespeist wird. Dieser Weg ist bei Bedarf von Strafverfolgungsbehörden und per Gerichtsbeschluss rückverfolgbar.

    Vorurteilsfrei zu sein bedeutet nicht "urteilsfrei" zu sein.
    Heinrich Böll

    Vielen Dank für eure Antworten. In diesem speziellen Fall ging es um beleidigende Seiten, die sich im Netz tummeln und was man dagegen tun kann. Mittlerweile hat mir ein Polizist erklärt, wie schwierig die Strafverfolgung in diesem Bereich ist, wie dehnbar Meinungsfreiheit sein kann und dass auch Beleidigungen ein schwieriges Thema sind. Ein 'normaler' Bürger kann sich nicht immer sicher sein, ob hier eine strafrechtlich relevante Grenze überschritten wird, manchmal sei es extrem verstörend aber nicht strafbar. Man kann den Link bei der Polizei melden. Ein Freund hat mir ein paar Links von Initiativen gegeben, bei denen man Links melden kann und die dann behilflich sind.
    Mir hat es gezeigt, dass ich hier Fortbildungsbedarf habe.

    Zitat von Danae

    In diesem speziellen Fall ging es um beleidigende Seiten, die sich im Netz tummeln und was man dagegen tun kann.


    Das ist sehr unkronket: was für eine Art von Beleidigung durch wen und wem gegenüber? Da ist schon ein Unterschied zwischen persönlichen Beleidigungen und anderen Formen.


    nele

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