Ungerechtferigte Minusstunden?

Zitat

Für die Lehrkräfte entstand so eine erhebliche Anhäufung von Minusstunden, obwohl das Angebot der Arbeit durch die Lehrkräft durchgehend bestand, die Schule diese Dienstleistung jedoch nicht annehmen konnte.

ist das nicht eine ähnliche Situation wie bei Glatteis, wenn der Unterricht ausfällt? Dann sind die Lehrer auch in der Schule und bieten ihre Dienstleistung an, die jedoch nicht angenommen werden kann mangels Schüler.

Vll den Personalrat befragen ?

Chi: Du schreibst hier kein Bundesland. In Hessen gibt es einen Korridor von +2 / -2 Stunden!

Zitat von Joan

Da es mich betrifft, wäre ich dankbar, wenn du das erklären könntest. Was ist damit gemeint?

Man darf von einem Halbjahr zum anderen maximal zwei Wochenstunden zuviel oder zu wenig machen. In der beruflichen Schule haben die meisten Lehrkräfte 25 Wochenstunden, also wäre ein Stundenplan mit 23 oder 27 Stunden OK. Das Stundenkonto darf nie unter -2 bzw. über +2 gehen! Steht alles in der Pflichtstundenverordnung!

Zitat von Alterra

Hallo Trantor,
macht es einen Unterschied, ob man eine SBS ist oder nicht? Kann also z.B. eine Gesamtkonferenz beschließen, dass Kollegen über Jahre hinweg mehr als die derzeitigen 24,5 Stunden unterrichtet? Und wo steht das mit den 2 Stunden? Ich habe gerade nichts dazu gefunden, bzw. nur das HBG §61

Die Pflichtstundenverordnung gilt unabhängig von der rechtlichen Form der Schule.

Zitat von Alterra

"Beamtinnen und Beamte sind verpflichtet, ohne Vergütung über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus Dienst zu tun, wenn zwingende dienstliche Verhältnisse es erfordern.Werden sie durch eine dienstlich angeordnete oder genehmigte Mehrarbeit mehr als fünf Stunden im Monat über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus beansprucht, so ist ihnen innerhalb von zwölf Monaten für die über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus geleistete Mehrarbeit entsprechende Dienstbefreiung zu gewähren.Bei Teilzeitbeschäftigung sind die fünf Stunden anteilig entsprechend der bewilligten Arbeitszeit zu kürzen. 4st die Dienstbefreiung aus zwingenden dienstlichen Gründen nicht möglich, so können an ihrer Stelle Beamtinnen und Beamte Mehrarbeitsvergütung nach § 50 des Hessischen Besoldungsgesetzes erhalten."

Die 5 Stunden sind Arbeitsstunden und werden in 2 Unterrichtsstunden umgerechnet (interessanterweise gibt es da keine Unterschiede nach Schulform, der Umrechnungsfaktor ist ja eigentlich unterschiedlich, um auch die unterschiedlichen Pflichtstunden rechtzufertigen).

Trantor hat Recht mit den dauerhaften 2 Unter-/Überstunden - die stehen in der Dienstirdnung für Lehrer und zwar dergestalt

Zitat

(4) Um eine sinnvolle Unterrichtsverteilung sicherzustellen, kann die Schulleiterin oder der Schulleiter bei der Festsetzung der wöchentlichen Unterrichtsstunden einer Lehrkraft nach deren Anhörung bis zu zwei Stunden von der Pflichtstundenzahl nach der Pflichtstundenverordnung abweichen. Diese Abweichung ist möglichst im zweiten Schulhalbjahr, spätestens im nächsten Schuljahr auszugleichen. Dieser Anspruch bleibt auch bei Wechsel der Schule erhalten. § 61 HBG bleibt unberührt.

- heißt, hier werden einem ein ganzes Halbjahr/Jahr lang regelmäßige Stunden mehr zugewiesen. Die dann nächstes Halbjhr abgezogen werden müssen.

Das ist aber, denke ich, nicht das, was mit Minusstunden hier und in den ähnlichen Nachbarthreads ("Hitzefrei" und der andere mit der angeordneter Präsenz wegen Abistreich war das, glaube ich) gemeint ist, sondern eine Bilanzierung ausgefallener Stunden wegen Hitze, Kälte, Umzug, etc. als Minusstunden, die man dann später nacharbeiten muss.
Wird in Hessen auch an genügend Schulen so praktiziert. Mal berechtigt (die sog. "Statt-Stunden" - also du unterrichtest halt statt der ausgefallenen 8a, die auf Klassenfahrt ist, die 10b, weil da grad Lehrer fehlen), und mal unberechtigt, wenn dauerhaft Listen mit Stunden, die Lehrern irgendwann mal ausgefallen sind, geführt werden, die dann "irgendwann später" eingelöst werden. Oder wenn (also nicht regelmäßig und nur notfallmäßig begründet) schon zu Beginn des Schuljahres die 3 Mehrarbeitsstunden, die ein beamteter Lehrer in zwingenden dienstlichen Verhältnissen (!!) (also nur notfallmäßig und begründet) nach HBG 61 (hier entsprechen 5 Zeitstunden 3 Unterri8chtsstunden) unentgeltlich machen muss, im Vorhinein in den Stundenplan eingebaut oder geblockt werden. Oder andere kreative Ideen.

Zitat

Unzulässigerweise werden in manchen Schulen „Mehrarbeitskonten“ angelegt, in denen zunächst die unentgeltlich zu leistende Mehrarbeit (nach 61 HBG) im Umfang von drei Stunden bei Vollzeitbeschäftigten verbucht wird und dann im Laufe des Jahres anfallende „Minusstunden“ davon abgezogen werden. Aus solchen Mehrarbeitskonten werden dann imLaufe des Jahres bei Bedarf Mehrarbeitsstunden abgerufen mit dem Ergebnis, dass häufig pro Monat ein Einsatz im Umfang von mehr als drei Stunden (bei Teilzeitbeschäftigten anteilig) erfolgt, ohne dass diese Mehrarbeit dann in vollem Umfang vergütet wird.

Sowohl der Begriff „Minderarbeit“ als auch der Begriff „Minusstunden“ kommen im Hessischen Beamtengesetz nicht vor. Eine Spezialregelung für den Schuldienst ist lediglich in § 17 Abs. 4 der Dienstordnung zu finden.
Danach kann zur Sicherstellungeiner sinnvollen Unterrichtsverteilung bei der Festsetzung der Pflichtstundenzahl nach
Anhörung der Lehrkraft bis zu zwei Stunden von der Pflichtstundenzahl nach der Pflichtstundenverordnung abweichen. Diese Abweichung ist möglichst im zweiten Schulhalbjahr, spätestens im nächsten Schuljahr auszugleichen.
Lehrkräfte kommen ihren Verpflichtungen gegenüber dem Dienstherrn/Arbeitgebernach, wenn sie ihre Arbeitskraft „in der Dienstzeit“ zur Verfügung stellen. Da die Pflichtstundenverordnung eine Wochenpflichtstundenzahl definiert, kann dies nach Ansicht der Landesrechtsstelle immer nur wochenweise erfolgen. Können Lehrkräfte in dieser Zeit aus Gründen nicht arbeiten, die der Dienstherr zu verantworten hat, kommt der Dienstherr/Arbeitgeber im rechtlichen Sinne gesehen in den Annahmeverzug, das heißt, die Wochenarbeitszeit wird nicht rechtzeitig „angenommen“ und kann später nicht mehr von der Lehrkraft eingefordert werden. Die Verrechnung von Minusstunden in den darauffolgenden Wochen oder gar Monaten, wie sie vielfach vorgenommen wird,
ist eine unzulässige Überschreitung des gesetzlichen Rahmens.

Beispiele für die Begründung einer unzulässigen Aufforderung, verpassten Unterricht nachzuholen, sind:
• Ausgefallener Fachunterricht beim Praktikum
• Kolleg*in geht auf Fortbildung und soll ausgefallenen Unterricht nachholen
• Unterrichtsausfall, weil Schüler*innen auf Klassenfahrt/Wandertag/Studienfahrt sind
• Unterrichtsausfall in Prüfungswochen
• Unterrichtsausfall nach dem Ende der Abitursprüfungen

Verbeamtete Lehrkräfte können bei einer unzulässige n Anordnung von Diensten remonstrieren. Arbeitnehmer*innen sollten den Personalrat zur Klärung der Rechtslage in Anspruch nehmen um die Angelegenheit kollektivrechtlich zu klären.

Präsenzpflicht
Verstärkt wird durch die Schulleitungen zu diversen Anlässen oder pauschal Präsenzpflicht angeordnet, teilweise erfolgt eine Abstimmung durch die Gesamtkonferenz. Diese Präsenzpflicht bezieht sich nicht auf die in der Dienstordnung vorgeschriebenen au-
ßerunterichtlichen Tätigkeiten. Vielmehr geht es darum, dass das Kollegium beispielsweise bis zu einer bestimmten Uhrzeit am Nachmittag in der Schule verbleiben soll oder morgens kollektiv ab 7 Uhr 45 vor Ort sein soll.

Diese „Präsenzpflicht“ gilt nach der Dienstordnung zwar für die Schulleiterin oder den Schulleiter. Diese müssen in der Schule anwesend sein, solange dort Unterricht stattfindet. Eine ähnliche Regelung für die Lehrkräfte existiert jedoch nicht. Der Dienstherr istnach der aktuellen Rechtslage nicht verpflichtet, Arbeitszimmer für Lehrkräfte einzurichten, so dass auch das Modell einer Wochenarbeitszeit verbunden mit einer eventuellen Präsenzpflicht in weiter Ferne ist.

Die Schulpersonalräte sind auf diesen Umstand immer wieder hinzuweisen. Insbesondere sollte eine Aufklärung darüber erfolgen, dass eine Beschlussfassung durch die Gesamtkonferenz sich nur auf Dienstpflichten beziehen kann, die ohnehin schon bestehenoder per Erlass geregelt sind wie beispielsweise der Pädagogische Tag. Der Beschluss einer Gesamtkonferenz, dass sich das Kollegium zu einer kollektiven Anwesenheit verpflichtet, entbehrt jeder Rechtsgrundlage und ist daher für die einzelne Lehrkraft nicht
verbindlich.

„Für Lehrer ist zu beachten, dass die zeitliche Festlegung der Unterrichtsverpflichtung, nicht aber der übrigen Dienstpflichten der Besonderheit Rechnung trägt, dass Lehrer nur während ihrer Unterrichtsstunden und weiteren anlassbezogenen Dienstpflichten (wieTeilnahme an Klassenkonferenzen, Gespräche mit Eltern, Pausenaufsicht u.a.) zur Anwesenheit in der Schule verpflichtet sind. Dagegen bleibt es ihnen überlassen, wo und wann sie die Dienstpflichten der Vor- und Nachbereitung des Unterrichts einschließlichder Korrektur von Klassenarbeiten erfüllen.“ (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 30.08.2012, 2 C 23.10).

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Zu @Alterras Frage:

Zitat

macht es einen Unterschied, ob man eine SBS ist oder nicht? Kann alsoz.B. eine Gesamtkonferenz beschließen, dass Kollegen über Jahre hinweg mehr als die derzeitigen 24,5 Stunden unterrichtet? Und wo steht das mit den 2 Stunden? Ich habe gerade nichts dazu gefunden, bzw. nur das HBG §61

Nein, auch an einer selbstständigen Schule kann die Gesamtkonferenz laut 133 hessischen Schulgesetz und Konferenzordnung nur regeln, was nicht anderweitig gesetzlich geregelt ist. Und unsere Arbeitszeit ist in der Pflichtstundenverordnung, Dienstordnung (+/-2) und hessichen Arbeitszeitverordnung sowie der Mehrarbeitsvergütungsverordnung geregelt, darüber hinaus gibt es keinen Spielraum. Weder für Schulleitungen noch für Gesmtkonferenzen. Diese Gesetzte und Verordnungen gelten slebstverständlich auch in einer selbstständigen Schule.

Noch eine kleine Korrektur zu vorrigen ausführungen:
Die +/-2 Stunden aus der Dienstordnung in Hessen sind keine (!) Mehrarbeit, da sie im nächsten Schuljahr spätestens ausgeglichen werden MÜSSEN. Sie sind also eher angeordnete Schwankungen in der Arbeitszeit. Darauf zu achten ist Pflicht jedes SL, jedes PR und vor allen auch der Kollegen selber! Es gibt nämlich keine Regelungen für Ausgleich NACH dem einen Schuljahr. Das liest man in machen Schulen so, dass sie dann "verfallen" sind. Ob dem auch so ist, hat meiner kenntnis nach bisher kein Verw.Ger. festgestellt.

Die 3 (!) Stunden echte Mehrarbeit, die sich aus dem §61 HBG ableiten (Umrechnungfaktor ist c.a. 1,6) sind die, die über die Mehrarbeitsvergütungsverordnung zu zahlen sind, sobald die (in zwingenden dienstlichen Verhältnissen!) zulässigen 3 Stunden im Monat überschritten werden, dann werden alle 4,5, 6... Stunden bezahlt, nicht nur die, die über 3 Stunden liegen. Dazu gibt es in jedem Kreis ein Antragsformular, das irgendwie keiner kennt, das man aber unbedingt nutzen sollte! Achtung: laut HBG muss diese Mehrarbeit schriftlich angewiesen sein. Schulen müssen darauf achten, dass keine Mehrarbeit "auf Zuruf" passiert, so dass man das Geld nachher nicht bekommt. Personalratsaufgabe!

Zitat von Alterra

Auf meinem Stundenkonto stehen mittlerweile über +5 aus den vergangenen zwei Jahren und für das kommende ist bereits angekündigt, dass es auch mehr als 24,5 werden.

Ich stand mal bei +9 ... manche stellvertretenden Schulleiter kennen zwar die 2-Stunden-Regel, aber nicht, dass die sofort wieder ausgeglichen werden müssen.

Aber es gibt kein Stundenkonto... wenn ihr diese Stunden wieder haben wollt, ist das Verhandlungssache. Eine Rechtsgrundlage haben nur die 2 Std aus der D.O. und nur für ein Jahr. Danach muss man sehen. Weshalb ich ja immer empfehle, sie nicht anzusammeln, außer man hat eine sehr verlässliche Zusagen machende SL in dieser Hinsicht.

Also eigentlich sollte es keine Farce sein, weil es, wenn es richtig gehandhabt wird, nicht so laufen sollte wie bei euch.
2 Stunden regelmäßig/für ein HJ/SChJ mehr geht laut DO nur nach deiner Anhörung (durch den Schulleiter!).
1-3 (+) Stunden spontan (also nicht im Stundenplan) Vertretung geht nur bei zwingenden dienstlichen Verhjältnissen, also Krankheit oder anderen konkret benennbaren Notfällen.
Für sowas (die Verhandlungen) gibt es ja eigtl. den Personalrat.
Ich halte es auch nicht für eine gute Idee, dass bei euch jeder für sich selber kämpfen muss. Da wird einer gegen den anderen ausgespielt.

Wenn du regelmäßig (also ein HJ oder ain SJ lang qua Anordnung des SL nach deiner Anhörung) mehr als 2 Stunden mehr gearbeitet hast und andere Kollegen auch, dann solltet ihr zusammen beim Personalrat beantragen, dass diese auf der gemeinsamen Sitzung um eine Übersicht aller zusätzlichen Stunden nach Dienstordnung §17 bittet und um einen dezidierten Plan, wann diese wem wie zurück erstattet werden. Diese Informationen stehen dem PR zu.

Und außerdem sollte sich der PR eine Liste aller schriftlich angewiesenen Mehrarbeitsstunden nach dem §61 HBG (3 unbezahlt, ab drei alle bezahlt) geben lassen, und gucken, ob jeweils immer drei waren oder mehr oder weniger und ob da wirklich "zwingende dienstliche Verhältnisse" vorlagen und ob die formal richtig angewiesen wurden (schriftlich, in akuten Notfällen, nicht vorab, nicht regelmäßig). Und sollte das nicht möglich sein, weil, wie oft, keiner Buch geführt hat, die Stunden auf Zuruf stattfanden, oder gar keiner mitgezählt hat oder sonstwas, dann wäre es wirklich, wirklich eine gute Idee, wenn das mal auf einer Personalversammlung thematisiert und ein gutes Vertretungskonzept erarbeitet wird, das man auf der GeKo abstimmen kann, sowie klar Richtlinien für die Mehrarbeit, die der PR mit der SL vereinbar, in Form einer Dienstvereinbarung oder schriftlich protokolleiuerter Absprachen.

Ich kenne Schulen, da gibt es die Absprache, dass maximal eine Std pro Monat zugeiwesen wird, ODER gleich 4, so dass der Kolleg/die Kollegin die abrechen kann. Es gibt viele kreative Ideen.

Du kannst ja schonmal allen Kollegen dieses Formular ins Fach legen ... finden die bestimmt gut, mal so zur Ansicht.

Zitat von Alterra

Ach, Meike, was wünsche ich mir einen engagierten Personalrat.... Solche "heißen Themen" werden von denen nicht angefasst, obwohl das Kollegium ächzt.

Im Mai nächsten Jahres wird der neu gewählt. Schnapp dir 4 von den Ächzenden, die du für fit hältst und lass dich aufstellen.
Es ist aber auch nicht unbedingt notwendig auf den PR zu warten.
Es kann sich einfach eine Gruppe von Menschen zusammentun, sich in diese Problematik einlesen, es gibt genügend Material zB auf den enstprechenden Personalratsseiten der BVs der GEW (ich weiß es von Darmstadt, Wiesbaden, Frankfurt und Land) und auf der GeKo die enstprechenden Anträge stellen oder einen Ausschuss für ein ordentliches Vertretungskonzept bilden.

Zitat von Alterra

Eine dezidierte Aufstellung erhalten wir halbjählich, sowohl von den regulären Unterrichtsstunden, die wir zu viel( oder zu wenig) geleistet haben, als auch von Vertretungs- und Ausfallstunden. Und du ahnst es evtl bereits: wir haben ein Plus/Minussystem, Minusstunden bei Klassenabwesenheit (Ausflug, Praktikum, Prüfungen etc) und Plusstunden für gehaltene Vertretungsstunden. Am Halbjahresende wird das gegengerechnet.

Aber auch wenn die GK das abstimmt, ist das nicht zulässig. Beschlüsse der GK, die nicht zulässig sind, gelten nicht (sonst würde ja wohl jede GK sofort einen Pflichtstundenumfang von höchstens 10 beschließen... ).