Frau Hendricks ist die schulpolitische Sprecherin der SPD und ein schönes Beispiel dafür, wie man zielsicher auf eine relativ einfache Frage keine Antwort gibt
http://www.abgeordnetenwatch.d…922--f381660.html#q381660
und
Frau Hendricks ist die schulpolitische Sprecherin der SPD und ein schönes Beispiel dafür, wie man zielsicher auf eine relativ einfache Frage keine Antwort gibt
http://www.abgeordnetenwatch.d…922--f381660.html#q381660
und
gilt erst mal der überarbeitete Erlass
http://www.schulministerium.nr…chulrecht/Erlasse/WRL.pdf
Der sagt ziemlich deutlich:
Zitat3.3 Soweit nicht gewährleistet ist, dass Reisekostenmittel in ausreichen-
der Höhe zur Verfügung stehen, darf die Dienstreise nicht genehmigt
werden.
Die erhöhten Reisekostenmittel für 2013 sind ja nicht aus Einsicht der PolitikerInnen in die Notwendigkeit bereitgestellt worden, sondern nur die erzwungene Konsequenz auf die Gerichtsbeschlüsse, gelten für dieses Jahr und sagen überhaupt nichts darüber aus, ob denn diese 13,5 Millionen ab jetzt jährlich zur Verfügung gestellt werden. Und auf eine konkrete Frage könnte Frau Hendricks auch nicht mehr ausweichen.
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