® oder ™ bei Firmennamen??

Das LG München (Urt. v. 23. Juli 2003 - Az.: 1 HK O 1755/03) hatte erst vor kurzem entschieden, dass die Abkürzung "TM" (für Trademark) irreführend ist (vgl. die Kanzlei-Info v. 09.08.2003). Denn der Begriff, der aus dem anglo-amerikanischen Rechtskreis kommt, bezeichnet eine Marke, die nicht beim amerikanischen Markenamt (Trademark Office) eingetragen wurde. Eingetragene Marken dagegen werden mit einem "(R)" gekennzeichnet. Der deutsche Rechtskreis interpretiert das "TM" jedoch fälschlicherweise als Symbol für eine eingetragene Marke.

Konnte ich Dir in die Seite springen?

http://www.diemarkenrechtler.d…-FAQ/markenrecht-faq.html

Vielleicht hilft Dir das ja weiter.

So genau weiß ich es auch nicht.

Aber ich denke, dass z.B. eine Firma eine eingetragene Marke sein kann bzw. eine Firma auch verschiedene eingetragene Marken haben kann. z.B. Coca-Cola, Sprite, Fanta,...

Bin mir aber auch nicht sicher, sorry.

Gruß
Super-Lion

Wer was erfindet oder herstellt und dabei geistige Leistung zeigt, hat das Urheberrecht daran, und darf bestimmen, was damit geschieht. Sicherheitshalber kann man ein Patent beantragen, wenn die Erfindung dafür geeignet ist. (Das Patentamt prüft allerdings nicht, ob man tatsächlich der erste mit dieser Idee ist.)
Das Urheberrecht verliert man nicht und das (c) kostet auch nichts.

Man kann sich allerdings auch eine Marke schützen lassen. "Donald Duck", oder "Mars" als Schokoriegel zum Beispiel. Die Idee, das Ding so zu nennen, ist ja schließlich keine geistige Leistung, die das Urheberrecht schützt. Damit einem Konkurrenten nicht das Logo oder den Namen wegschnappen können, kann man sich so eine Marke schützen lassen; das kostet Geld, und man verliert den Schutz der Marke, wenn man die Marke nicht benutzt. (Deshalb müssen Markeninhaber quasi auch gegen Markenmissbrauch vorgehen, damit man nicht behaupten kann, sie nutzten die Marke nicht mehr.)

Verschiedene Produkte können den gleichen Markennamen tragen, wenn sie zu so verschiedenen Kategorien gehören, dass keine Verwechslung möglich ist. Ein "Mars"-Turnschuh widerspricht dem Schokoriegel nicht.

Ob ein Produktname als Marke geschützt ist, hängt vom Einzelfall ab. (Eine amerikanische Spiele-Firma war berüchtigt dafür, alles markenrechtlich eintragen zu lassen. Im Indiana-Jones-Rollenspiel war sogar "Nazi" (TM) geschützt. Rechtlich hätte das vermutlich keinen Bestand, aber versuchen kann mnan's ja mal.